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Online seit 2023

Kabinett beschließt Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
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© photobeps - shutterstock.com
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen, das die Rechtsgrundlage für Investitionen in das rund 33.800 Kilometer lange Schienennetz des Bundes bildet. Dessen bisherige Ausgestaltung, insbesondere die finanzielle Trennung von Ersatzinvestitionen und Instandhaltung, hat sich laut Bundeswirtschaftsministerium in einzelnen Bereichen zuletzt zunehmend als Investitionshemmnis erwiesen. ...
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