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BGH: Weitreichende Umbaumaßnahmen sind keine Modernisierungsmaßnahmen!
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Bundesgerichtshof
© BGH
Vom Mieter zu duldende Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von § 555b Nr. 4 oder Nr. 5 BGB liegen nicht vor, wenn die beabsichtigten Maßnahmen (hier: Hinzufügung neuer Räume [Wintergarten; Ausbau des Spitzbodens] unter Veränderung des Grundrisses; veränderter Zuschnitt der Wohnräume und des Bads; Anlegung einer Terrasse; Abriss einer Veranda) so weitreichend sind, dass ihre Durchführung den Charakter der Mietsache grundlegend verändern würde. So der BGH in seinem gestern veröffentlichten Beschluss vom 21.11.2017.
Dokument öffnen BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17