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Architekten und Ingenieure
Stufenvertrag gekündigt: Kündigungsvergütung auch für nicht abgerufene Stufen?
Besprochener Beitrag: "Der bedingte Stufenauftrag und seine Auswirkungen auf das Honorar, insbesondere nach freier Bestellerkündigung" von Christian Kuhn
1. Vereinbaren die Parteien eines Stufenvertrags, dass die Beauftragung der weiteren Leistungen aufschiebend bedingt ist durch deren Abruf, dann treten die Rechtswirkungen "Leistungspflicht" und "Vergütungspflicht" erst mit Abruf ein.
2. Für die weiteren Leistungen
...2. Für die weiteren Leistungen
IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Bauvertrag
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Notwendige Leistungen sind auch „ohne Auftrag" zu vergüten!
OLG Naumburg, Urteil vom 23.02.2026
1. Gesetzlichen Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag kommen in Betracht, wenn der Auftragnehmer für das Bauvorhaben notwendige oder vom Auftraggeber gewollte und später genutzte Leistungen erbracht hat, ohne dass sie (wirksam) beauftragt worden sind.2....
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
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Mangelfolgeschäden verjähren fünf Jahre nach Abnahme!
OLG Naumburg, Urteil vom 21.04.2026
1. Ein Mangel des erneuerten Bodenbelags einer Dachterrasse liegt auch darin, dass die Dachterrasse mangels statischer Tragfähigkeit des Untergrundes nicht benutzbar ist.*)2. Macht der Besteller gegen den Bauunternehmer Mangel- und Mangelfolgeschäden geltend,...
Volltext (Online seit heute)Architekten und Ingenieure
Statiker ist Erfüllungsgehilfe des Bauherrn im Verhältnis zum Architekten!
OLG Stuttgart, Urteil vom 21.04.2026
1. Der Bauherr muss sich einen Planungsfehler des Statikers im Verhältnis zum planenden Architekten als Mitverschulden zurechnen lassen.2. Weist die Planung des Statikers einen Fehler auf, den der Architekt im Rahmen der zumutbaren Überprüfung erkennen konnte,...
IBR-Beitrag (Online seit 30. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
MaBV-Vorauszahlungsbürgschaft: Rückgabepflicht bei Verwirkung gesicherter Ansprüche
OLG Stuttgart, Urteil vom 27.12.2024
1. Der Sicherungsfall einer dem Erwerber nach § 7 MaBV erteilten (Vorauszahlungs-)Bürgschaft kann - vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen - nicht mehr eintreten, wenn die auf diesem Weg gesicherten Herstellungs- und Gewährleistungsansprüche verjährt oder verwirkt... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
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Objektbegehung ist kein Spaziergang!
OLG München, Beschluss vom 24.02.2026
Die Objektbegehung in der Leistungsphase 9 dient nicht nur dazu, optisch erkennbare Schäden aufzunehmen, sondern begründet - im Rahmen des Zumutbaren - eine Überprüfungspflicht des Architekten, ob das vertraglich Geschuldete technisch ordnungsgemäß ausgeführt wurde... Volltext (Online seit 30. Juni)Bauvertrag
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Tiefgarage im Grundwasser: Anforderungen an Bedenkenhinweis?
OLG München, Beschluss vom 25.09.2023
1. Ein Bedenkenhinweis des Auftragnehmers muss klar, vollständig und erschöpfend die nachteiligen Folgen der vorgesehenen Werkleistung (hier: Ausführung einer Tiefgarage im Grundwasserbereich) sowie die sich daraus ergebenden Gefahren konkret aufzeigen. Der Auftraggeber... Volltext (Online seit 29. Juni)
Rechtsanwälte
Die automatisierte Eingangsbestätigung ist und bleibt bei Fristen das A und O!
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.06.2026
1. Zur Einhaltung der anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Übermittlung von fristgebundenen Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist es - wie beim Fax - unerlässlich, den... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente: