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Online seit 2023

Ersatzeinreichung: Glaubhaftmachung der Störung in zweitem Schriftsatz erlaubt
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© migfoto - Fotolia.com
Der Grund für eine Ersatzeinreichung muss möglichst zeitgleich mit der Übermittlung glaubhaft gemacht werden. Der X. Zivilsenat des BGH hat auch eine Darlegung in einem gesonderten Schriftsatz am selben Tag, dem letzten Tag einer laufenden Frist, als "gleichzeitig" und damit rechtzeitig gewertet.
Dokument öffnen mehr…
Dokument öffnen IBR 2023, 654
Dokument öffnen BGH, 25.07.2023 - X ZR 51/23