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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2016, 2386
Mit Beitrag
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Keine Bezugnahme auf nicht zugängliche DIN-Norm!

BVerwG, Beschluss vom 18.08.2016 - 4 BN 24.16

Den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans ist nicht genügt, wenn dessen textliche Festsetzungen auf eine nicht öffentlich zugängliche DIN-Vorschrift Bezug nehmen, aber weder die Bekanntmachung noch die Planurkunde auf die Möglichkeit der Einsichtnahme bei der Verwaltungsstelle hinweist, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann.*)

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Dokument öffnen IBR 2016, 727