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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Sachverständige
Mit Beitrag
Gutachtenerläuterung nur bei Unklarheiten!
OLG Schleswig, Beschluss vom 15.09.2025
1. Die Anordnung einer schriftlichen oder mündlichen Erläuterung eines Sachverständigengutachtens steht im Ermessen des Gerichts und muss nur bei Zweifeln oder Unklarheiten getroffen werden.*)2. Der Antrag auf Erläuterung/Ergänzung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens...
Volltext (Online seit 5. November)
Architekten und Ingenieure
Vertrag über geologische Baubetreuung ist ein Werkvertrag!
OLG Bamberg, Urteil vom 18.01.2024; BGH, Beschluss vom 20.08.2025
Ein Vertrag über die geologische Baubetreuung, der u.a. die Betreuung der Bodenverbesserung und bestimmte geologische Untersuchungen des Planums bei einem Straßenbauvorhaben zum Gegenstand hat, ist ein Werkvertrag. IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Einhaltung der a.a.R.d.T. vs. Funktionalität: Same same but different?
Besprochener Beitrag: "Kein Schutz vor Haftung durch planmäßige Leistung" von RA Dr. Florian Schumacher, Philipp Korting
1. Es ist zwischen funktionsbeschreibenden und funktionsbezweckenden allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) zu unterscheiden. Die Unterscheidung wirkt sich auf den Umfang der Prüf- und Hinweispflichten des Unternehmers aus.
2. Kommt der Unternehmer
... IBR-Beitrag (Online seit 12. November)
Prozessuales
Mit Beitrag
Wie ist entgangener Gewinn darzulegen und zu beweisen?
BGH, Urteil vom 14.10.2025
1. Fordert der Geschädigte entgangenen Gewinn, enthält § 252 BGB eine § 287 ZPO ergänzende Beweiserleichterung, wonach der Geschädigte nur die Umstände darzulegen und in den Grenzen des § 287 ZPO zu beweisen braucht, aus denen sich nach dem gewöhnlichen Verlauf... Volltext (Online seit 5. November)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Fertigstellungsmehraufwand umfasst auch Mängelbeseitigungskosten!
OLG Frankfurt, Urteil vom 26.03.2025
1. Der Besteller hat nach Kündigung (hier: wegen unberechtigter Leistungsverweigerung) Anspruch auf Erstattung der durch die Ersatzvornahme entstandenen Mehrkosten der Fertigstellung. Dabei ist er so zu stellen, wie er gestanden hätte, wenn der ursprüngliche Unternehmer... Volltext (Online seit 12. November)
Vergabe
Beitrag in Kürze
Fördermittel sind kein Umsatz!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.01.2025
1. Bezugsmaßstab für den Umsatz, die Kosten oder einen anderen tätigkeitsgestützten Wert sind Tätigkeiten, die der Ausführung von Aufgaben dienen, mit denen die gemeinsam kontrollierte juristische Person von den teilnehmenden öffentlichen Auftraggebern betraut... Volltext (Online seit heute)Prozessuales
Beweisverfahren beendet: Gutachten kann im Hauptsacheverfahren weiter "angegriffen" werden!
OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2025
1. Nach Ablauf einer ordnungsgemäß gesetzten Frist nach § 411 Abs. 4 ZPO ist das selbständige Beweisverfahren beendet.*)2. Der Antrag auf Anhörung des Sachverständigen im selbständigen Beweisverfahren kann nach Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens nicht...
IBR-Beitrag (Online seit 12. November)Zugehörige Dokumente:
Sachverständige
Beurteilung muss nicht einheitlich zusammengefasst werden!
LSG Thüringen, Beschluss vom 08.10.2025
1. Die reine Darstellung des Akteninhalts ist mit dem Zeitaufwand für die Aktendurchsicht bereits vergütet. Werden die einzelnen ärztlichen Befunde nicht nur nachrichtlich wiedergegeben, sondern bereits gezielt im Hinblick auf das Beweisthema bzw. ihre Bedeutung... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Fertigstellung des sog. „steckengebliebenen“ Baus beim Bauträger durch die Wohnungseigentümergemeinschaft
Langaufsatz (Online seit 11. November)
Bauträger
Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Immobilientransaktionen
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
Materialien (Online seit 6. November)
Materialien (Online seit 6. November)