Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Kein Nacherfüllungsrecht bei wertloser Leistung!
OLG Saarbrücken, 09.04.2024 - 2 U 56/23
Dokument öffnen Volltext
Konkludente Abnahme trotz vereinbarter förmlicher Abnahme?
OLG Nürnberg, 25.06.2024 - 6 U 797/23
Dokument öffnen Volltext
Wer auf Klage besteht, muss damit auch leben
AG Duisburg, 05.02.2025 - 504 C 2376/24
Dokument öffnen Volltext
Weiße Wanne will mangelfrei geplant sein!
OLG Hamm, 21.12.2023 - 17 U 84/19
Dokument öffnen Volltext
Unzureichende Betonfestigkeitsklasse ist wichtiger Kündigungsgrund!
OLG Naumburg, 27.02.2024 - 1 U 6/14 (Hs)
Dokument öffnen Volltext
Keine zweite Kündigung nach § 648a Abs. 5 BGB a.F. hinsichtlich Mängelbeseitigung!
BGH, 16.04.2025 - VII ZR 236/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VK Nordbayern:
Restleistungen nach Kündigung sind (neu) auszuschreiben!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
Zeitschriftenschau:
Bauablaufstörung durch Vorunternehmerverzug: Die Drittschadensliquidation ist die Lösung!
Dokument öffnen IBR 2025, 219
VG Magdeburg:
VOB/A-Verstoß führt zum Zuwendungswiderruf!
Dokument öffnen IBR 2025, 198
OLG Düsseldorf/BGH:
Entlastung vom Verzugsvorwurf nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
Dokument öffnen IBR 2025, 224
BGH:
§ 548 BGB: Schlüssel im Briefkasten - wann erhält der Vermieter die Mietsache zurück?
Dokument öffnen IMR 2025, 192
VerfGH Rheinland-Pfalz:
Zustimmung zur Mieterhöhung: Anerkannte Darlegungs- und Beweislastregeln beachten!
Dokument öffnen IMR 2025, 171
Neueste Beiträge:
OLG Naumburg/BGH:
Wer unkooperativ ist, verliert seinen Vergütungsanspruch!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Sachsen:
Antwort auf Bieterfrage ist allen Bietern mitzuteilen!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
AG München:
Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Auskunft ist zum Anspruch auf Einsichtnahme in die Verwaltungslagen subsidiär!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG München:
Richter muss Argumenten zugänglich sein!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München:
Gewährleistungsbürgschaft - was sichert sie?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Thüringen:
Erledigung und Kostenentscheidung
Dokument öffnen VPR-Beitrag
VK Niedersachsen:
Wertungsentscheidung erfordert Sachkunde!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Nürnberg:
Konkludente Abnahme trotz vereinbarter förmlicher Abnahme?
Dokument öffnen Volltext
BayObLG:
Eignungsnachweis durch mehrere "Teilreferenzen"?
Dokument öffnen Volltext
LG Berlin II:
Erhöhung der Miete im laufenden Mietverhältnis unterfällt nicht der Mietpreisbremse
Dokument öffnen Volltext
LG Berlin II:
Vereinbarung einer Indexmiete muss klar geregelt sein
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Vermietung von WG-Zimmern: Wer wird Vertragspartner des Energie-Versorgers?
Dokument öffnen Volltext
OLG Saarbrücken:
GmbH mietet Monteurunterkünfte an: § 29a ZPO gilt auch hier!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Keine zweite Kündigung nach § 648a Abs. 5 BGB a.F. hinsichtlich Mängelbeseitigung!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2013

BGH: Firmenstempel weist Unterschreibenden als unterschriftsberechtigt aus!
Bild
© Fotolia
Das Hinzusetzen eines (Firmen-)Stempels zu einer Unterschrift des Gesellschafters weist denjenigen, der die Unterschrift geleistet hat, als unterschriftsberechtigt für die Gesellschaft aus. Eine so in den Verkehr gegebene Erklärung erfüllt das Schriftformerfordernis des § 550 BGB. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil viom 23.01.2013.