Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Umlaufbeschluss mit Mehrheitsentscheidung nur eingeschränkt möglich
LG München I, 08.11.2023 - 1 S 11052/22 WEG
Dokument öffnen Volltext
Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
LG Konstanz, 11.12.2023 - A 61 S 10/23
Dokument öffnen Volltext
Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
LG Ravensburg, 16.05.2024 - 1 T 17/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Baden-Württemberg:
Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
BGH:
BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
Dokument öffnen IBR 2024, 561
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen IBR 2025, 34
Neueste Beiträge:
OLG Frankfurt:
Änderung der BGH-Rechtsprechung: Mandant muss erneut beraten werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BAG:
Wenn beA (mal wieder) streikt: Einwurf in Nachtbriefkasten oder Fax!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Karlsruhe:
Anwalt auf der Gegenseite des Richters: Kein Grund zur Besorgnis der Befangenheit
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Bezugnahme auf konkreten Schriftsatz aus erster Instanz ist kein unzureichender Pauschalverweis!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Im Zweifeln kein unvermeidbarer Rechtirrtum bei einem Anwalt - auch in ERV-Fragen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Berlin II:
Verweigerung eines Zugangs zur Revision als Ablehnungsgrund?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
BGH:
WEG-Klagezustellung: Spätestens nach einem Jahr muss nachgefragt werden!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
LG Ravensburg:
Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
Dokument öffnen Volltext
LG Konstanz:
Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Auch eine unrichtige Schussrechnung ist prüfbar!
Dokument öffnen Volltext
LG Hamburg:
Einsicht für Bauunternehmer in Akten des (Parallel-)Verfahrens gegen Architekten?
Dokument öffnen Volltext
LG München I:
Streitwert einer Klage auf Gestattung der Untervermietung?
Dokument öffnen Volltext
BAG:
Wenn beA (mal wieder) streikt: Einwurf in Nachtbriefkasten ist zumutbar!
Dokument öffnen Volltext
OLG Schleswig:
Einwand unzulässiger Protokollführung kann treuwidrig sein!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten zum Zivilprozess & Schiedswesen


Online seit 2023

Kein Zwangsgeld bei unterbliebenem Heckenrückschnitt
Bild
© Gundolf Renze - Fotolia.com
Verpflichtet sich ein Nachbar zum Heckenrückschnitt und kommt dieser der Verpflichtung nicht nach, kann gegen ihn kein Zwangsgeld (§ 888 ZPO) verhängt werden. Da der Rückschnitt nicht durch den Nachbarn persönlich vorgenommen werden muss, kann eine Ermächtigung zur Selbstausführung beantragt werden (§ 887 ZPO), entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichter Entscheidung.
Dokument öffnen mehr…
Dokument öffnen IVR 2023, 97
Dokument öffnen OLG Frankfurt, 24.03.2023 - 26 W 1/23