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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2015, 2990
Mit Beitrag
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Wann ist der Ausschluss einzelner Nutzungen städtebaulich gerechtfertigt?

BVerwG, Urteil vom 10.09.2015 - 4 CN 8.14

Der festgesetzte Ausschluss einzelner Nutzungen eines Gewerbegebiets ist bereits dann im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB städtebaulich gerechtfertigt, wenn sich die Gemeinde im Rahmen ihrer durch Planungsziele konkretisierten städtebaulichen Entwicklungs- und Ordnungsvorstellungen hält und den Festsetzungen in Bezug auf diese Ziele Förderpotential zukommt. Den Ausschluss sämtlicher Nutzungen, die die städtebauliche Zielsetzung in gleicher Weise gefährden, fordert § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht.*)

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