ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Arbeitseinstellung zwecks Nachtragsdurchsetzung ist ein Kündigungsgrund!
OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.04.2023
1. Für die Frage, ob eine außerordentliche Kündigung eines Bauvertrags auch als freie Kündigung verstanden werden kann, kommt es maßgeblich darauf an, ob sich aus der Kündigungserklärung ergibt, dass der Bauvertrag unabhängig davon beendet sein soll, ob der geltend...
Volltext (Online seit 16. Oktober)Bauvertrag
Nicht nur bauablaufbezogen, sondern auch konkret muss der Nachweis sein!
Besprochener Beitrag: "Das Scheitern der Soll-Strich-Methode" von Dr.-Ing. Matthias Drittler
1. Mit der sog. Soll'-Methode oder anderen dem Äquivalenzkostenverfahren nahen Nachweisversuchen werden Behinderungen und die sich daraus ergebenden Störungen des Bauablaufs nicht bauablaufbezogen und konkret, sondern nur bauablaufbezogen dargestellt.2. Der geplante...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Mit Beitrag
Gegen zu kurz gesetzte Fristen muss man sich wehren!
OLG Brandenburg, Urteil vom 05.09.2024
1. Wird eine bestimmte Leistung bereits nach dem Ursprungsvertrag geschuldet und bezahlt, kann der Auftragnehmer dieselbe Leistung in der Regel nicht ein zweites Mal aufgrund einer Nachtragsvereinbarung bezahlt verlangen. Dafür wäre erforderlich, dass sich der... Volltext (Online seit 10. Oktober)Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Muss der Unternehmer ein nutzloses Bauwerk zurückbauen?
OLG Naumburg, Urteil vom 16.05.2024
1. Ist ein von einem hierauf spezialisierten Unternehmen zur Brauchwassergewinnung errichteter Brunnen funktionsuntauglich, weil er stark salzhaltiges Wasser fördert, so sind Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz nach § 634 Nr. 4, §§ 636, 280, 281 BGB auch... Volltext (Online seit gestern)
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Wo endet die Prüfpflicht für das Vorgewerk?
KG, Urteil vom 03.03.2023
1. Der Rahmen der vertraglich übernommenen Verpflichtungen steckt bei einem Werkvertrag zugleich den Umfang der Obhuts- und Beratungspflichten ab.2. Schuldet der mit der Verlegung von Außenwasserleitungen beauftragte Unternehmer nur den Anschluss an einen Übergabepunkt...
Volltext (Online seit 15. Oktober)Bauvertrag
Ein (Form-)Kaufmann lässt sich nicht über´s Ohr hauen!
OLG Köln, Beschluss vom 14.03.2022; BGH, Beschluss vom 15.05.2024
1. Ein Bauvertrag ist (wegen Wuchers) nichtig, wenn ein objektiv auffälliges Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung besteht und subjektive Umstände wie die vorwerfbare Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der... IBR-Beitrag (Online seit 15. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Kostenvorschuss auch noch nach Minderung!
BGH, Urteil vom 22.08.2024
Die Minderung des Vergütungsanspruchs nach § 634 Nr. 3 Fall 2, § 638 BGB schließt einen Kostenvorschussanspruch nach § 634 Nr. 2, § 637 Abs. 3 BGB wegen des Mangels, auf den die Minderung gestützt wird, nicht aus.*) IBR-Beitrag (Online seit 14. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 14. Oktober)
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 14. Oktober)Architekten und Ingenieure
Baukostenobergrenze muss vereinbart werden!
OLG München, Beschluss vom 23.05.2022; BGH, Beschluss vom 10.04.2024
1. Der Architekt ist nicht gehalten, in der Grundlagenermittlung Kostenvorstellung zu erfragen oder in der Vor- und Entwurfsplanung Kostenkontrollen durchzuführen, wenn dem Unternehmer-Auftraggeber aufgrund einer vorangegangenen, bereits als Bauvoranfrage eingereichten... IBR-Beitrag (Online seit 14. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Vergabe
VwV Beschaffung BW
Verwaltungsvorschrift der Landesregierung Baden-Württembergs über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Beschaffung) vom 23.07.2024 [Az.: WM17-02-134/171]
Materialien (Online seit gestern)
Materialien (Online seit gestern)
Wohnraummiete
Praktische Fragestellungen bei Nebenflächen, Nebenräumen und Zubehör – Grundlagen und Feststellung bestehender Rechtspositionen
Langaufsatz (Online seit 15. Oktober)