Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Keine Abnahme der Mängelbeseitigung, kein Neubeginn der Verjährung!
OLG Schleswig, 12.02.2025 - 12 U 9/23
Dokument öffnen Volltext
Übliche Vergütung ist kein Selbstläufer!
OLG Bamberg, 25.01.2024 - 12 U 38/22
Dokument öffnen Volltext
Bauhandwerkersicherheit vom (vermeintlichen) Verbraucher?
OLG München, 26.02.2025 - 27 U 1463/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Keine Abnahme trotz Unterzeichnung eines Übergabeprotokolls?
OLG München, 08.01.2024 - 9 U 1803/23 Bau
Dokument öffnen Volltext
Anforderungen an Darlegung eines Verzugsschadens dürfen nicht überspannt werden!
BGH, 19.03.2025 - VII ZR 231/23
Dokument öffnen Volltext
Isolierter Feststellungsantrag ist unzulässig!
VK Nordbayern, 25.02.2025 - RMF-SG21-3194-10-8
Dokument öffnen Volltext
Zugeparkter TG-Stellplatz: Falschparker muss Abschleppkosten zahlen
Dokument öffnen mehr…


Neueste Leseranmerkungen
VK Westfalen:
Dokumentationspflicht besteht trotz Ministerialerlass!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
LG Würzburg:
26% weniger Gewinn wegen Corona-Pandemie: Risiko zumutbar, keine Vertragsanpassung!
Dokument öffnen IBR 2024, 547
VK Bund:
Fortsetzung des Verfahrens bei fehlendem sachlichen Aufhebungsgrund?
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Koblenz:
Nur geringe Restforderung streitig: Streitwert einer Klage auf Auflassung?
Dokument öffnen IBR 2025, 216
VK Bund:
Testgerät ist Angebotsbestandteil!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
AG Hamburg:
Keine Eigenbedarfskündigung ohne vorangehende Besichtigung der Wohnung
Dokument öffnen IMR 2025, 147
KG:
Nachlass auf Nachträge ist wirksam vereinbart!
Dokument öffnen IBR 2025, 169
Aktuell bei ibr-online

07.02.2025


Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka/ Jurgeleit, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht

Die Kommentierung zu § 641 BGB wurde von Hans-Egon Pause und Achim Olrik Vogel, diejenigen zu §§ 650u und 650v BGB wurden von Hans-Egon Pause überarbeitet.



06.02.2025

Neu im Lesesaal:
AGB-Klauseln in Bauverträgen

Kues/von Kiedrowski/Bolz, AGB-Klauseln in Bauverträgen


Informiert bleiben
 
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Anforderungen an Darlegung eines Verzugsschadens dürfen nicht überspannt werden!
BGH, Beschluss vom 19.03.2025
1. Hält der Auftragnehmer einen vereinbarten Fertigstellungstermin nicht ein, kann dem Auftraggeber ein Anspruch auf Ersatz eines Mietausfallschadens zustehen.
2. Der Auftraggeber genügt seiner Darlegungslast, wenn er vorträgt, dass infolge des Überschreitens...
BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Abnahme der Mängelbeseitigung, kein Neubeginn der Verjährung!
OLG Schleswig, Urteil vom 12.02.2025
1. Der Auftraggeber hat bei einem VOB/B-Vertrag eine nicht verwertete Gewährleistungssicherheit spätestens zwei Jahre nach deren Ausstellung zurückzugeben, sofern kein anderer Rückgabezeitpunkt vereinbart worden ist.
2. Vereinbaren die Parteien nach Vertragsschluss,...
WohnungseigentumWohnungseigentum
Mit Beitrag
Korrektur einer fehlerhaften Jahresabrechnung durch alten oder neuen Verwalter?
LG Berlin II, Urteil vom 10.12.2024
1. Soweit § 28 Abs. 2 Satz 2 WEG dem Verwalter auferlegt, die Jahresabrechnung zu erstellen, regelt das Gesetz keine originäre Verpflichtung des Verwalters, sondern nur dessen Organzuständigkeit.
2. Endet diese Organstellung durch Abberufung, können vom abberufenen...

VergabeVergabe
Beitrag in Kürze
Keine Haushaltsmittel, keine Vergabereife!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.09.2024
1. Nach dem Wegfall des Verbots zur Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse können Vertragsklauseln nur noch unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer für den Bieter kaufmännisch vernünftigen Kalkulation in einem Vergabenachprüfungsverfahren beanstandet werden.
2....
ImmobilienmaklerImmobilienmakler
Neues Provisionsrecht: Anwendungsbereich des Halbteilungsgrundsatzes
BGH, Urteil vom 06.03.2025
Die Vorschrift des § 656c BGB, die lediglich den Fall des Abschlusses von Maklerverträgen zwischen dem Makler einerseits und andererseits jeweils den Parteien des Hauptvertrags regelt, ist entsprechend anzuwenden, wenn anstelle einer Partei des Hauptvertrags ein...
Zugehörige Dokumente:
ImmobilienmaklerImmobilienmakler
Verstoß gegen § 656d BGB führt zur Nichtigkeit der Abwälzungsvereinbarung
BGH, Urteil vom 06.03.2025
1. § 656d Abs. 1 Satz 1 BGB erfasst nicht nur Vereinbarungen der Parteien des Kaufvertrags über eine Wohnung oder ein Einfamilienhaus untereinander, sondern jegliche Art vertraglicher Vereinbarungen, durch die unmittelbar oder mittelbar ein Anspruch des Maklers...
Zugehörige Dokumente:
ProzessualesProzessuales
Der Tod allein stoppt keine Frist (bei anwaltlicher Vertretung)
LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 14.02.2025
1. Bei Vertretung durch einen Rechtsanwalt wird das Verfahren, trotz Tod der Partei, nicht unterbrochen.
2. Zur Rechtskraft eines Räumungsurteils mangels Fristenwahrung.
Zugehörige Dokumente:
BausicherheitenBausicherheiten
Keinen Sicherungszweck angegeben: Sicherungsklausel ist unwirksam!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.03.2025
1. Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders von Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann auch aus dem Zusammenwirken von mehreren AGB-Klauseln resultieren (Summierungseffekt).
2. Zur Vereinbarung der Sicherheitsleistung ist es notwendig,...
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
"Honorargutachten" zur HOAI 202X veröffentlicht - ein Kurzüberblick!
Von Thomas Ryll
Das 619 Seiten starke Sachverständigengutachten zur Überarbeitung der Honorarberechnung in der HOAI ist veröffentlicht worden (sog. "Honorargutachten"). Es folgt auf das bereits Ende 2023 publizierte "Planungsbereichsgutachten" und bildet somit den Abschluss des...