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Tiefbauer muss Rohrleitungsverlauf prüfen!
OLG München, 20.01.2025 - 17 U 8292/21
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Kostensteigerung führt nicht zu Honoraranpassung!
OLG Köln, 08.05.2023 - 19 U 79/22
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An eine Mängelbeseitigungsfrist muss sich auch der Auftraggeber halten!
OLG Köln, 27.11.2023 - 16 U 13/23
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Ausschreibung muss vergleichbare Angebote ermöglichen!
VK Bund, 20.12.2024 - VK 2-105/24
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80%-Regelung ist nicht auf Planerverträge anwendbar!
LG Mönchengladbach, 09.03.2023 - 11 O 181/22
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Übereinstimmender Parteiwille sticht (abweichenden) Wortlaut!
BGH, 10.12.2024 - VI ZR 323/23
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AG Hamburg:
Eigenbedarfskündigung einer GbR
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Wohnungsbau weiter unter Druck
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"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
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Rechtliche Einordnung von Terminangaben im Architektenvertrag?
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OLG Frankfurt:
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OLG Schleswig:
Bruchteilseigentümer gründen GbR: Prozessuale Besonderheiten bei Klage gegen Architekten?
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OLG Dresden:
Bedenkenhinweis nur bei erkennbaren Mängeln!
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Nachrichten zum Recht am Bau

Letzte 30 Tage: 33 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (88 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

Zugang zu erschwinglichem Wohnen: Neue Task Force "Wohnen" nimmt Arbeit auf
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© HaraldBiebel - iStock
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihren politischen Leitlinien für dieses Mandat betont, dass die EU dringend die Wohnungskrise angehen muss, mit der Millionen Menschen konfrontiert sind, insbesondere Familien und junge Menschen. Die Kommission hat daher eine neue Taskforce für den Wohnungsbau eingerichtet, die ihre Arbeit am 1. Februar aufgenommen hat. Die Taskforce ist offiziell der Generaldirektion Energie zugeordnet.
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"Der Bau muss zur Chefsache werden!"
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© verve231 - iStock
BVMB legt Forderungskatalog für die ersten 100 Tage der neuen Bundesregierung vor

Das Jahr 2024 war für die Bauwirtschaft erneut kein erfreuliches Jahr. Der Umsatz im Bauhauptgewerbe sank real um etwa 4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Nominal betrug der Umsatz rund 159,4 Milliarden Euro, ein Rückgang von 2 Prozent im Vergleich zu 2023. Nicht nur der Wohnungsbau ist betroffen, sondern auch die öffentliche Hand baut inzwischen deutlich weniger, weil ihr das Geld ausgeht.
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Finden. Planen. Bauen: Mit dem Bundesregister Nachhaltigkeit startet ein neuer Wegweiser für nachhaltiges Bauen
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© tbel - Fotolia.com
Am 03.02.2025 fiel der Startschuss für das Bundesregister Nachhaltigkeit, eine neue Plattform der Architekten- und Ingenieurkammern in Deutschland. Diese Initiative zielt darauf ab, Nachhaltigkeit im Bauwesen zu fördern und Expertinnen und Experten für klimagerechtes Bauen sichtbar zu machen. Kammermitglieder können sich ab sofort registrieren, um Nachhaltigkeitskoordinatorin oder Nachhaltigkeitskoordinator zu werden.
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Online seit 31. Januar

Die Stimmung am Bau ist trotz einiger Blessuren gut
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81 Prozent der Betriebe sehen im "StimmungsBAUrometer" der BVMB ihre Lage als gut

Trotz der vielen Dellen, Hürden und latenter Unsicherheit zeigt sich die Baubranche resilient und zukunftsorientiert. Das hat die Umfrage für das "StimmungsBAUrometer 2024" ergeben. Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) analysiert jährlich zusammen mit dem Berater-Team Bau e.V. und der BauPlus GmbH die Stimmung in der Bauwirtschaft. 81 Prozent der befragten Bauunternehmen beschreiben danach trotz der aktuellen Widrigkeiten ihre Geschäftslage als gut oder eher gut. Nur noch 29 Prozent gehen für 2025 von einer Verschlechterung aus, 17 Prozent rechnen mit einem Aufschwung.
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Online seit 30. Januar

Haushaltsausschuss des Bundestages gibt Finanzmittel frei
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Planungssicherheit für Länder, Kommunen und Bauwirtschaft beim sozialen Wohnungsbau und der Städtebauförderung

"In Deutschland können weiter mehr bezahlbare und schöne Wohnungen für Menschen mit geringeren Einkommen gebaut werden. In diesem Jahr werden dafür weitere 3,5 Milliarden Euro Bundesmittel bereitgestellt. Die Länder geben oft ein Vielfaches dazu. Damit kann auch das erfolgreiche Programm Junges Wohnen für den Bau von Studierenden- und Azubiwohnheimen weitergeführt werden. 10.000 neue Wohnmöglichkeiten wurden damit für junge Menschen allein im letzten Jahr auf den Weg gebracht. Der soziale Wohnungsbau hat sich in den vergangenen Jahren als Stabilitätsfaktor für die Bauwirtschaft erwiesen.
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Baustelle auch bei schlechtem Wetter besuchen!
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In der kalten Jahreszeit macht es wenig Spaß, auf der Baustelle nach dem Rechten zu sehen. Viele Bauherren gehen außerdem davon aus, dass die Bauarbeiten bei schlechtem Wetter ohnehin ruhen. Das stimmt nicht, heute wird das ganze Jahr über gebaut, auch im Winter. Der Verband Privater Bauherren (VPB) rät deshalb auch bei Winterwetter zu regelmäßigen Baustellenbesuchen. Bauherren sollten dabei auch konsequent ihr Bautagebuch weiterführen und vor Ort den Stand der Dinge dokumentieren.
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Online seit 29. Januar

Keine Räumung wegen zu viel Schnees: Kein Kündigungsgrund
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Unwirksame Kündigung eines Winterdienstvertrages aufgrund faktischer Unmöglichkeit der Leistung

Der Beklagte beauftragte den Kläger mit der Durchführung von Winterdienstarbeiten für zwei Anwesen im Osten Münchens. Hierzu schlossen die Parteien im November 2022 für jedes Anwesen einen Pauschalvertrag über 120 Euro bzw. 220 Euro netto monatlich für die Zeit von Dezember bis März des Folgejahres. Der Vertrag sollte sich automatisch um jedes weitere Jahr verlängern und sah eine Kündigungsfrist von vier Monaten jeweils zum Ende eines Kalendermonats vor.
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Wirtschaftswarntag am 29.01.2025: Präsident des Deutschen Baugewerbes fordert einen Neustart in der Baupolitik
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Am 29. Januar ruft der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) gemeinsam mit rund 100 Wirtschaftsverbänden und Unternehmerinitiativen zum bundesweiten Wirtschaftswarntag auf.
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Gehaltsabrechnungen dürfen ausschließlich online bereitgestellt werden
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Müssen Gehaltsabrechnungen per Post nach Hause kommen? Oder darf der Arbeitgeber sie auch elektronisch bereitstellen - und wenn ja, wie? Die Entscheidung des BAG bringt die Digitalisierung in Deutschland einen kleinen Schritt voran.
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Online seit 28. Januar

Heizungen - Absatz 2024 um die Hälfte eingebrochen
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© Peter Gudella - shutterstock.com
Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) hat am 27.01.2025 die Absatzzahlen für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt setzten die Hersteller in Deutschland 712.500 Wärmeerzeuger ab. Damit schrumpfte der Markt gegenüber dem Vorjahr um 46 Prozent. Im Rekordjahr 2023 setzen die Hersteller über 1,3 Millionen Wärmeerzeuger ab. "Die aktuellen Rahmenbedingungen sind nicht dazu geeignet, den Modernisierungsmarkt zu beleben. Die kommende Bundesregierung muss dringend Maßnahmen ergreifen, die den Heizungsmarkt auf einen langfristig verlässlichen Wachstumspfad zurückführt", kommentiert BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt die Marktsituation.
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Online seit 27. Januar

Bauhauptgewerbe: Order senden zum Ende des Jahres Lebenszeichen
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Die am 24.01.2025 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Auftragseingängen im Bauhauptgewerbe November 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
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Online seit 24. Januar

Insgesamt zu wenige Aufträge
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Neue Prognose - Unternehmen sorgenvoll, halten aber durch und setzen auf neue Bundesregierung und notwendige Impulse für 2026

Auch das Baujahr 2025 wird mit einem realen Minus enden, das fünfte Jahr in Folge - der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie rechnet in seiner Jahresprognose mit einem Umsatzrückgang von -1,4 Prozent. Daran kann auch die - am 24.01.2025 vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebene - überraschend gute Entwicklung des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe im November 2024 mit einem Plus von real 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat nichts ändern.
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Neue Regeln zum Gefahrstoff Asbest
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Das ist wichtig für Menschen mit älterem Haus

Die neue Gefahrstoffverordnung stärkt den Schutz vor den Gesundheitsgefahren durch Asbest - einem Baustoff, der trotz Verbot seit 1993 noch in vielen älteren Gebäuden in Putzen, Fliesenklebern und Dämmstoffen steckt. Der Verband Wohneigentum begrüßt die neuen Regeln als praxisnahe Umsetzung im Sinne der selbstnutzenden Wohneigentümer und klärt auf über wichtige Details.
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Kundin setzt männlichen Architekten durch: Dessen Kollegin erhält AGG-Entschädigung
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© Dragon Images - shutterstock.com
Eine potentielle Kundin wollte die ihr zugewiesene Frau nicht als Beraterin und wurde daraufhin von einem Mann betreut. Deshalb muss das Unternehmen der Beschäftigten nun eine AGG-Entschädigung zahlen, entschied das LAG-Baden-Württemberg.
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Online seit 23. Januar

Bauwirtschaft in Not: Wohnungsbau am Boden - Verkehrswegebau stark unterfinanziert
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© frantic00 - shutterstock.com
Soziale Verwerfungen drohen - Wirtschaftsstandort in Gefahr

Die baukonjunkturelle Lage in Baden-Württemberg hat sich auf breiter Front weiter eingetrübt. "Gestiegene Material- und Energiepreise, hohe Bauzinsen, ausufernde Bürokratie und überzogene Baustandards setzen vor allem dem Wohnungsbau zu. Hier herrscht seit mehr als zwei Jahren Krise. Gleichzeitig leidet der Wirtschaftsbau erheblich unter der ungünstigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung", erklärt Markus Böll, Präsident der Bauwirtschaft Baden-Württemberg.
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Bei Bauarbeiten im Winter auf Temperaturen achten
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© Kara - Fotolia
Auch im Winter herrscht auf Baustellen reger Betrieb. Doch Bauarbeiten, die um den Gefrierpunkt herum erledigt werden, sind immer problematisch. Denn viele Baustoffe dürfen nur bis zu bestimmten Temperaturen eingesetzt werden. Zeigt das Thermometer weniger an, müssen bestimmte Arbeiten pausieren. Das klappt jedoch nicht auf allen Baustellen.
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Bauwirtschaft fordert politische Weichenstellungen für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes
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© Th0ngsuk sasim - shutterstock
Verband plädiert für mutigen Neustart der Politik

Es kann 2025 mit dem Bau durchaus wieder leicht bergauf gehen - aber diese Chance besteht nur, wenn die Politik die richtigen Weichen bei den Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft stellt." Mit klaren Worten appelliert Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), an die politischen Entscheider. Konkret meint er damit die überbordende Nachhaltigkeitsregulatorik, die gerade Mittelständler viel Bürokratie beschert und die Herabsetzung der Unternehmensbesteuerung auf 25 Prozent.
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Online seit 22. Januar

Wohnungsbau weiter unter Druck
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© Ralf Geithe - iStock
Baugewerbliche Verbände fordern Gegenmaßnahmen - Wahlcheck 2025

Die aktuell vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zeigen erneut die Tiefe der Baukrise und ihre Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt ging nach einem Rückgang um 0,3 Prozent im Jahr 2023 um 0,2 Prozent im Jahr 2024 zurück.
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Heizungsindustrie: Markt für Wärmepumpen bleibt hinter Erwartungen zurück
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© U. J. Alexander - iStock
Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) hat am 21.01.2025 die Absatzzahlen für Wärmepumpen für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Hersteller setzten im vergangenen Jahr 193.000 Geräte in Deutschland ab. Das entspricht einem Marktrückgang von 46 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im Rekordjahr 2023 setzten die Hersteller bedingt durch Sonder- und Vorzieheffekte noch 356.000 Geräte ab. Damit bleibt der Markt für Wärmepumpen trotz einer zuletzt gestiegenen Anzahl von bewilligten Förderanträgen hinter den Erwartungen zurück. Das Ziel der Bundesregierung von jährlich 500.000 installierten Wärmepumpen ab 2024 wird deutlich verfehlt
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Online seit 21. Januar

Evaluierung der Ersatzbaustoffverordnung konstruktiv nutzen
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© Ingo Bartussek - Fotolia.com
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V., die BRB Bundesvereinigung Recyclingbaustoffe e. V. und die IGAM Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken haben heute ein gemeinsames Papier mit zehn Forderungen zur zeitnahen Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) vorgelegt.
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