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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2016, 0093
Mit Beitrag
SchiedswesenSchiedswesen
Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Welche Einwendungen sind zu beachten?

OLG München, Beschluss vom 01.12.2015 - 34 Sch 26/15

Im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs (mit vereinbartem Wortlaut) sind ein geltend gemachtes Zurückbehaltungsrecht und der Einwand unzulässiger Rechtsausübung, die aus Sachverhalten nach Erlass des Schiedsspruchs hergeleitet werden, grundsätzlich beachtlich.*)

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Dokument öffnen IBR 2016, 193