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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
2. Zwar ist originelles (persönlich geprägtes) Schaffen...
Öffentliches Baurecht
Vergabe
2. Gegen die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts kann es sprechen, wenn die noch nicht anwaltlich beratene...
Werkvertragsrecht
2. Beim Werkvertrag sind...
Bauvertrag
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Wann ist eine Fassadengestaltung urheberrechtlich geschützt?
OLG Köln, Urteil vom 29.11.2024
1. Eine Fassadengestaltung genießt keinen Werkschutz, wenn alle wesentlichen Elemente einem vorbekannten Formenschatz entspringen und auch die Komposition der einzelnen Elemente nicht zu einem neuen Werk führt. 2. Zwar ist originelles (persönlich geprägtes) Schaffen...
Volltext (Online seit heute)
Abstandsflächen sind auch dann einzuhalten, wenn der Nachbar sie nicht einhält!
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.12.2024
1. Aus dem Umstand, dass ein Grundstückseigentümer einer dem Nachbarn erteilten Baugenehmigung nach Treu und Glauben nicht mit Erfolg die Nichteinhaltung von Abstandsflächen entgegenhalten kann, wenn sein Gebäude in vergleichbarem Maß die Abstandsflächen nicht... Volltext (Online seit heute)
Wer vergaberechtliche Kenntnisse hat, der braucht keinen Rechtsanwalt!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.11.2024
1. Für die Frage der Notwendigkeit der Heranziehung eines Rechtsanwalts ist eine differenzierte Betrachtung des Einzelfalls erforderlich.*)2. Gegen die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts kann es sprechen, wenn die noch nicht anwaltlich beratene...
Volltext (Online seit heute)
Keine Einigung über die Vergütungshöhe: Werkvertrag zu Stande gekommen?
OLG Köln, Urteil vom 15.11.2024
1. Für einen wirksamen Vertragsschluss müssen grundsätzlich die für die Parteien wesentlichen Punkte, die essentialia negotii, feststehen. Essentialia negotii sind jedenfalls die Hauptleistungspflichten, also Leistung und Gegenleistung.2. Beim Werkvertrag sind...
IBR-Beitrag (Online seit 2. Januar)
Zugehörige Dokumente:
Auf falschem Höhenniveau errichtete Straße ist funktionstauglich!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.09.2022; BGH, Beschluss vom 10.07.2024
1. Haben die Parteien eines Bauvertrags keine bestimmte Höhenlage für die Errichtung einer Straße vereinbart, scheidet ein Mangel (hier: Errichtung auf falschem Höhenniveau) wegen Fehlens einer vereinbarten Beschaffenheit ebenso aus wie wegen Fehlens einer nach... IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
Voraussetzungen für einen Vertragsschluss durch Schweigen auf ein kfm. Bestätigungsschreiben?
OLG Köln, Urteil vom 15.11.2024
1. Kaufmännische Bestätigungsschreiben haben den Zweck, eine rechtsgeschäftliche Einigung zwischen den Parteien verbindlich zu fixieren. Erforderlich sind daher Vorverhandlungen in Gestalt eines geschäftlichen Gesprächs oder geschäftlicher Korrespondenz, sei es... IBR-Beitrag (Online seit 3. Januar)
Zugehörige Dokumente:
Tenor widersprüchlich: Urteil ist aufzuheben!
BGH, Urteil vom 10.10.2024
Ein Urteil, dessen Tenor in sich selbst unauflösbar widersprüchlich ist, ist insgesamt aufzuheben und zwar auch insoweit, als es zugunsten der Partei ergangen ist, die Revision eingelegt hat (Bestätigung von BGH, Urteil vom 22.02.2001 - IX ZR 293/99, IBRRS 2001,... Volltext (Online seit heute)
Wartungsbedürftiger Tiefgaragenboden: Mangel?
OLG München, Beschluss vom 06.11.2024
Muss ein Bauteil regelmäßig gewartet werden, um nach Abnahme das zeitnahe Entstehen eines Mangels auszuschließen, muss der Bauträger die Erwerber auf die Wartungsbedürftigkeit hinweisen. Macht er dies nicht, liegt ein Mangel vor. IBR-Beitrag (Online seit 3. Januar)
Welche Verwalteraufgaben bestehen bei der Umsetzung von Erhaltungsmaßnahmen?
Langaufsatz (Online seit 30. Dezember 2024)