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Tiefbauer muss Rohrleitungsverlauf prüfen!
OLG München, 20.01.2025 - 17 U 8292/21
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Kostensteigerung führt nicht zu Honoraranpassung!
OLG Köln, 08.05.2023 - 19 U 79/22
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An eine Mängelbeseitigungsfrist muss sich auch der Auftraggeber halten!
OLG Köln, 27.11.2023 - 16 U 13/23
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Ausschreibung muss vergleichbare Angebote ermöglichen!
VK Bund, 20.12.2024 - VK 2-105/24
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Übereinstimmender Parteiwille sticht (abweichenden) Wortlaut!
BGH, 10.12.2024 - VI ZR 323/23
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Welche Bedeutung hat ein Rückgabeprotokoll?
LG Essen, 12.12.2024 - 10 S 147/23
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Vertretungsverbot für Anwalt darf nicht zu Existenzverlust führen
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AG Hamburg:
Eigenbedarfskündigung einer GbR
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Wohnungsbau weiter unter Druck
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OLG Stuttgart/BGH:
"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
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OLG Stuttgart:
Rechtliche Einordnung von Terminangaben im Architektenvertrag?
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OLG Rostock/BGH:
Ingenieur schuldet nur die beschriebenen Leistungen!
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OLG Frankfurt:
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OLG Schleswig:
Bruchteilseigentümer gründen GbR: Prozessuale Besonderheiten bei Klage gegen Architekten?
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KG/BGH:
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OLG Köln:
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Pool oder kein Pool - das ist hier die Frage
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Mietvertrag beendet und keine Abrechnung der Nebenkosten: Zurückforderung der Vorauszahlungen?
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Nachrichten in allen Sachgebieten

Letzte 30 Tage: 88 Nachrichten

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Online seit 29. Januar

Koalitionsvertrag in Thüringen betont Tarifautonomie bei öffentlicher Beschaffung
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© Robert Kneschke - shutterstock
Im "Regierungsvertrag 2024-2029" haben CDU, BSW und SPD zum Start der Brombeerkoalition in Thüringen vereinbart, auf die Tarifautonomie zu achten und sich für eine stärkere Tarifbindung einzusetzen. Eine Anpassung des Landesvergaberechts solle im Lichte der bundesgesetzlichen Vergabe- und Tariftreuerechtsreform angegangen werden. Derzeit sind zu beiden Themen Gesetzesvorhaben auf Bundesebene im parlamentarischen Prozess. Dass sie noch vor der Wahl am 23. Februar verabschiedet werden, wird immer unwahrscheinlicher.
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Faire Fernwärmepreise: vzbv fordert stärkere Kontrolle und Transparenz
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© focus finder - Fotolia.com
Wie sich die Fernwärmepreise bilden, ist für Verbraucher:innen immer wieder eine Blackbox. Knapp zwei Drittel der befragten Fernwärmekund:innen in Deutschland (64 Prozent) befürworten daher eine öffentliche Preisaufsicht, die überprüft, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Berechnung der Preise eingehalten werden. Das ergab eine repräsentative eye square-Umfrage im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Ein neues Gutachten zeigt auf, wie eine bundeseinheitliche Preisaufsicht ausgestaltet werden könnte.
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Gehaltsabrechnungen dürfen ausschließlich online bereitgestellt werden
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© cevahir87 - Fotolia.com
Müssen Gehaltsabrechnungen per Post nach Hause kommen? Oder darf der Arbeitgeber sie auch elektronisch bereitstellen - und wenn ja, wie? Die Entscheidung des BAG bringt die Digitalisierung in Deutschland einen kleinen Schritt voran.
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Berufungsfrist versäumt: Anwalt haftet nicht, wenn Berufung ohnehin aussichtslos war
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© Norbert Frank
Eine Anwältin hatte die Berufungsfrist verpasst, haften muss sie ihrem Mandanten, der eine ungekürzte Erwerbsminderungsrente erstrebt hatte, aber nicht, da auch eine rechtzeitige Berufung aussichtslos gewesen wäre, entschied das LG Karlsruhe. Denn der Mandant hatte den Rentenantrag "blind" unterschrieben.
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Dokument öffnen LG Karlsruhe, 09.08.2024 - 6 O 202/23



Online seit 28. Januar

Heizungen - Absatz 2024 um die Hälfte eingebrochen
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© Peter Gudella - shutterstock.com
Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) hat am 27.01.2025 die Absatzzahlen für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt setzten die Hersteller in Deutschland 712.500 Wärmeerzeuger ab. Damit schrumpfte der Markt gegenüber dem Vorjahr um 46 Prozent. Im Rekordjahr 2023 setzen die Hersteller über 1,3 Millionen Wärmeerzeuger ab. "Die aktuellen Rahmenbedingungen sind nicht dazu geeignet, den Modernisierungsmarkt zu beleben. Die kommende Bundesregierung muss dringend Maßnahmen ergreifen, die den Heizungsmarkt auf einen langfristig verlässlichen Wachstumspfad zurückführt", kommentiert BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt die Marktsituation.
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Abriss und Neubau: Keine Förderung durch Wohnraumoffensive
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© Lydia Geissler - Fotolia
Wer eine vermietetes Wohngebäude abreißt und durch einen Neubau ersetzt, sollte nicht auf eine steuerliche Förderung im Rahmen der sogenannten Wohnraumoffensive setzen. Denn diese greift laut FG Köln nicht.
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Prozesshansel werden seltener: Klageneigung stark gesunken
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© whim_dachs - iStock
Es wird weniger geklagt in Deutschland. Entspannt zurücklehnen kann sich die Justiz dennoch nicht. Die mitunter schwierige Finanzierung von Zivilklagen hat ein Geschäftsmodell hervorgebracht.
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Online seit 27. Januar

Bauhauptgewerbe: Order senden zum Ende des Jahres Lebenszeichen
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© ungvar - shutterstock.com
Die am 24.01.2025 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Auftragseingängen im Bauhauptgewerbe November 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
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Deutscher Mieterbund legt Prozess-Statistik 2024 vor
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© Stadtratte - iStock
Gerichtsprozesse wegen Mieterhöhungen deutlich gestiegen

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2023 leicht gestiegen. 182.826 Mal stritten sich die Mietvertragsparteien vor den Amts- und Landgerichten in Deutschland. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl der Mietrechtsprozesse damit um rund 0,12 Prozent. Insgesamt sinkt die Zahl der Mietrechtsprozesse seit 1996 (351.511 Verfahren) kontinuierlich.
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Online seit 24. Januar

Insgesamt zu wenige Aufträge
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© Roman023_photography -shutterstock.com
Neue Prognose - Unternehmen sorgenvoll, halten aber durch und setzen auf neue Bundesregierung und notwendige Impulse für 2026

Auch das Baujahr 2025 wird mit einem realen Minus enden, das fünfte Jahr in Folge - der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie rechnet in seiner Jahresprognose mit einem Umsatzrückgang von -1,4 Prozent. Daran kann auch die - am 24.01.2025 vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebene - überraschend gute Entwicklung des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe im November 2024 mit einem Plus von real 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat nichts ändern.
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Neue Regeln zum Gefahrstoff Asbest
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© Tunatura - shutterstock.com
Das ist wichtig für Menschen mit älterem Haus

Die neue Gefahrstoffverordnung stärkt den Schutz vor den Gesundheitsgefahren durch Asbest - einem Baustoff, der trotz Verbot seit 1993 noch in vielen älteren Gebäuden in Putzen, Fliesenklebern und Dämmstoffen steckt. Der Verband Wohneigentum begrüßt die neuen Regeln als praxisnahe Umsetzung im Sinne der selbstnutzenden Wohneigentümer und klärt auf über wichtige Details.
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Kundin setzt männlichen Architekten durch: Dessen Kollegin erhält AGG-Entschädigung
Bild
© Dragon Images - shutterstock.com
Eine potentielle Kundin wollte die ihr zugewiesene Frau nicht als Beraterin und wurde daraufhin von einem Mann betreut. Deshalb muss das Unternehmen der Beschäftigten nun eine AGG-Entschädigung zahlen, entschied das LAG-Baden-Württemberg.
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Terminhinweis BGH: Rückschnitt einer Bambushecke
Bild
© Banauke - Fotolia
Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über die Frage, ob trotz Einhaltung der im hessischen Nachbarrecht vorgeschriebenen Grenzabstände ein Anspruch des Nachbarn auf Rückschnitt einer mehr als drei Meter hohen Hecke bestehen kann. Gegebenenfalls wird auch zu klären sein, an welcher Stelle die Heckenhöhe zu messen ist, wenn das Grundstück des Nachbarn tiefer liegt als das Grundstück, auf dem sich die Hecke befindet.
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Nächtliche Betriebsbeschränkungen für Windenergieanlagen rechtswidrig
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© Tommi - iStockphoto.com
Lärmschutzauflagen zu Gunsten von außerhalb des Einwirkungsbereichs einer Windenergieanlage liegenden Bereichen sind rechtswidrig, wenn die Zusatzbelastung der zu genehmigenden Anlage nach der TA Lärm als irrelevant anzusehen ist. Das hat am 23.01.2025 das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
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"Es kam nicht darauf an": Kein Ordnungsgeld gegen entbehrlichen Zeugen
Bild
© whim_dachs - iStock
Das Ordnungsgeld für Zeugen, die unentschuldigt nicht bei Gericht erscheinen, wird nur dann verhängt, wenn ihre Aussage für die Verhandlung wichtig gewesen wäre. Laut OLG Koblenz ist das Ordnungsgeld keine Disziplinarmaßnahme wegen Missachtung des Gerichts.
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Online seit 23. Januar

Bauwirtschaft in Not: Wohnungsbau am Boden - Verkehrswegebau stark unterfinanziert
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© frantic00 - shutterstock.com
Soziale Verwerfungen drohen - Wirtschaftsstandort in Gefahr

Die baukonjunkturelle Lage in Baden-Württemberg hat sich auf breiter Front weiter eingetrübt. "Gestiegene Material- und Energiepreise, hohe Bauzinsen, ausufernde Bürokratie und überzogene Baustandards setzen vor allem dem Wohnungsbau zu. Hier herrscht seit mehr als zwei Jahren Krise. Gleichzeitig leidet der Wirtschaftsbau erheblich unter der ungünstigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung", erklärt Markus Böll, Präsident der Bauwirtschaft Baden-Württemberg.
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Vergabegesetz: Abschaffung statt Flickschusterei
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© Robert Kneschke - shutterstock
Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Ost e. V. (BIVO) Dr. Robert Momberg äußert sich zur Thematisierung des Brandenburgischen Vergabegesetzes im Landtag Brandenburg am 22.01.2025:
Dokument öffnen mehr…

Bei Bauarbeiten im Winter auf Temperaturen achten
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© Kara - Fotolia
Auch im Winter herrscht auf Baustellen reger Betrieb. Doch Bauarbeiten, die um den Gefrierpunkt herum erledigt werden, sind immer problematisch. Denn viele Baustoffe dürfen nur bis zu bestimmten Temperaturen eingesetzt werden. Zeigt das Thermometer weniger an, müssen bestimmte Arbeiten pausieren. Das klappt jedoch nicht auf allen Baustellen.
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Bauwirtschaft fordert politische Weichenstellungen für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes
Bild
© Th0ngsuk sasim - shutterstock
Verband plädiert für mutigen Neustart der Politik

Es kann 2025 mit dem Bau durchaus wieder leicht bergauf gehen - aber diese Chance besteht nur, wenn die Politik die richtigen Weichen bei den Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft stellt." Mit klaren Worten appelliert Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), an die politischen Entscheider. Konkret meint er damit die überbordende Nachhaltigkeitsregulatorik, die gerade Mittelständler viel Bürokratie beschert und die Herabsetzung der Unternehmensbesteuerung auf 25 Prozent.
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Innovative Ansätze zur Verwaltung kleiner Eigentümergemeinschaften gesucht
Immer mehr kleine Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) finden keine professionelle Verwaltung, da viele Unternehmen solche Mandate nicht mehr annehmen. Dennoch gibt es Wege, kleine Gemeinschaften effizient und rentabel zu verwalten. Der Verband der Immobilienverwalter Deutschland setzt genau hier an und will wegweisende Lösungen mit dem begehrten Branchen-Award "Immobilienverwaltung des Jahres 2025 auszeichnen".
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