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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- & Baurecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe HOAI 2009 BGB 2008 VOB 2006 VOF 2006 VOB 2002 Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Vergabe-Informationen Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 348 Materialien, die für den Bereich Bauträgerrecht besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 933 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

Dokument öffnen DAV-Stellungnahme zum Schrottimmobilien-MissbrauchsbekämpfungsG
vom 01.01.2024
(online seit 01.03.2024)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Ausschüsse Insolvenzrecht sowie Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf des BMJ eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien [Stellungnahme Nr.: 3/2024]
Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
8. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen PlanSiG
vom 05.05.2020
(online seit 07.05.2020)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) [BT-Drs. 19/18965]

Gesetzentwürfe

Dokument öffnen Entwurf eines § 246e BauGB
vom 14.11.2023
(online seit 01.02.2024)
(neu eingestellt)
Entwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (§ 246e BauGB)
Dokument öffnen PlanSiG
vom 05.05.2020
(online seit 07.05.2020)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) [BT-Drs. 19/18965]
Dokument öffnen Verkündung des neuen Bauvertragsgesetzes
vom 28.04.2017
(online seit 25.07.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts
vom 28.04.2017
(online seit 11.05.2017)
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
Dokument öffnen Konsolidierte Fassung des neuen Bauvertragsrechts
vom 13.03.2017
(online seit 15.03.2017)
Konsolidierte Fassung der nach dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung geänderten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Dokument öffnen Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
Dokument öffnen Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
Dokument öffnen Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Reform des Bauvertragsrechts: Text des Referentenentwurfs
vom 24.09.2015
(online seit 05.10.2015)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
Dokument öffnen RPW 2013
vom 31.01.2013
(online seit 01.03.2013)
Richtlinie für Planungswettbewerbe 2013
Dokument öffnen MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
Dokument öffnen MietRÄndG II
vom 25.10.2011
(online seit 09.11.2011)
Zweiter Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
Dokument öffnen Bauproduktenverordnung
vom 09.03.2011
(online seit 11.04.2011)
VERORDNUNG (EU) Nr. 305/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bauproduktenverordnung)
Dokument öffnen Änderung BauNVO
vom 08.02.2011
(online seit 10.03.2011)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung [BR-Drs. 80/11]
Dokument öffnen BauFordSiG: Entwurf des BMVBS
vom 10.12.2010
(online seit 22.02.2011)
Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen, Bauforderungssicherungsgesetz (Stand: 10.12.2010)
Dokument öffnen Zahlungsverzugs-Richtlinie
vom 13.10.2010
(online seit 21.10.2010)
Entwurf einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)
Dokument öffnen MietRÄndG
vom 01.10.2010
(online seit 19.10.2010)
Entwurf für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
Dokument öffnen Grundbuchfähigkeit der GbR
vom 17.06.2009
(online seit 18.08.2009)
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften (ERVGBG) - Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (Auszug)
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 19.06.2009
(online seit 10.07.2009)
Änderung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BR-Drs. 607/09]
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 26.05.2009
(online seit 02.06.2009)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BT-Drs. 16/13159]
Dokument öffnen Änderung BauFordSiG
vom 08.05.2009
(online seit 18.05.2009)
Kabinettvorlage zur Änderung des Bauforderungssicherungsgesetzes
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
Dokument öffnen RPW 2008
vom 12.09.2008
(online seit 24.09.2008)
Richtlinien für Planungswettbewerbe
Dokument öffnen Verfahrensgang FoSiG
vom 23.09.2008
(online seit 23.09.2008)
Verfahrensgang des Entwurfes eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG)
Dokument öffnen FoSiG in der vom Bundestag verabschiedeten Fassung
vom 29.08.2008
(online seit 05.09.2008)
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG), BR-Drs. 616/08
Dokument öffnen Entwurf eines Mindestarbeitsbedingungengesetzes
vom 15.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Entwurf des Ministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen
Dokument öffnen Entwurf eines Arbeitnehmer-Entsendegesetzes
vom 15.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Anhang HOAI
vom 07.01.2008
(online seit 11.04.2008)
Anhang zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen Begründung 6. HOAI-Novelle
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Begründung zum Entwurf der 6. HOAI-Novelle
Dokument öffnen HOAI Neu
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (konsolidierte Neufassung) [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen Entwurf HOAI-Änderungsgesetz
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Sechste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Änderung der Zweiten Berechnungsverordnung [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
Dokument öffnen WEG-Novelle
vom 26.01.2007
(online seit 19.02.2007)
Gesetz zur Änderung des des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BR-Drs. 47/07]
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Überarbeitung DIN 18 560 Teil 1 und 2
vom 01.09.2006
(online seit 07.09.2006)
Vorschlag der Fachgruppe Estrich- und Fußbodentechnik bei der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. für eine notwendige Überarbeitung der DIN 18 560 Teil 1 und 2
Dokument öffnen WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 22.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze - Gesetzentwurf der Bundesregierung [BT-Drs. 16/887] (Text-Dokument)
Dokument öffnen WEG-Änderungsgesetz
vom 09.03.2006
(online seit 21.06.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze [BT-Drs. 16/887] (pdf-Dokument)
Dokument öffnen VOF Ausgabe 2006
vom 01.01.2006
(online seit 24.04.2006)
Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) Ausgabe 2006
Dokument öffnen VOL/A 2006
vom 31.03.2006
(online seit 21.04.2006)
Verdingungsordnung für Leistungen 2006 - Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen
Dokument öffnen Änderung WEG
vom 20.05.2005
(online seit 17.03.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze
Dokument öffnen Erläuterung Muster-Richtlinie Hochhäuser (MHHR)
vom 17.08.2005
(online seit 07.03.2006)
Erläuterung Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen FoSiG
vom 02.02.2006
(online seit 15.02.2006)
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz) [BT-Drs. 16/511]
Dokument öffnen Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR
vom 17.08.2005
(online seit 13.02.2006)
Muster-Richtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Muster-Hochhaus-Richtlinie - MHHR)
Dokument öffnen Erläuterungen Muster-Richtlinie Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Erläuterungen zur Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Erl M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Muster-Industriebaurichtlinie (M IndBauRL)
vom 01.03.2000
(online seit 22.12.2005)
Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Muster-Industriebaurichtlinie – M IndBauRL) - Fassung März 2000
Dokument öffnen Abschaffung Eigenheimzulage
vom 29.11.2005
(online seit 05.12.2005)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Abschaffung der Eigenheimzulage [BT-Drs. 16/108]
Dokument öffnen Mustererlass Bodenbelastung für Bauleitplan und Baugenehmigung
vom 26.09.2001
(online seit 10.11.2005)
Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Dokument öffnen Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs (EAG Bau – Mustererlass)
vom 01.07.2004
(online seit 02.11.2005)
Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau – EAG Bau) (EAG Bau – Mustererlass)
Dokument öffnen Muster-Verwaltungsvorschriften Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten
vom 01.12.1997
(online seit 31.10.2005)
Muster-Verwaltungsvorschriften über Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen (M-FlBauVwV) Fassung Dezember 1997
Dokument öffnen Mustereinführungserlass zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung
vom 26.09.2001
(online seit 28.10.2005)
Mustereinführungserlass zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung
Dokument öffnen Mustereinführungserlaß zur städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme
vom 01.01.1998
(online seit 28.10.2005)
Mustereinführungserlaß zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach §§ 136 ff. BauGB und zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. BauGB
Dokument öffnen Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR)
vom 10.07.1998
(online seit 28.10.2005)
Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Muster-Schulbau-Richtlinie - MSchulbauR)
Dokument öffnen Musterrichtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Hohlraumestriche und Doppelböden
vom 01.12.1998
(online seit 24.10.2005)
Dokument öffnen Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen (M-HFHHolzR)
vom 01.07.2004
(online seit 24.10.2005)
Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an hochfeuerhemmende Bauteile in Holzbauweise – M-HFHHolzR
Dokument öffnen Muster-Garagenverordnung (MGarVO)
vom 19.09.1997
(online seit 21.10.2005)
Muster einer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Muster-Garagenverordnung-MGarVO)
Dokument öffnen Begründung zur Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVStättV)
vom 01.06.2005
(online seit 14.10.2005)
Begründung und Erläuterung zur Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Muster-Versammlungsstättenverordnung - MVStättV)
Dokument öffnen Muster-Versammlungsstättenverordnung
vom 01.06.2005
(online seit 14.10.2005)
Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Muster-Versammlungsstättenverordnung - MVStättV)
Dokument öffnen Muster-Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten
vom 01.06.2004
(online seit 07.10.2005)
Muster-Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (MÜTVO)
Dokument öffnen Begründung zur Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen
vom 01.10.2003
(online seit 06.10.2005)
Begründung zur Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen nach § 85 Abs. 2 MBO (M-PPVO)
Dokument öffnen Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen (M-PPVO)
vom 01.10.2003
(online seit 06.10.2005)
Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen nach § 85 Abs. 2 MBO (M-PPVO)
Dokument öffnen Muster Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten
vom 07.05.1998
(online seit 05.10.2005)
Muster einer Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Musterbauordnung (WasBauPVO)
Dokument öffnen Muster Feuerungsverordnung
vom 18.09.1997
(online seit 05.10.2005)
Muster einer Feuerungsverordnung (M-FeuVO)
Dokument öffnen Muster Krankenhausbauverordnung
vom 01.12.1976
(online seit 05.10.2005)
Muster einer Verordnung über den Bau und Betrieb von Krankenhäusern (Krankenhausbauverordnung - KhBauVO)
Dokument öffnen Verkehrswegeplanungs- beschleunigungsgesetz
vom 30.06.2005
(online seit 22.09.2005)
Entwurf des Freistaates Sachsen eines Gesetzes zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes [BR-Drs. 548/05]
Dokument öffnen Diskussionsentwurf Bauträgervertrag
vom 01.09.2005
(online seit 13.09.2005)
Diskussionsentwurf der Bundesnotarkammer über eine Regelung des Bauträgervertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch
Dokument öffnen MArchG
vom 24.05.2002
(online seit 08.08.2005)
Entwurf eines Musterarchitektengesetzes durch die 105. Bauministerkonferenz (Beschluss vom 23./24. Mai 2002)
Dokument öffnen BauO-BE
vom 22.12.2004
(online seit 21.06.2005)
Neufassung der Bauordnung für Berlin
Dokument öffnen Graffiti-Bekämpfungsgesetz von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5313]
Dokument öffnen Graffiti-Bekämpfungsgesetz der CDU/CSU
vom 19.04.2005
(online seit 23.05.2005)
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes der CDU/CSU-Fraktion zur Bekämpfung des Graffiti-Unwesens [BT-Drs. 15/5317]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz ZDB
vom 01.05.2003
(online seit 31.03.2005)
Vorschlag des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes für den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Bauforderungen
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 14.07.2004
(online seit 20.10.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BT-Drs. 15/3594]
Dokument öffnen GBOÄndG
vom 14.05.2004
(online seit 25.05.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze [BT-Drs. 15/3148]
Dokument öffnen EAG Bau
vom 17.12.2003
(online seit 29.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau) [Gesetzentwurf eingebracht in den Bundestag durch die Bundesregierung - BT-Drs. 15/2250]
Dokument öffnen Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 22.04.2004
(online seit 28.04.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches [BT-Drs. 15/2951]
Dokument öffnen Entwurf SchwarzArbG
vom 02.03.2004
(online seit 19.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (eingebracht durch die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - BT-Drs. 15/2573)
Dokument öffnen Gesetzentwurf Abrisskündigung
vom 02.02.2004
(online seit 15.03.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (eingebracht in den Bundesrat durch den Freistaat Sachsen - BT-Drs. 98/04)
Dokument öffnen Entwurf SchwarzArbG
vom 18.02.2004
(online seit 26.02.2004)
Entwurf eines Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung
Dokument öffnen EAG Bau
vom 15.10.2003
(online seit 30.10.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau) [Kabinettsbeschluss]
Dokument öffnen BbgBO
vom 03.12.2002
(online seit 23.08.2003)
Brandenburgischen Bauordnung - Gesetzentwurf der Landesregierung
Dokument öffnen EAG Bau
vom 03.06.2003
(online seit 20.06.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau)
Dokument öffnen BauGBÄndG
vom 28.02.2003
(online seit 11.03.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs (Kommunale Rechte bei Windkraftanlagen stärken)
Dokument öffnen Änderung BNatSchG
vom 04.02.2003
(online seit 17.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (in den Bundesrat eingebracht durch die Länder Thüringen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen-Anhalt)
Dokument öffnen Änderung VerkPBG
vom 04.02.2003
(online seit 17.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (eingebracht in den Bundesrat durch die Länder Thüringen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt)
Dokument öffnen FStrÄndG
vom 20.12.2002
(online seit 12.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, um die Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen zu verlängern (eingebracht durch den Bundesrat am 20.12.2002)
Dokument öffnen Gesetzesänderung BauGB
vom 29.01.2003
(online seit 07.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs, um die Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude zu Gunsten der Wohnnutzung zu erleichtern (eingebracht durch die FDP-Bundestagsfraktion)
Dokument öffnen Graffiti-Bekämpfungsgesetz
vom 14.01.2003
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Graffiti-Bekämpfungsgesetz - (in den Bundestag eingebracht durch die Fraktion der CDU/CSU)
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 09.12.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 09.12.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [eingebracht in den Bundesrat durch Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt - BR-Drs. 902/02]
Dokument öffnen TariftG NRW
vom 05.12.2002
Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen im Land Nordrhein-Westfalen (Tariftreuegesetz Nordrhein-Westfalen) [In der Fassung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie]
Dokument öffnen MBO
vom 08.11.2002
Entwurf einer Muster-Bauordnung durch die Bauministerkonferenz (Beschluss vom 07./08.11.02)
Dokument öffnen TariftG NRW
vom 03.09.2002
Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen im Land Nordrhein-Westfalen (Tariftreuegesetz Nordrhein-Westfalen) [In der ursprünglichen Fassung durch die Landesregierung]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 01.08.2002
Gesetzentwurf des Bundesrates zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 01.08.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BT-Drs. 14/9848]
Dokument öffnen OLG-Vertretungsänderungsgesetz
vom 27.06.2002
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Vertretung durch Rechtsanwälte vor den Oberlandesgerichten (Hier: Gesetzliche Verbesserungen für Verbraucher bei Immobiliengeschäften) (in Kraft getreten am 1.08.2002)
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz - FoSiG
vom 16.04.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (von der Fraktion der CDU/CSU in den Bundestag eingebracht)
Dokument öffnen Vorleistungssicherungsgesetz
vom 26.02.2002
Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Absicherung der Vorleistungen von Bauhandwerkern vom 26.02.02 (in den Bundesrat eingebracht durch das Land Sachsen-Anhalt)
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz
vom 20.02.2002
Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen vom 20.02.02 (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [eingebracht in den Bundesrat durch die Länder Sachsen und Thüringen]
Dokument öffnen Bauvertragsgesetz
vom 02.02.2002
Baurechtlicher Ergänzungsentwurf II zum Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (Entwurf des Arbeitskreises Schuldrechtsmodernisierungsgesetz des Instituts für Baurecht Freiburg e.V.)
Dokument öffnen Schwarzarbeitsgesetz
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 21.12.01
Dokument öffnen Tariftreuegesetz Bund
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 21.12.2001
Dokument öffnen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
vom 21.12.2001
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 21.12.01 (Hinweis: Gesetz in Kraft getreten am 1.08.2002)
Dokument öffnen EU-Richtlinie Zahlungsverzug
vom 08.04.2009
(online seit 30.07.2010)
Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung)

HOAI 2009

Dokument öffnen HOAI 2009
vom 28.04.2009
(online seit 29.04.2009)
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) 2009, BR-Drs. 395/09
Dokument öffnen HOAI 2009
vom 18.03.2009
(online seit 25.03.2009)
Referentenentwurf HOAI 2009
Dokument öffnen HOAI 2009
vom 04.03.2009
(online seit 13.03.2009)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 207. Sitzung des Deutschen Bundestages bzgl. der Vorlage des Referentenentwurfs zur HOAI und Möglichkeit einer Stellungnahme der betroffenen Berufsverbände
Dokument öffnen Synopse zur HOAI 2009
vom 02.10.2009
(online seit 02.10.2009)
Tabellarische Darstellung der Änderungen der HOAI zum 18.08.2009

BGB 2008

Dokument öffnen Synopse BGB 2009
vom 20.01.2009
(online seit 20.01.2009)
Tabellarische Darstellung der Änderungen des BGB zum 1.1.2009 aufgrund des Forderungssicherungsgesetzes

VOB 2006

Dokument öffnen Synopse VOB/B 2006
vom 01.11.2006
(online seit 02.11.2006)
Tabellarische Darstellung der Änderungen in der VOB/B 2006 gegenüber der VOB/B 2002
Dokument öffnen VOB/B 2006 - Erläuterungen der Änderungen gegenüber der VOB/B 2002
vom 14.09.2006
(online seit 02.11.2006)
Erläuterung der Änderungen in der VOB/B 2006, veröffentlicht vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Dokument öffnen DVA-Beschluss: Änderungen der VOB Teil B
vom 27.06.2006
(online seit 03.07.2006)
Beschluss des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) - Hauptausschuss Allgemeines zur Änderungen der VOB Teil B
Dokument öffnen Anregungen zur VOB/B (2006)
vom 16.06.2006
(online seit 20.06.2006)
Anregungen und Vorschläge des "Netzwerk Bauanwälte" zum Änderungsentwurf zur VOB/B (2006)
Dokument öffnen DVA-Beschluss: Änderungen der VOB Teil B
vom 17.05.2006
(online seit 22.05.2006)
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) - Hauptausschuss Allgemeines: Beschluss 17. Mai 2006: Änderungen der VOB Teil B
Dokument öffnen DVA-Mitteilung: Änderung der VOB/B vorgeschlagen
vom 17.05.2006
(online seit 22.05.2006)
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuß für Bauleistungen (DVA): Änderung der VOB/B vorgeschlagen

VOF 2006

Dokument öffnen Synopse VOF 2006
vom 13.12.2006
(online seit 13.12.2006)
Tabellarische Darstellung der Änderungen in der VOF 2006 gegenüber der VOF 2002 (ohne Anlagen)

VOB 2002

Dokument öffnen Beschluss zur Neufassung der VOB/B
vom 02.05.2002
Beschlüsse des DVA zur Änderung der VOB/B in Hinsicht auf die Novelle des BGB durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts - Beschluss des Vorstandes des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses vom 2. Mai 2002
Dokument öffnen Lesefassung VOB/B 2002
vom 02.05.2002
Fortlaufender Text der VOB/B in der (seit 15.2.2003 anwendbaren) Fassung aufgrund des Beschlusses des DVA vom 02.05.2002
Dokument öffnen Entwurf VOB/B 2002
vom 04.02.2002
Änderungsvorschläge zur VOB/B in Hinsicht auf die Novelle des BGB durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (Erarbeitet durch den Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses)

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

Dokument öffnen DAV-Stellungnahme zum Schrottimmobilien-MissbrauchsbekämpfungsG
vom 01.01.2024
(online seit 01.03.2024)
(neu eingestellt)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Ausschüsse Insolvenzrecht sowie Miet- und Wohnrecht zum Referentenentwurf des BMJ eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien [Stellungnahme Nr.: 3/2024]
Dokument öffnen Beschlussempfehlung zum neuen Bauvertragsrecht
vom 08.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/11437]
Dokument öffnen Stellungnahme DBGT zur Reform des Bauvertragsrechts
vom 01.11.2015
(online seit 24.11.2015)
Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Stellungnahme BR zu MietNovG
vom 24.10.2014
(online seit 27.10.2014)
Stellungnahme der Ausschüsse des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG) [BR-Drs. 447/1/14]
Dokument öffnen Beschlussempfehlung zu MietRÄndG
vom 12.12.2012
(online seit 25.01.2013)
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) [BT-Drs. 17/11894]
Dokument öffnen Evaluationsbericht zur HOAI
vom 02.09.2011
(online seit 29.09.2011)
Endfassung des Abschlussberichts des BMVBS zur Aktualisierung der Leistungsbilder der HOAI und der damit im Zusammenhang stehenden Regelungen
Dokument öffnen Unterrichtung HOAI
vom 03.03.2011
(online seit 14.03.2011)
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI) [BR-Drs. 137/11]
Dokument öffnen BauFordSiG: Stellungnahme HDB zum Entwurf des BMVBS
vom 07.02.2011
(online seit 22.02.2011)
Stellungnahme des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB) auf den "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Bauforderungen, Bauforderungssicherungsgesetz" (Stand 10.12.2010) des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Dokument öffnen Beschluss BR zur HOAI 2009
vom 12.06.2009
(online seit 15.06.2009)
Beschluss des Bundesrates zur Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieur- leistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI)
Dokument öffnen Stellungnahme BR zu Änderung BauFordSiG
vom 12.06.2009
(online seit 15.06.2009)
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen [BT-Drs. 443/09]
Dokument öffnen Empfehlungen zur HOAI 2009
vom 29.05.2009
(online seit 10.06.2009)
Empfehlungen der Ausschüsse zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure für die 859. Sitzung des Bundesrates am 12.06.2009
Dokument öffnen Stellungnahme BVS zur HOAI 2009
vom 01.04.2009
(online seit 16.04.2009)
Stellungnahme und Empfehlungen des Bundesverbandes öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger zum Entwurf der HOAI-Novelle Stand 19. März 2009
Dokument öffnen Stellungnahme zur HOAI
vom 07.04.2009
(online seit 15.04.2009)
Fachliche und redaktionelle Anmerkungen des AHO, der BArchK und der BIngK zum modifizierten Entwurf einer Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)
Dokument öffnen Empfehlung Rechtsausschuss zum FoSiG
vom 25.06.2008
(online seit 20.10.2008)
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates – Drucksache 16/511: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz – FoSiG) [BT-Drs. 16/9787]
Dokument öffnen Erste Bewertung zu MiaG und AEntG
vom 17.07.2008
(online seit 25.07.2008)
Erste Bewertung zum Regierungsentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen und zum Regierungsentwurf für ein Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Dokument öffnen Gutachten des GHV zur 6. HOAI-Novelle
vom 13.03.2008
(online seit 17.03.2008)
Sachverständigengutachten der Gütestelle Honorar- und Vergaberecht e.V. (GHV) zum Referentenentwurf zur 6. HOAI-Novelle
Dokument öffnen Gegenäußerung der BReg zur Stellungnahme des BRat zum WEG-Änderungsgesetz
vom 08.07.2005
(online seit 17.03.2006)
Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates vom 08.07.2005 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze
Dokument öffnen Gemeinsamer Standpunkt "Sonnencreme-Richtlinie"
vom 18.04.2005
(online seit 21.07.2005)
GEMEINSAMER STANDPUNKT (EG)Nr.24/2005 vom Rat festgelegt am 18. April 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [inkl. dem Entwurf der Richtlinie]
Dokument öffnen Entschließung FoSiG
vom 18.05.2005
(online seit 30.05.2005)
Entschließung des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BR-Drs. 365/05]
Dokument öffnen Forderungssicherungsgesetz: Stellungnahme ZDB
vom 30.08.2004
(online seit 31.03.2005)
Stellungnahme des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes e. V. (ZDB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz)
Dokument öffnen Stellungnahme DAV zu FoSiG
vom 07.10.2004
(online seit 19.10.2004)
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Forderungssicherungsgesetz
Dokument öffnen Empfehlungen zu FoSiG
vom 01.06.2004
(online seit 16.06.2004)
Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Gesetzes zur dinglichen Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) [BR-Drs. 458/04]
Dokument öffnen Erneute Stellungnahme des DStGB zum EAG Bau
vom 15.12.2003
(online seit 22.12.2003)
Erneute Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau)
Dokument öffnen Stellungnahme des BR zum EAG Bau
vom 08.12.2003
(online seit 22.12.2003)
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau) [BR-Drs. 756/03]
Dokument öffnen Stellungnahme des DStGB zum EAG Bau
vom 21.08.2003
(online seit 23.08.2003)
Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum ersten Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuches an EU-Richtlinien (Europarechtanpassungsgesetz Bau – EAG Bau)"
Dokument öffnen Stellungnahme des GdW zum StVergAbG
vom 06.01.2003
Stellungnahme des Bundesverbandes deutscher Wohnungsunternehmen zum Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz - StVergAbG)
Dokument öffnen Stellungsnahme DStGB zur Novellierung des BauGB
vom 28.10.2002
Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu den Empfehlungen der Unabhängigen Expertenkommission zur Novellierung des Baugesetzbuches
Dokument öffnen Stellungnahme des ZDH zum Schwarzarbeitsgesetz
vom 12.03.2002
Stellungnahme des Zentralverbandes des deutschen Handwerks zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit
Dokument öffnen Gegenäußerung Bundesregierung (Tariftreuegesetz)
vom 20.02.2002
Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 20.02.2002 (Drucksache BT 14/8285)
Dokument öffnen Bundesrat-Stellungsnahme zu Schwarzarbeitsgesetz
vom 01.02.2002
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 01.02.02 (Drucksache 1086/01 (Beschluss))
Dokument öffnen Stellungnahme des Bundesrates zum Tariftreuegesetz Bund
vom 01.02.2002
Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen und zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen vom 01.02.2002 (Drucksache 1079/01 (Beschluss))

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

Dokument öffnen Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen
vom 08.03.2016
(online seit 09.03.2016)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen bzgl. der Gewinnrealisierung bei Abschlagszahlungen [Az. IV C 6 - S 2130/15/10001 :005]
Dokument öffnen Korrigierte Vordrucke Steuerschuldnerschaft
vom 01.10.2014
(online seit 08.10.2014)
Korrigierte Vordruckmuster Steuerschuldnerschaft [Vordruckmuster USt 1 TG]
Dokument öffnen BMF-Schreiben zur Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG von Bauträgern
vom 05.02.2014
(online seit 18.06.2014)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Abs. 2 Nr. 4 UStG und bei Gebäudereinigungsleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz 5 i. V. m. Abs. 2 Nr. 8 UStG (Auswirkungen des BFH-Urteils vom 22.08.2013 - V R 37/10) [Az: IV D 3 - S 7279/11/10002]
Dokument öffnen EnEV 2013
vom 16.10.2013
(online seit 17.10.2013)
Wesentliche Inhalte der Novellierung der Energieeinsparverordnung vom 16.10.2013
Dokument öffnen ARS 23/2012
vom 12.12.2012
(online seit 19.12.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2012 vom 12.12.2012 bzgl. der Aktualisierung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB)
Dokument öffnen ARS 25/2012
vom 26.11.2012
(online seit 18.12.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2012 vom 26.11.2012 bzgl. Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2012 (ZVB/E-StB 2012)
Dokument öffnen Einführungserlass VOB 2012
vom 26.07.2012
(online seit 07.08.2012)
Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2012
Dokument öffnen ARS 8/2012
vom 26.07.2012
(online seit 07.08.2012)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2012 vom 26.07.2012 bzgl. der Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A 2012 sowie der Einführung der VOB/B 2012
Dokument öffnen ARS 8/2011
vom 10.06.2011
(online seit 13.09.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2011 vom 10.06.2011 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB - Ausgabe April 2010; Fassung Februar 2011)
Dokument öffnen ARS 11/2011
vom 03.08.2011
(online seit 13.09.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2011 vom 03.08.2011 bzgl. der Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2011 (ZVB/E-StB 2011)
Dokument öffnen Rechnungsbeispiel i.S.d. § 14a Abs. 5 UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Beispiel der Oberfinanzdirektion Niedersachsen für eine ordnungsgemäße Rechnung im Sinne des § 14a Abs. 5 UStG
Dokument öffnen Info-Schreiben Abgrenzung von Bauleistungen
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen über Beispiele für die Abgrenzung von Bauleistungen i.S.d. § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG von anderen Leistungen
Dokument öffnen Info-Schreiben zu § 13b UStG
vom 01.07.2010
(online seit 24.01.2011)
Info-Schreiben der Oberfinanzdirektion Niedersachsen zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b UStG auf Bauleistungen
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer III
vom 16.10.2009
(online seit 24.01.2011)
BMF-Schreiben vom 16.10.2009 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV B 9 - S 7279/0]
Dokument öffnen ARS 30/2010
vom 13.12.2010
(online seit 20.01.2011)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 30/2010 vom 13.12.2010 bzgl. des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen ARS 27/2010
vom 13.12.2010
(online seit 16.12.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 27/2010 vom 13.12.2010 bzgl. der Anwendung der Stoffpreisgleitklausel - Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
Dokument öffnen ARS 16/2010
vom 29.07.2010
(online seit 24.09.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2010 vom 29.07.2010 bzgl. des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB); - Ausgabe September 2006, Fassung Mai 2010
Dokument öffnen ARS 10/2010
vom 11.06.2010
(online seit 21.06.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2010 vom 11.06.2010 bzgl. der Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2010 (ZVB/E-StB 2010)
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer IV
vom 11.03.2010
(online seit 17.03.2010)
BMF-Schreiben vom 11.03.2010 zur Steuerschuldnerschaft eines Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Satz 2 UStG, der selbst Bauleistungen erbringt [Az: IV D 3 - S 7279/09/10006]
Dokument öffnen ARS 1/2010
vom 09.03.2010
(online seit 10.03.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2010 vom 09.03.2010 bzgl. des Verzeichnisses der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2010
Dokument öffnen ARS 3/2010
vom 10.02.2010
(online seit 10.03.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 3/2010 vom 10.02.2010 zur Fortschreibung des Standardleistungskatalogs für den Straßen- und Brückenbau (STLK) - Ausgabe Dezember 2009
Dokument öffnen ARS 16/2009
vom 26.11.2009
(online seit 09.12.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2009 vom 26.11.2009 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklauseln - Regelungen für Spundwandstahl und Spannstahl
Dokument öffnen ARS 14/2009
vom 18.08.2009
(online seit 15.10.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2009 vom 18.08.2009 zur Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
Dokument öffnen ARS 11/2009
vom 23.07.2009
(online seit 21.09.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2009 vom 23.07.2009 zur Fortschreibung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) und zur Fortschreibung des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
Dokument öffnen Hinweise zur Erstellung von Mietspiegeln
vom 01.07.2002
(online seit 31.07.2009)
Hinweise des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Erstellung von Mietspiegeln
Dokument öffnen ARS 12/2009
vom 24.07.2009
(online seit 31.07.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2009 vom 24.07.2009 zur Bauabrechnung mittels DV-Anlagen - Fortschreibung der Sammlung REB, Stand: Juli 2009
Dokument öffnen ARS 1/2009
vom 20.04.2009
(online seit 22.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2009 vom 20.04.2009 zum Verzeichnis der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2009
Dokument öffnen ARS 2/2009
vom 24.03.2009
(online seit 09.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 2/2009 vom 24.03.2009 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) - Ausgabe März 2009
Dokument öffnen ARS 4/2009
vom 06.04.2009
(online seit 09.04.2009)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2009 vom 06.04.2009 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklausel
Dokument öffnen Einführungserlass RPW 2008
vom 21.11.2008
(online seit 17.02.2009)
Einführungserlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl.der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008)
Dokument öffnen ARS 20/2008
vom 29.09.2008
(online seit 04.11.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2008 vom 29.09.2008 bezüglich Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau
Dokument öffnen BMVBS-Schreiben zu Mehrkosten aus Zuschlagsfristverlängerung
vom 02.06.2008
(online seit 09.10.2008)
Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 02.06.2008 bzgl. der Mehrkosten aus Zuschlagsfristverlängerung [Az.: S 12/7134.40/028-864562]
Dokument öffnen BMF-Schreiben Vorsteuerabzug bei Anschaffung/Herstellung von Gebäuden
vom 30.09.2008
(online seit 02.10.2008)
BMF-Schreiben vom 30.09.2008 zum Vorsteuerabzug bei der Anschaffung oder Herstellung von Gebäuden, die sowohl zur Erzielung vorsteuerunschädlicher als auch vorsteuerschädlicher Umsätze verwendet werden [IV B 8 - S 7306/08/10001]
Dokument öffnen ARS Nr. 6/2007
vom 11.09.2008
(online seit 11.09.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 6/2007 vom 18.05.2007 betreffend Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen Regelung für die elektronische Bauabrechnung
vom 31.07.2007
(online seit 22.08.2008)
Rundschreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. der Regelung für die elektronische Bauabrechnung (Freigabe zur Anwendung der REB-Prüfprogramme Version 2.2) [AZ: S 12/7134.30/022-706947]
Dokument öffnen ARS Nr. 1/2008
vom 30.06.2008
(online seit 15.07.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/2008 vom 30.06.2008 des Verzeichnisses der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2008
Dokument öffnen ARS Nr. 8/2008
vom 04.06.2008
(online seit 09.06.2008)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/20 vom 04.06.2008 zur Anwendung der Stoffpreisgleitklausel - Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
Dokument öffnen Stoffpreisgleitklausel 2008
vom 24.04.2008
(online seit 20.05.2008)
Stoffpreisgleitklausel des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Sadtentwicklung für Stahl in Bauverträgen [Erlass B 15 O-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS 11/2007
vom 08.11.2007
(online seit 12.11.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2007 vom 08.11.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB); - Ausgabe: März 2007/Fassung: Oktober 2007
Dokument öffnen ARS 10/2007
vom 26.09.2007
(online seit 23.10.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2007 vom 26.09.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) - Ausgabe März 2006/Fassung September 2007
Dokument öffnen ARS Nr. 08/2007
vom 31.05.2007
(online seit 24.07.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2007 vom 31.05.2007 zum Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) - Ausgabe März 2007
Dokument öffnen Anwendungsschreiben zu § 15b EStG
vom 17.07.2007
(online seit 23.07.2007)
Anwendungsschreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu § 15b EStG [AZ: IV B 2 - S 2241-b/07/0001]
Dokument öffnen ARS Nr. 07/2007
vom 30.05.2007
(online seit 01.06.2007)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2007 vom 30.05.2007 zur Einführung der zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2006 (ZVB(VOL)-StB 06)
Dokument öffnen Außenbereichserlass
vom 27.10.2006
(online seit 19.12.2006)
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr und des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bzgl. der Grundsätze zur planungsrechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben im Außenbereich - Außenbereichserlass
Dokument öffnen ARS 32/2006
vom 13.11.2006
(online seit 30.11.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 32/2006 vom 13.11.2006 bezüglich der Änderung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) zum 01.01.2007
Dokument öffnen Runderlass "Einführung Technischer Baubestimmungen"
vom 08.11.2006
(online seit 30.11.2006)
Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen über die Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO-NW
Dokument öffnen ARS 26/2006
vom 27.10.2006
(online seit 09.11.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 26/2006 vom 27.10.2006 bezüglich der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2006
Dokument öffnen Einführungserlass VOB, VOF und VOL
vom 30.10.2006
(online seit 02.11.2006)
Einführungserlass zur Dritten Änderungsverordnung der Vergabeverordnung (VgV) und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für Freiberufliche Leistungen (VOF)
Dokument öffnen Erlass "Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus"
vom 01.09.2006
(online seit 24.10.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Preisbemessungsklauseln für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus [Az. B 15 - O 1082-115/22]
Dokument öffnen ARS 21/2006
vom 18.08.2006
(online seit 07.09.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2006 vom 18.08.2006 bezüglich DV-Programmsystem ARRIBA®planen
Dokument öffnen ARS 19/2006
vom 19.07.2006
(online seit 31.08.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 19/2006 vom 19.07.2006 bezüglich Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen Erlass zur Stoffpreisgleitklausel: Auslegung
vom 22.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az. B15-O-1082-115/22]: Auslegung der Erlasse
Dokument öffnen Standardleistungsbuch für das Bauwesen (STLB-Bau)
vom 17.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau
Dokument öffnen ARS 12/2006
vom 17.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/2006; Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe, Anforderungen, Eigenschaften, 06.2: Straßenbaustoffe, Qualitätssicherung
Dokument öffnen ARS 14/2006
vom 16.05.2006
(online seit 26.07.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2006; Sachgebiet 04.4: Straßenbefestigungen; Bauweisen, 06.1: Straßenbaustoffe Anforderungen, Eigenschaften
Dokument öffnen Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK)
vom 12.06.2006
(online seit 26.07.2006)
Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK), LB 219 "Schutz und Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe April 2006
Dokument öffnen Erlass "Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen"
vom 23.03.2006
(online seit 08.05.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az. B 15 O-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS Nr. 08/2006
vom 05.04.2006
(online seit 05.04.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2006 vom März 2006 bzgl. Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB)
Dokument öffnen ARS Nr. 09/2006
vom 28.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2006 vom 28.03.2006 bzgl. zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
Dokument öffnen Rundschreiben "Behördenbeteiligung Bauleitplanung"
vom 09.12.2005
(online seit 22.03.2006)
Rundschreiben des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz bzgl. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung
Dokument öffnen ARS Nr. 01/2006
vom 10.03.2006
(online seit 16.03.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2006 des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 03.10.2006 bzgl. des Verzeichnises der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung, Stand: 01.01.2006
Dokument öffnen Einführungserlass Aktualisierung VHB Bund
vom 01.01.2006
(online seit 01.02.2006)
Entwurf eines Einführungserlasses des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Aktualisierung des Vergabehandbuchs für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB Bund) - Stand Februar 2006
Dokument öffnen Einführungserlass Präqualifikation
vom 16.01.2006
(online seit 01.02.2006)
Einführungserlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. der Eignungsnachweise durch Präqualifikationen
Dokument öffnen Standardleistungsbuch für das Bauwesen
vom 22.11.2005
(online seit 31.01.2006)
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau [Az.: B15 - 0 1083 - 151]
Dokument öffnen Erlass "Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen"
vom 21.12.2005
(online seit 31.01.2006)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bzgl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen [Az.: B 15 0-1082-115/22]
Dokument öffnen ARS Nr. 28/2005
vom 22.12.2005
(online seit 11.01.2006)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 28/2005 vom 22.12.2005 zur Anwendung der Stoffpreisklausel
Dokument öffnen Vergabe: Stoffpreisgleitklausel Stahl
vom 21.05.2004
(online seit 27.09.2005)
Stoffpreisgleitklausel Stahl des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen für öffentliche Auftraggeber
Dokument öffnen Erlass Stoffpreisgleitklausel Stahl
vom 10.05.2004
(online seit 27.09.2005)
Erlass Stoffpreisgleitklausel Stahl BS 11 - 0 1082 - 115/22 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen ARS 16/2005
vom 21.06.2005
(online seit 06.07.2005)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2005 vom 21.06.2005 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel [Az: S 12/70.51.01-20/38 Va 05]
Dokument öffnen BMF-Schreiben zu § 4 UStG
vom 30.05.2005
(online seit 06.06.2005)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30.05.2005 zum Begriff der Vermittlung in § 4 UStG [GZ IV A 6 ­ S 7160 a 34/05]
Dokument öffnen ARS 08/2005
vom 28.02.2005
(online seit 03.03.2005)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2005 vom 28.02.2005 zum Ergänzungsband 2005 zur VOB
Dokument öffnen Runderlass Treppenlifte
vom 17.11.2004
(online seit 07.02.2005)
Runderlass des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen in Bezug auf bauaufsichtliche Anforderungen an Treppenlifte
Dokument öffnen Fragebogen Bauvertragsrecht
vom 12.11.2004
(online seit 02.02.2005)
Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz für die Ermittlung des Überprüfungsbedarfs im Bereich des Bauvertragsrechts
Dokument öffnen ARS 28/2004
vom 09.12.2004
(online seit 13.12.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 28/2004 vom 09.12.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel [Az: S 12/70.51.01-20/63 Va 04]
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer II
vom 02.12.2004
(online seit 13.12.2004)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 02.12.2004 bezüglich der Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf bestimmte Bauleistungen [GZ: IV A 6 - S 7279 - 100/04]
Dokument öffnen Pauschale Gewährleistungsrückstellung
vom 02.08.2004
(online seit 21.10.2004)
Kurzinformation der OFD Koblenz über § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG: Gewährleistungsrückstellungen in der Bauwirtschaft - S 2137 A
Dokument öffnen BMF-Schreiben III zur Bauabzugssteuer
vom 20.09.2004
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff. EStG; Neuausgabe der Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG als Folgebescheinigung (BMF-Schreiben vom 20.09.2004 - GZ: IV A 5 - S 2 272 b - 11/04)
Dokument öffnen BMF-Schreiben II zur Bauabzugssteuer
vom 04.09.2003
(online seit 08.10.2004)
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (§ 48 ff. EStG); Erteilung von Freistellungsbescheinigungen nach § 48b EStG und Anrechnung des Steuerabzugsbetrags in Insolvenzfällen (BMF-Schreiben vom 04.09.2003 - GZ: IV A 5 - S 2272 b - 20/03)
Dokument öffnen Bündniserklärung Schwarzarbeit
vom 13.09.2004
(online seit 14.09.2004)
Bundniserklärung "Gemeinsam gegen Schwarzarbeit" des BMF, des ZDB, der IG Bau und des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen ARS 16/2004
vom 21.07.2004
(online seit 06.09.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2004 vom 21.07.2004 zur Einführung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2003 (ZVB (VOL) - StB 03)
Dokument öffnen ARS 15/2004
vom 02.08.2004
(online seit 06.09.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2004 vom 02.08.2004 zur Fortschreibung des Standardleistungskataloges für den Straßen- und Brückenbau (STLK)
Dokument öffnen ARS 11/2004
vom 17.05.2004
(online seit 19.05.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2004 vom 17.05.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt und die Anwendung der Stoffpreisgleitklausel
Dokument öffnen ARS 07/2004
vom 18.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2004 vom 18.03.2004 zu den Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt auf Ausschreibungen bei Baumaßnahmen im Bundesfernstraßenbau
Dokument öffnen ARS 06/2004
vom 04.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2004 vom 04.03.2004 zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit bei Sicherheitsleistung durch Bürgschaft
Dokument öffnen ARS 05/2004
vom 03.03.2004
(online seit 15.04.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2004 vom 03.03.2004 zur Verzinsung von Überzahlungen
Dokument öffnen BMF-Schreiben Umsatzsteuer
vom 31.03.2004
(online seit 05.04.2004)
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 31.03.2004 zur Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf alle Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen, und auf bestimmte Bauleistungen (GZ: IV D 1 - S 7279 - 107/04)
Dokument öffnen ARS 01/2004
vom 23.03.2004
(online seit 31.03.2004)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2004 vom 23.03.2004 zum Verzeichnis der veröffentlichten Rundschreiben der Abteilung Straßenbau
Dokument öffnen Erlass VHB
vom 06.01.2004
(online seit 26.03.2004)
Erlass zum VHB: Richtlinien zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen
Dokument öffnen Erlass "Verzinsung von Überzahlungen"
vom 12.12.2003
(online seit 20.02.2004)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Änderung des VHB bzgl. der Verzinsung von Überbezahlungen
Dokument öffnen Erlass "Einrede der Aufrechenbarkeit"
vom 08.12.2003
(online seit 20.02.2004)
Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Änderung des VHB zum Verzichts des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit
Dokument öffnen ARS 20/2003
vom 05.05.2003
(online seit 16.05.2003)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2003 vom 05.05.2003 zu Vertragsstrafen in Bauverträgen des Bundesfernstraßenbaus des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen BMF zu Schuldzinsen bei Darlehen für Gebäudeanschaffung
vom 24.04.2003
(online seit 07.05.2003)
Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu Schuldzinsen bei einem Darlehen für die Anschaffung eines Gebäudes
Dokument öffnen BMF-Schreiben zur Bauabzugssteuer
vom 27.12.2002
Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen (BMF-Schreiben vom 27.12.2002 - GZ: IV A 5 - S 2272 - 1/02)
Dokument öffnen ARS 22/2002
vom 18.10.2002
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 22/2002 vom 18.10.2002 zu Bürgschaften auf erstes Anfordern des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen ARS 23/2002
vom 17.10.2002
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 23/2002 vom 17.10.2002 zu Bürgschaften auf erstes Anfordern des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Dokument öffnen Schreiben des BMF zur Erläuterung der Freistellungsbescheinigung
vom 18.04.2002
Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom 18. April 2002 an die Bundesnotarkammer zum Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe (insbesondere zu der Bauabzugssteuer nach § 48 EStG)
Dokument öffnen Schreiben des BMVBW zum Steuerabzugsverfahren
vom 22.11.2001
Brief des BMVBW an die für die Finanzbauverwaltung zuständigen Landesministerien bzgl. der Handhabung der Bauabzugssteuer bei Bauaufgaben des Bundes vom 22. November 2001

Schreiben privater Verbände

Dokument öffnen Schreiben zur HOAI
vom 07.04.2009
(online seit 15.04.2009)
Schreiben von BIngK, BAK und AHO zum neuen HOAI-Entwurf
Dokument öffnen Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI
vom 20.01.2009
(online seit 26.01.2009)
Forderungen zur Bundestagswahl 2009 des BSI - Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft
Dokument öffnen Studie "Rechtsentwicklungen bei der Planung von Einzelhandelsgroßvorhaben"
vom 12.05.2006
(online seit 12.05.2006)
Studie des Handelsverbands BAG zur Rechtsentwicklungen bei der Planung von Einzelhandelsgroßvorhaben
Dokument öffnen Positionspapier Architektenkammer NRW
vom 29.03.2006
(online seit 30.03.2006)
Positionspapier der Architektenkammer NRW zum Wohnungsbau und zur Privatisierung öffentlich gebundener Wohnungsbestände
Dokument öffnen Stellungnahme BSB: "Überprüfung des Bauvertragsrechts"
vom 14.04.2005
(online seit 02.03.2006)
Stellungnahme BSB: Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Überprüfung des Bauvertragsrechts" - Beantwortung des Fragebogens für die Praxisbeteiligung
Dokument öffnen Arbeitshilfe Preisgleitklausel
vom 01.03.2004
(online seit 02.12.2005)
Juristische Arbeitshilfe des Deutschen Stahlbau-Verbandes bzgl. des Problems der steigenden Materialpreise und der damit zusammenhängenden Preisgleitklauseln
Dokument öffnen DEGA Memorandum August 2005
vom 01.08.2005
(online seit 20.10.2005)
Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., Fachausschuss Bau- und Raumakustik; Memorandum: Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik
Dokument öffnen Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft
vom 25.08.2005
(online seit 06.10.2005)
Politische Forderungen der deutschen Bauwirtschaft zur XVI. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Dokument öffnen Positionspapier Immobilienwirtschaft
vom 04.10.2005
(online seit 05.10.2005)
Positionspapier der Spitzenverbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft an die künftige Bundesregierung im Bereich Bau- und Wohnungswesen sowie Stadtentwicklung
Dokument öffnen Einführung der einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation
vom 29.06.2005
(online seit 11.07.2005)
Information der Bahn AG zur Einführung der einheitlichen Auftrags- und Nachtragskalkulation in die Bauverträge der Deutschen Bahn AG zum 01. Juli 2005
Dokument öffnen Stellungnahme "Reformbedarf Bauvertragsrecht"
vom 15.04.2005
(online seit 09.06.2005)
Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. zum Reformbedarf im Bereich des Bauvertragsrechts unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes
Dokument öffnen Stellungnahme ZDB zum Fragebogen Bauvertragsrecht
vom 15.03.2005
(online seit 31.03.2005)
Stellungnahme des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes e.V. zum Fragebogen des BMJ für die Ermittlung des Überprüfungsbedarfs im Bereich des Bauvertragsrechts
Dokument öffnen Bauforderungen: Verjährung
vom 02.11.2004
(online seit 04.11.2004)
Bauforderungen: Achtung! - Besondere Verjährungsfrist zum 31.12.2004; ein Informationsschreiben des BVMB, erarbeitet durch RA Dirk Stauf
Dokument öffnen Bündniserklärung Schwarzarbeit
vom 13.09.2004
(online seit 05.09.2004)
Bundniserklärung "Gemeinsam gegen Schwarzarbeit" des BMF, des ZDB, der IG Bau und des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen Positionspapier Eigenheimzulage
vom 01.04.2004
(online seit 27.04.2004)
Positionspapier der IG Bau zur Eigenheimzulage
Dokument öffnen Leitfaden Mindestlöhne
vom 01.06.2003
(online seit 18.08.2003)
Leitfaden der Deutschen Bauindustrie zu den Mindestlöhne im Baugewerbe
Dokument öffnen Spitzenverbände zum Steuerabzug bei Bauleistungen
vom 04.02.2002
Gemeinsames Schreiben der Spitzenverbände DIHK, BDI und ZDH zum Steuerabzug bei Bauleistungen vom 04.02.02

Gutachten/Empfehlungen

Dokument öffnen Abschlussbericht Bauvertragsrecht
vom 18.06.2013
(online seit 17.07.2013)
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz zur Frage eines eigenständigen gesetzlichen Bauvertragsrechts
Dokument öffnen Gutachten Adjudikation
vom 17.05.2013
(online seit 17.05.2013)
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation in Bausachen erstellt für die Fördergemeinschaft Adjudikationsgutachten
Dokument öffnen Abschlussbericht Evaluierung HOAI
vom 30.09.2012
(online seit 08.03.2013)
Abschlussbericht des BMVBS zur Evaluierung der HOAI und Aktualisierung der Leistungsbilder
Dokument öffnen Abschlussbericht HOAI
vom 01.12.2012
(online seit 12.02.2013)
Abschlussbericht zum Aktualisierungsbedarf zur Honorarstruktur der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Dokument öffnen Wirtschaftsministerkonferenz: Reform der HOAI
vom 04.12.2012
(online seit 19.12.2012)
Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz am 3./4. Dezember 2012 in Kiel zur Reform der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Dokument öffnen Siemon-Tabellen 2009
vom 01.03.2012
(online seit 26.03.2012)
Siemon-Tabellen zur Honorarberechnung von Einzelleistungen (Bewertungstabellen für die wichtigsten Planbereiche) - i. d. F. HOAI 2009 (mit freundlicher Genehmigung des Wirtschaftsdienstes Ingenieure & Architekten)
Dokument öffnen Raumordnungsbericht 2011
vom 13.01.2012
(online seit 19.03.2012)
Raumordnungsbericht 2011 [BT-Drs. 17/8360]
Dokument öffnen Schlichterspruch Stuttgart 21
vom 15.12.2010
(online seit 15.12.2010)
Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 (in Auszügen)
Dokument öffnen Internationaler Rechtsvergleich zum Privaten Bauvertragsrecht
vom 09.02.2010
(online seit 09.02.2010)
Rechtsvergleichende Untersuchung zu Kernfragen des Privaten Bauvertragsrechts in Deutschland, England, Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz (Heft 520 der Schriftenreihe des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Reihe A: Angewandte Wissenschaft)
Dokument öffnen Rechtsgutachten BauFordSiG 2009
vom 09.10.2009
(online seit 09.10.2009)
Rechtsgutachten: BauFordSiG: Praxistauglichkeit und Rechtmäßigkeit aus wirtschafts-, insolvenz- und verfassungsrechtlicher Sicht
Dokument öffnen RifT 2009
vom 01.08.2009
(online seit 07.09.2009)
Richtlinien der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg für die Beteiligung freiberuflich Tätiger
Dokument öffnen RifT 2008
vom 01.06.2008
(online seit 06.04.2009)
Richtlinien der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg für die Beteiligung freiberuflich Tätiger
Dokument öffnen Ausarbeitung zur EU-Konformität der HOAI
vom 01.08.2008
(online seit 11.09.2008)
Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Vereinbarkeit der HOAI-Novelle mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie betreffend den eingeschränkten Anwendungsbereich der HOAI sowie die Absenkung der Tafelendwerte
Dokument öffnen Hinweise zum Nachweis der Standsicherheit
vom 07.04.2008
(online seit 17.04.2008)
Hinweise und Beispiele der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
Dokument öffnen DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
Dokument öffnen Memorandum zur DIN 4109
vom 01.08.2005
(online seit 23.01.2008)
Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik (Memorandum des Fachausschusses Bau- und Raumakustik der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V.)
Dokument öffnen ABU 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Allgemeine Bedingungen für die Bauleistungsversicherung von Unternehmerleistungen
Dokument öffnen ABN 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Allgemeine Bedingungen für die Bauleistungsversicherung durch Auftraggeber
Dokument öffnen TK ABN 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Klauseln zu den Allgemeinen Bedingungen für die Bauleistungsversicherung durch Auftraggeber
Dokument öffnen TK ABU 2008
vom 01.01.2008
(online seit 08.01.2008)
Klauseln zu den Allgemeinen Bedingungen für die Bauleistungsversicherung von Unternehmerleistungen
Dokument öffnen Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen
vom 22.02.2007
(online seit 10.12.2007)
Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen (Auswahl) - Bauherren-Schutzbund e.V.
Dokument öffnen RifT
vom 01.04.2005
(online seit 06.12.2006)
Richtlinien der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg für die Beteiligung freiberuflich Tätiger
Dokument öffnen WertR 2006
vom 01.03.2006
(online seit 27.07.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2006
Dokument öffnen WertR 2002
vom 01.01.2002
(online seit 19.05.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2002
Dokument öffnen Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen
vom 01.02.2006
(online seit 28.02.2006)
Verbraucherfeindliche Klauseln in Bauverträgen (Auswahl) - Bauherren-Schutzbund e.V.
Dokument öffnen Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"
Dokument öffnen Zusammenfassung Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass?"
vom 02.12.2005
(online seit 08.02.2006)
Zusammenfassung der Studie "Verbrauchs- oder Bedarfspass? - Anforderungen an den Energiepass für Wohngebäude aus Sicht privater Käufer und Mieter"
Dokument öffnen Empfehlungen GU-Vertrag
vom 12.06.2005
(online seit 27.01.2006)
Empfehlung "Muster für General- und Nachunternehmerverträge" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
Dokument öffnen Siemon-Tabellen
vom 06.04.2005
(online seit 06.04.2005)
Siemon-Tabellen zur Honorarberechnung von Einzelleistungen (Bewertungstabellen für die wichtigsten Planbereiche)
Dokument öffnen Gutachten VOB/B
vom 01.04.2004
(online seit 28.05.2004)
Gutachten des Verbraucherzentrale Bundesverbandes über die Richtlinie 93/13/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 5.4.1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen und ihre Bedeutung für die VOB Teil B
Dokument öffnen Gutachten VOB/B
vom 01.04.2004
(online seit 22.04.2004)
Gutachten des Verbraucherzentrale Bundesverbandes über die Richtlinie 93/13/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 5.4.1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen und ihre Bedeutung für die VOB Teil B [Zusammenfassung]
Dokument öffnen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Architekten- und Ingenieurleistungen
vom 01.09.2003
(online seit 19.11.2003)
Entwurf allgemeiner Vertragsbedingungen für die Ausführung von Architekten- und Ingenieurleistungen einschließlich eines Vertragsmusters für Objektplanung von Gebäuden
Dokument öffnen Abschlussbericht "Verbesserung der Zahlungsmoral"
vom 03.09.2003
(online seit 18.09.2003)
Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Verbesserung der Zahlungsmoral" zur wesentlichen Verbesserung der Durchsetzung materiell-rechtlicher Zahlunsanprüche von Bauhandwerkern
Dokument öffnen Neuregelung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages
vom 24.04.2003
(online seit 24.04.2003)
Empfehlungen zur Neuregelung des öffentlichen-rechtlichen Vertrages und der Normierung des "Kooperationsvertrages" (Bericht und Beschlussempfehlungen des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern)
Dokument öffnen Statusbericht 2000plus Architekten/Ingenieure
vom 11.11.2002
(online seit 07.04.2003)
Statusbericht 2000plus Architekten/Ingenieure im Auftrage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (Kurzfassung)
Dokument öffnen RBBau
vom 19.03.2009
(online seit 30.07.2010)
Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (bis 19. Austauschlieferung)

Merkblätter/Broschüren

Dokument öffnen Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 04.12.2007)
Bayerisches Staatsministerium des Innern: Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
Dokument öffnen Merkblatt "Schnee auf Dächern"
vom 24.11.2006
(online seit 04.12.2007)
Merkblatt des Bayerisches Staatsministerium des Innern: Schnee auf Dächern - Tipps für Hausbesitzer
Dokument öffnen Fragen und Antworten zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz BW
vom 01.10.2007
(online seit 27.11.2007)
Die am häufigsten gestellten Fragen und Antworten zum geplanten Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg (Herausgegeben vom Umweltministerium Baden-Württemberg)
Dokument öffnen Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.05.2007
(online seit 27.11.2007)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
Dokument öffnen Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 11.10.2006)
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
Dokument öffnen Bauträgermerkblatt
vom 01.01.2006
(online seit 09.03.2006)
Merkblatt der Landesnotarkammer Bayern bzgl. der Gestaltung von Verträgen über den Erwerb neuer Wohngebäude und Eigentumswohnungen - Bauträgermerkblatt
Dokument öffnen Ratgeber Altbauerneuerung - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 20.12.2005
(online seit 20.12.2005)
Ratgeber Altbauerneuerung - Instandhalten und Modernisieren; Verbraucherinformation des BSB e.V.
Dokument öffnen Altbau mit Zukunft - Verbraucherinformation des BSB e.V.
vom 30.11.2005
(online seit 16.12.2005)
Altbau mit Zukunft: Immobilienkauf - Umbau - Ausbau - Modernisierung mit Expertenrat. Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Checkliste Bau- und Leistungsbeschreibungen des BSB e.V.
vom 07.12.2005
(online seit 07.12.2005)
Checkliste zu Auswertung von Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf (Verbraucherinformation)
vom 06.12.2005
(online seit 06.12.2005)
Abenteuer Hausbau und Immobilienkauf - Bauen und kaufen mit Expertenrat; Verbraucherinformation des Bauherren-Schutz-Bund e.V.
Dokument öffnen Mindestanforderungen Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 24.11.2005)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser [Quelle: Bauherren-Schutzbund e.V.]
Dokument öffnen Schimmelpilzsanierungs-Leitfaden
vom 01.09.2005
(online seit 16.09.2005)
Leitfaden zur Ursachensuche und Sanierung bei Schimmelpilzwachstum in Innenräumen
Dokument öffnen Merkblatt Steuerschuldumkehr
vom 01.04.2004
(online seit 07.04.2004)
Merkblatt der DIHK zur Steuerschuld des Leistungsempfängers bei Bauleistungen und Grunderwerb (§ 1315 UStG)
Dokument öffnen Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen
vom 01.07.2003
(online seit 13.11.2003)
Mindestanforderungen an Bau- und Leistungsbeschreibungen für Ein- und Zweifamilienhäuser (Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen)
Dokument öffnen Merkblatt Bauabzugssteuer
vom 24.09.2001
Merkblatt des BMF zum Steuerabzug bei Bauleistungen nach § 48 ff EStG

Vergabe-Informationen

Dokument öffnen HVA B-StB 2011
vom 01.02.2011
(online seit 13.09.2011)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (Ausgabe April 2010, Februar 2011)
Dokument öffnen ARS 9/2010
vom 11.06.2010
(online seit 21.06.2010)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 9/2010 vom 11.06.2010 bzgl. der Einführung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB - Ausgabe April 2010)
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.04.2010
(online seit 21.06.2010)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (komplette Ausgabe - Stand: April 2010)
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.03.2009
(online seit 09.04.2009)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - Stand März 2009
Dokument öffnen RAW 2004
vom 06.11.2003
(online seit 14.09.2007)
Regeln für die Auslobung von Wettbewerben auf den Gebieten der Raumplanung, des Städtebaues und des Bauwesens
Dokument öffnen Vergabehandbuch Bund (VHB Bund)
vom 01.11.2006
(online seit 26.01.2007)
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen - Ausgabe 2002 (Stand November 2006)
Dokument öffnen VOL/A 2006
vom 31.03.2006
(online seit 21.04.2006)
Verdingungsordnung für Leistungen 2006 - Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen
Dokument öffnen HVA B-StB
vom 01.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
Dokument öffnen EMAS
vom 17.08.2004
(online seit 08.09.2004)
Hinweise des BMU zu den rechtlichen Möglichkeiten der Berücksichtigung der Teilnahme von Organisationen am Europäischen Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) bei der öffentlichen Vergabe

Sonstige

Dokument öffnen Wohngeld- und Mietenbericht 2014
vom 28.10.2015
(online seit 30.10.2015)
Wohngeld- und Mietenbericht 2014 der Bundesregierung
Dokument öffnen Koalitionsvertrag 2013
vom 27.11.2013
(online seit 27.11.2013)
Deutschlands Zukunft gestalten - Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (18. Legislaturperiode)
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2012
vom 01.08.2012
(online seit 18.12.2012)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2012 (Ausgabe März 2012)
Dokument öffnen IRP 2011 - 2015
vom 15.03.2012
(online seit 28.03.2012)
Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP)
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2011
vom 01.02.2011
(online seit 13.09.2011)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2011 (Ausgabe Februar 2011)
Dokument öffnen RiGeW
vom 11.08.2011
(online seit 12.08.2011)
Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen (RiGeW)
Dokument öffnen Vertragsbedingungen im Deutschen Spezialtiefbau
vom 02.09.2010
(online seit 11.01.2011)
Einheitliche Angebots- und Vertragsbedingungen im Deutschen Spezialtiefbau vom Verein zur Förderung fairer Bedingungen am Bau e.V.
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2010
vom 01.02.2010
(online seit 21.06.2010)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2010 (Ausgabe Februar 2010)
Dokument öffnen R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Einführung VOB 2006 und VOF 2006 in SH
vom 14.11.2006
(online seit 08.02.2007)
Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) - Teile A und B ,Ausgabe 2006, und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), Ausgabe 2006
Dokument öffnen StBauFR 2007
vom 08.12.2006
(online seit 07.02.2007)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern der Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen - Städtebauförderungsrichtlinien [Az.: IIC5-4607-003/04]
Dokument öffnen ZVB/E-StB 2006
vom 01.03.2006
(online seit 05.04.2006)
Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB 2006 (Ausgabe März 2006)
Dokument öffnen Technischen Baubestimmungen Teil II
vom 01.08.2004
(online seit 17.02.2006)
Liste der Technischen Baubestimmungen Teil II
Dokument öffnen Muster-Liste Technische Baubestimmungen 2005
vom 08.12.2005
(online seit 08.12.2005)
Muster - Liste der Technischen Baubestimmungen (Fassung Februar 2005)
Dokument öffnen Mitteilung der EU-Kommission: Freiberufliche Dienstleistungen - Raum für weitere Reformen
vom 05.09.2005
(online seit 30.11.2005)
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlamant, den Europäischen Wirtschaft- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Freiberufliche Dienstleistungen - Raum für weitere Reformen Follow-up zum Bericht über den Wettbewerb bei freiberuflichen Dienstleistungen
Dokument öffnen Koalitionsvertrag Bundesregierung
vom 11.11.2005
(online seit 17.11.2005)
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD (Auszug der für das Bau-, Immobilien- und Vergaberecht relevanten Passagen)
Dokument öffnen Bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern - Bayern
vom 25.05.1983
(online seit 17.11.2005)
Bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 25. Mai 1983
Dokument öffnen GIRL
vom 07.05.1999
(online seit 03.06.2005)
Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen (Geruchsimmissions-Richtlinie)
Dokument öffnen DSchGDV-SH
vom 13.08.2002
(online seit 20.12.2004)
Durchführungsvorschriften des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein zum Denkmalschutzgesetz
Dokument öffnen AVV Energiebedarfsausweis
vom 01.02.2002
Allgemeine Verwaltungsvorschrift Energiebedarfsausweis

Deutscher Baugerichtstag

Dokument öffnen Thesen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
(neu eingestellt)
8. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 8. DBGT
vom 22.05.2021
(online seit 28.05.2021)
(neu eingestellt)
8. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 4. DBGT
vom 28.02.2012
(online seit 28.02.2012)
Thesen der Arbeitskreise I - IX zum 4. Deutschen Baugerichtstag am 11./12. Mai 2012 in Hamm/Westfalen