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Tiefbauer muss Rohrleitungsverlauf prüfen!
OLG München, 20.01.2025 - 17 U 8292/21
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Kostensteigerung führt nicht zu Honoraranpassung!
OLG Köln, 08.05.2023 - 19 U 79/22
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An eine Mängelbeseitigungsfrist muss sich auch der Auftraggeber halten!
OLG Köln, 27.11.2023 - 16 U 13/23
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Ausschreibung muss vergleichbare Angebote ermöglichen!
VK Bund, 20.12.2024 - VK 2-105/24
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Übereinstimmender Parteiwille sticht (abweichenden) Wortlaut!
BGH, 10.12.2024 - VI ZR 323/23
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Welche Bedeutung hat ein Rückgabeprotokoll?
LG Essen, 12.12.2024 - 10 S 147/23
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Eigenbedarfskündigung einer GbR
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Wohnungsbau weiter unter Druck
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OLG Stuttgart/BGH:
"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
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OLG Stuttgart:
Rechtliche Einordnung von Terminangaben im Architektenvertrag?
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OLG Rostock/BGH:
Ingenieur schuldet nur die beschriebenen Leistungen!
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OLG Frankfurt:
Änderung der BGH-Rechtsprechung: Mandant muss erneut beraten werden!
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OLG Schleswig:
Bruchteilseigentümer gründen GbR: Prozessuale Besonderheiten bei Klage gegen Architekten?
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OVG Niedersachsen:
Nutzungsuntersagung an Mieter: Kündigungsfrist ist angemessene Frist!
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VG Schleswig:
Bauaufsicht kann vom (Mit-)Eigentümer Einreichung der Bauvorlagen verlangen!
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OVG Schleswig-Holstein:
Keine Nutzungsuntersagung bei offensichtlicher Genehmigungsfähigkeit!
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Nachrichten zum Öffentlichen Bau- & Umweltrecht

Letzte 30 Tage: 23 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (88 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

Zugang zu erschwinglichem Wohnen: Neue Task Force "Wohnen" nimmt Arbeit auf
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© HaraldBiebel - iStock
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihren politischen Leitlinien für dieses Mandat betont, dass die EU dringend die Wohnungskrise angehen muss, mit der Millionen Menschen konfrontiert sind, insbesondere Familien und junge Menschen. Die Kommission hat daher eine neue Taskforce für den Wohnungsbau eingerichtet, die ihre Arbeit am 1. Februar aufgenommen hat. Die Taskforce ist offiziell der Generaldirektion Energie zugeordnet.
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Online seit 30. Januar

Haushaltsausschuss des Bundestages gibt Finanzmittel frei
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© HaraldBiebel - iStock
Planungssicherheit für Länder, Kommunen und Bauwirtschaft beim sozialen Wohnungsbau und der Städtebauförderung

"In Deutschland können weiter mehr bezahlbare und schöne Wohnungen für Menschen mit geringeren Einkommen gebaut werden. In diesem Jahr werden dafür weitere 3,5 Milliarden Euro Bundesmittel bereitgestellt. Die Länder geben oft ein Vielfaches dazu. Damit kann auch das erfolgreiche Programm Junges Wohnen für den Bau von Studierenden- und Azubiwohnheimen weitergeführt werden. 10.000 neue Wohnmöglichkeiten wurden damit für junge Menschen allein im letzten Jahr auf den Weg gebracht. Der soziale Wohnungsbau hat sich in den vergangenen Jahren als Stabilitätsfaktor für die Bauwirtschaft erwiesen.
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Online seit 28. Januar

Heizungen - Absatz 2024 um die Hälfte eingebrochen
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© Peter Gudella - shutterstock.com
Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) hat am 27.01.2025 die Absatzzahlen für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt setzten die Hersteller in Deutschland 712.500 Wärmeerzeuger ab. Damit schrumpfte der Markt gegenüber dem Vorjahr um 46 Prozent. Im Rekordjahr 2023 setzen die Hersteller über 1,3 Millionen Wärmeerzeuger ab. "Die aktuellen Rahmenbedingungen sind nicht dazu geeignet, den Modernisierungsmarkt zu beleben. Die kommende Bundesregierung muss dringend Maßnahmen ergreifen, die den Heizungsmarkt auf einen langfristig verlässlichen Wachstumspfad zurückführt", kommentiert BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt die Marktsituation.
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Online seit 24. Januar

Insgesamt zu wenige Aufträge
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© Roman023_photography -shutterstock.com
Neue Prognose - Unternehmen sorgenvoll, halten aber durch und setzen auf neue Bundesregierung und notwendige Impulse für 2026

Auch das Baujahr 2025 wird mit einem realen Minus enden, das fünfte Jahr in Folge - der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie rechnet in seiner Jahresprognose mit einem Umsatzrückgang von -1,4 Prozent. Daran kann auch die - am 24.01.2025 vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebene - überraschend gute Entwicklung des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe im November 2024 mit einem Plus von real 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat nichts ändern.
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Nächtliche Betriebsbeschränkungen für Windenergieanlagen rechtswidrig
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© Tommi - iStockphoto.com
Lärmschutzauflagen zu Gunsten von außerhalb des Einwirkungsbereichs einer Windenergieanlage liegenden Bereichen sind rechtswidrig, wenn die Zusatzbelastung der zu genehmigenden Anlage nach der TA Lärm als irrelevant anzusehen ist. Das hat am 23.01.2025 das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
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Online seit 23. Januar

Bauwirtschaft in Not: Wohnungsbau am Boden - Verkehrswegebau stark unterfinanziert
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© frantic00 - shutterstock.com
Soziale Verwerfungen drohen - Wirtschaftsstandort in Gefahr

Die baukonjunkturelle Lage in Baden-Württemberg hat sich auf breiter Front weiter eingetrübt. "Gestiegene Material- und Energiepreise, hohe Bauzinsen, ausufernde Bürokratie und überzogene Baustandards setzen vor allem dem Wohnungsbau zu. Hier herrscht seit mehr als zwei Jahren Krise. Gleichzeitig leidet der Wirtschaftsbau erheblich unter der ungünstigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung", erklärt Markus Böll, Präsident der Bauwirtschaft Baden-Württemberg.
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Bauwirtschaft fordert politische Weichenstellungen für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes
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© Th0ngsuk sasim - shutterstock
Verband plädiert für mutigen Neustart der Politik

Es kann 2025 mit dem Bau durchaus wieder leicht bergauf gehen - aber diese Chance besteht nur, wenn die Politik die richtigen Weichen bei den Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft stellt." Mit klaren Worten appelliert Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), an die politischen Entscheider. Konkret meint er damit die überbordende Nachhaltigkeitsregulatorik, die gerade Mittelständler viel Bürokratie beschert und die Herabsetzung der Unternehmensbesteuerung auf 25 Prozent.
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Online seit 22. Januar

Potenzial Wohnungsleerstand: Bundesbauministerin Klara Geywitz stellt Handlungsstrategie vor
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© Robert Herhold - iStock
Sie zielt darauf ab, leer stehenden Wohnraum wieder nutzbar zu machen

Die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, hat im Rahmen des Kommunaldialogs "Wohnen in ländlichen Räumen" heute in Berlin die "Handlungsstrategie Leerstandsaktivierung" vorgestellt. Diese zielt darauf ab, leerstehenden Wohnraum wieder nutzbar zu machen. Sie wurde im vergangenen Jahr unter Einbeziehung von Fachgesprächen und weiteren Bundesressorts erarbeitet.
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Wohnungsbau weiter unter Druck
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© Ralf Geithe - iStock
Baugewerbliche Verbände fordern Gegenmaßnahmen - Wahlcheck 2025

Die aktuell vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zeigen erneut die Tiefe der Baukrise und ihre Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt ging nach einem Rückgang um 0,3 Prozent im Jahr 2023 um 0,2 Prozent im Jahr 2024 zurück.
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Online seit 21. Januar

Evaluierung der Ersatzbaustoffverordnung konstruktiv nutzen
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© Ingo Bartussek - Fotolia.com
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V., die BRB Bundesvereinigung Recyclingbaustoffe e. V. und die IGAM Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken haben heute ein gemeinsames Papier mit zehn Forderungen zur zeitnahen Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) vorgelegt.
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Pflicht zur Dachdämmung: Welche Ausnahmen gibt es?
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© stockcreations - shutterstock.com
Hauseigentümer sind verpflichtet, ihr Dach bzw. ihre oberste Geschossdecke zu dämmen. Es gibt jedoch eine Reihe von Ausnahmen, in denen eine teure Dämmung nicht erforderlich ist.
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Online seit 20. Januar

Talfahrt bei Baugenehmigungen endlich stoppen: Wohnungsbau braucht Priorität
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© photo 5000 - Fotolia.com
Im November 2024 wurden in Deutschland laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts 13 Prozent weniger Wohnungen genehmigt als im gleichen Monat des Vorjahres. Bei der zahlenmäßig stärksten Gebäudeart, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen sogar um 22,4 Prozent. Dazu Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW:
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Online seit 17. Januar

Alle Gebäudearten betroffen: Baugenehmigungen gehen weiter in den Keller
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© Ralf Geithe - iStock
Bezahlbarer Wohnraum bleibt soziale Frage: Bringt das Jahr 2025 eine Bodenbildung? Die nächste Bundesregierung muss zügig handeln.

"Im November 2024 wurden nur 17.891 Wohnungen bei Neu- und Umbauten genehmigt. Dies war ein Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat um 13,0 Prozent. Damit setzt sich die negative Entwicklung fort", mit diesen Worten kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Tim-Oliver Müller, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Genehmigungszahlen.
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Einfache Signatur im Widerspruchsverfahren: Keine Abhilfe für Altfall
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© iStock/maxkabakov
Ein Baurechtsanwalt hatte mit einfacher Signatur aus seinem beA Widerspruch über das elektronische Behördenpostfach erhoben. Was ab Anfang 2024 zulässig gewesen wäre, wahrte die elektronische Form nach einer Entscheidung des VGH Baden-Württemberg zu einem Widerspruch von 2022 damals nicht.
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Online seit 16. Januar

Wohnnebenkosten dauerhaft senken - Mit dem Rollladen Heizkosten sparen
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© KangeStudio - iStock
Wer möchte es angesichts des Schmuddelwetters zuhause nicht schön warm haben? - Die Heizkostenabrechnung für das Jahr 2023 hat rund jeden zweiten Haushalt mit einer Nachzahlung überrascht. 2024 könnte es noch teurer werden, denn die 2023 geltenden Preisbremsen für Strom, Gas und Fernwärme sind genauso weggefallen wie die Mehrwertsteuerreduzierung. Grund genug, vorhandene Einsparpotenziale zu heben. Und davon gibt es laut deutschem Mieterbund reichlich. 90 Prozent aller Haushalte können durch Verhaltensänderungen oder Modernisierungen kräftig sparen.
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Online seit 15. Januar

Maximal 70%: Bebauungsplan darf Ferienwohnungen begrenzen
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© Stadtratte - iStock
In Sankt Peter-Ording legte ein Bebauungsplan fest, wie viel Prozent der Neubauten Dauerwohnungen sein sollen und wie viele Ferienwohnungen werden dürfen. Zu Recht, so das OVG Schleswig: Gemeinden dürften die Fremdbeherbergung begrenzen.
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Online seit 14. Januar

Neuer Wegweiser führt Wohnungsunternehmen Schritt für Schritt durch die serielle Sanierung
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© brizmaker - iStock
Mit seriellen Sanierungslösungen können Wohnungsunternehmen ihren Bestand schnell, wirtschaftlich und mieterfreundlich auf Klimakurs bringen. Das innovative Sanierungskonzept kombiniert digitale Planung mit automatisierter Vorfertigung und standardisierten Prozessen. Auf diese Weise lassen sich mit weniger Fachkräften mehr Gebäude in kürzerer Zeit energetisch modernisieren. Ein von der dena in Kooperation mit dem GdW erarbeiteter Wegweiser zeigt, worauf es bei der Planung, Umsetzung und Evaluierung ankommt.
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Online seit 13. Januar

Im Wohnungsbau fehlen weiter die Aufträge
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© Ralf Geithe - iStock
Die Auftragslage im Wohnungsbau bleibt angespannt. 53,6 Prozent der Unternehmen meldeten im Dezember einen Mangel an Aufträgen, nach 54,0 Prozent im November. "Die strukturellen Probleme im Wohnungsbau bleiben bestehen", sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo Umfragen. "Die neue Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen bei der Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum."
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Online seit 9. Januar

Klagen gegen Erdkabel bei Borgholzhausen erfolglos
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© Tommi - iStockphoto.com
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 08.01.2025 drei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für einen Abschnitt der 380-kV-Höchstspannungsleitung von Wehrendorf nach Gütersloh im Bereich der Stadt Borgholzhausen abgewiesen.
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Berechnung der Jahresarbeitszahl von Wärmepumpenanlagen
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© U. J. Alexander - iStock
Abluft-Wärmepumpen sind eine energieeffiziente Lösung, die vor allem im Neubau und bei Sanierungen aufgrund strengerer gesetzlicher Anforderungen an die Energieeffizienz von Gebäuden immer gefragter werden. Die Richtlinie VDI 4650 Blatt 3 bietet erstmals ein normatives Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Jahresarbeitszahlen (JAZ) von Abluft-Wärmepumpen, die in der Heizungs- und Lüftungstechnik zunehmend an Bedeutung gewinnen.
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