ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Wo endet die Prüfpflicht für das Vorgewerk?
KG, Urteil vom 03.03.2023
1. Der Rahmen der vertraglich übernommenen Verpflichtungen steckt bei einem Werkvertrag zugleich den Umfang der Obhuts- und Beratungspflichten ab.2. Schuldet der mit der Verlegung von Außenwasserleitungen beauftragte Unternehmer nur den Anschluss an einen Übergabepunkt...
Volltext (Online seit gestern)
Bauvertrag
Ein (Form-)Kaufmann lässt sich nicht über´s Ohr hauen!
OLG Köln, Beschluss vom 14.03.2022; BGH, Beschluss vom 15.05.2024
1. Ein Bauvertrag ist (wegen Wuchers) nichtig, wenn ein objektiv auffälliges Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung besteht und subjektive Umstände wie die vorwerfbare Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Kostenvorschuss auch noch nach Minderung!
BGH, Urteil vom 22.08.2024
Die Minderung des Vergütungsanspruchs nach § 634 Nr. 3 Fall 2, § 638 BGB schließt einen Kostenvorschussanspruch nach § 634 Nr. 2, § 637 Abs. 3 BGB wegen des Mangels, auf den die Minderung gestützt wird, nicht aus.*) IBR-Beitrag (Online seit 14. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Mängelbeseitigung hinausgezögert: Kein Abzug "neu für alt"!
KG, Urteil vom 18.01.2022
1. Mit einer hinreichend genauen Bezeichnung der "Mangelerscheinungen" (der "Symptome" des Mangels) kann der Mangel selbst bezeichnet und damit Gegenstand der jeweiligen Vertragserklärungen werden, während der Auftraggeber den Mangel selbst, also die wirklichen... Volltext (Online seit 14. Oktober)
Öffentliches Baurecht
Mit Beitrag
Brandschutz sticht Bestandsschutz!
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.08.2024
1. Eine auf Gefahrenbeseitigung gerichtete Ordnungsverfügung ist auch bei einem durch eine gültige Baugenehmigung gedeckten Gebäude grundsätzlich möglich, und zwar insbesondere dann, wenn sie - wie beim Brandschutz - dem Schutz von Leben und Gesundheit dient.2....
Volltext (Online seit 8. Oktober)Architekten und Ingenieure
Baukostenobergrenze muss vereinbart werden!
OLG München, Beschluss vom 23.05.2022; BGH, Beschluss vom 10.04.2024
1. Der Architekt ist nicht gehalten, in der Grundlagenermittlung Kostenvorstellung zu erfragen oder in der Vor- und Entwurfsplanung Kostenkontrollen durchzuführen, wenn dem Unternehmer-Auftraggeber aufgrund einer vorangegangenen, bereits als Bauvoranfrage eingereichten... IBR-Beitrag (Online seit 14. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Vermieter lehnt Bau von Rollstuhlrampe ab: Hohe Entschädigung für den Mieter
LG Berlin II, Urteil vom 30.09.2024
1. Verweigert der Vermieter einem behinderten Mieter widerrechtlich den Bau einer Rollstuhlrampe, so wird der Mieter diskriminiert und erhält eine Entschädigung nach dem AGG.2. Dieses Verhalten des Vermieters begründet eine hohe Entschädigung, weil es für den...
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
LG Kempten, Urteil vom 27.09.2024
1. Anordnungen zur Bauzeit sind keine Änderungen des Bauentwurfs i.S.v. § 1 Abs. 3 VOB/B. Denn der Bauentwurf beschreibt die erfolgsorientiere Komponente des Werkvertrags. Die Bauzeit gehört nicht dazu.2. Anordnungen zur Bauzeit sind auch keine "anderen Anordnungen"...
IBR-Beitrag (Online seit 11. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 14. Oktober)
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 14. Oktober)Wohnraummiete
Praktische Fragestellungen bei Nebenflächen, Nebenräumen und Zubehör – Grundlagen und Feststellung bestehender Rechtspositionen
Langaufsatz (Online seit gestern)