Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Verbraucherwiderruf kann rechtsmissbräuchlich sein!
BGH, 20.02.2025 - VII ZR 133/24
Dokument öffnen Volltext
Planer ist kein Vergaberechtsanwalt!
KG, 30.01.2024 - 9 U 110/21
Dokument öffnen Volltext
Sag mir, wo die Blumen sind ...
AG München, 12.11.2024 - 1293 C 12154/24 WEG
Dokument öffnen Volltext
Antworten auf Bieterfragen sind allen Bietern mitzuteilen!
VK Thüringen, 28.02.2025 - 5090-250-4003/498
Dokument öffnen Volltext
Muss fremde Wasserleitung auf eigenem Grundstück geduldet werden?
OLG Karlsruhe, 06.03.2025 - 12 U 130/24
Dokument öffnen Volltext
Schlüssig ≠ substanziiert!
BGH, 11.02.2025 - VI ZR 185/24
Dokument öffnen Volltext
NRW-Justiz führt Commercial Court und Commercial Chambers ein
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 13. März)


Neueste Leseranmerkungen
VK Bund:
Fortsetzung des Verfahrens bei fehlendem sachlichen Aufhebungsgrund?
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Koblenz:
Nur geringe Restforderung streitig: Streitwert einer Klage auf Auflassung?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Bund:
Testgerät ist Angebotsbestandteil!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
AG Hamburg:
Keine Eigenbedarfskündigung ohne vorangehende Besichtigung der Wohnung
Dokument öffnen IMR-Beitrag
KG:
Nachlass auf Nachträge ist wirksam vereinbart!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Schleswig/BGH:
Anordnung nach § 1 Abs. 3 VOB/B muss in Textform erfolgen!
Dokument öffnen IBR 2025, 57
OLG Stuttgart:
Abweichung von anerkannten Regeln der Technik: Wann haftet der Architekt (ausnahmsweise) nicht?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Neueste Beiträge:
OLG Rostock:
Wie sind übereinstimmende Erledigungserklärungen zu behandeln?
Dokument öffnen VPR-Beitrag
BFH:
Es bleibt dabei: Einzahlung in Erhaltungsrücklage nicht als Werbungskosten abziehbar
Dokument öffnen IMR-Beitrag
BGH:
Bei Reiseunfähigkeit des Zeugen muss gegebenenfalls das Gericht reisen
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München:
Baumängel schließen Rücktritt wegen Zahlungsverzugs aus!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Rostock:
Reichweite des Unterschwellenrechtsschutzes?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Hamm:
Wann liegt Kenntnis von Schädlingsbefall vor?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BGH:
Verbraucherwiderruf kann rechtsmissbräuchlich sein!
Dokument öffnen Volltext
KG:
Zurückweisung von Ergänzungsfragen ist nicht anfechtbar!
Dokument öffnen Volltext
KG:
Planer ist kein Vergaberechtsanwalt!
Dokument öffnen Volltext
EuGH:
„Begünstigter“ kann auch sein, wer keine staatliche Beihilfe erhält!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Verstoß gegen § 656d BGB führt zur Nichtigkeit der Abwälzungsvereinbarung
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Maklerprovision: Haus + Büro = Haus
Dokument öffnen Volltext
OLG Frankfurt:
Sachverständigenernennung ohne förmlichen Beschluss?
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten

Letzte 30 Tage: 80 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20

Online seit gestern

Internationaler Verbrauchertag: Bauherren-Schutzbund fordert stärkeren Verbraucherschutz bei Bauträgergeschäften
Bild
© Zerbor - Fotolia
Anlässlich des Internationalen Verbrauchertages am 15. März fordert der Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) eine grundlegende Reform des Bauträgervertragsrechts. Der Verbraucherschutz beim Kauf von Wohnimmobilien vom Bauträger sei unzureichend - mit teils gravierenden Folgen für die Käufer. Eine neue Bundesregierung müsse daher dringend handeln und den Schutz der Verbraucher bei verschleppten Bauträgergeschäften deutlich verbessern.
Dokument öffnen mehr…

Baugewerbe zum Sondervermögen: Genug geredet, jetzt muss gebaut werden!
Bild
© Emre Ucarer - shutterstock.com
Union und SPD haben sich am 14.03.2025mit den Grünen auf ein Sondervermögen für Deutschlands Infrastruktur geeinigt. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
Dokument öffnen mehr…

Regulierung im Mietrecht sind Grenzen gesetzt - Kurswechsel nötig
Bild
© Robert Kneschke - Fotolia.com
Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW warnt vor einer Überregulierung im Mietrecht, die zunehmend die wirtschaftliche Tragfähigkeit der sozial orientierten Wohnungsunternehmen bedroht. Ein Rechtsgutachten unter der Federführung des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. (em.) Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis zeigt deutlich auf: Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Sozialpflichtigkeit des Eigentums sind überschritten, wenn regulatorische Maßnahmen die Privatnützigkeit des Eigentums gefährden.
Dokument öffnen mehr…

Betreten verboten: Nutzungsuntersagung bei Wohngebäuden
Bild
© Paul Wander - Fotolia.com
Die Baubehörde kann in bestimmten Fällen die Nutzung eines Wohnhauses verbieten. Dies ist für Eigentümer und Bewohner eine einschneidende Maßnahme. Nicht immer ist die bauliche Sicherheit betroffen.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 14. März

Fehlerhafte Zwangsversteigerung: Grundstücksräumung, aber kein Hausabriss
Bild
© Kaesler Media - Fotolia.com
Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an Grundstücken zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich am 14.03.2025 mit den wechselseitigen Ansprüchen von Grundstückseigentümer und gutgläubigem Ersteher nach rechtskräftiger Aufhebung des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren befasst.
Dokument öffnen mehr…

Bundesverband Flachglas veröffentlicht drei neue Merkblätter zu zentralen Branchenthemen
Bild
© Paylessimages - Fotolia
Der Bundesverband Flachglas (BF) hat in diesem Jahr drei neue Merkblätter veröffentlicht, die wichtige technische und aktuelle Entwicklungen der Glasbranche aufgreifen. Diese Publikationen fassen neueste Forschungsergebnisse zusammen und bieten praxisnahe Hilfestellungen für Planer, Architekten sowie das produzierende und ausführende Gewerbe.
Dokument öffnen mehr…

Möbelbranche fordert mehr Priorität für den Wohnungsbau
Bild
© Ralf Geithe - iStock
Zum Start der Koalitionsverhandlungen appellieren Möbelhandel und -industrie an Union und SPD, dem wichtigen Thema Wohnungsbau künftig mehr Priorität einzuräumen und konkrete Lösungen für bezahlbares Wohnen zu entwickeln.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 13. März

VPB: Vor dem Dachausbau zum Bauamt
Bild
© ronstik -shutterstock.com
Baugrund ist knapp, freie Wohnungen sind Mangelware. Deshalb entschließen sich immer öfter junge Familien, zu den Eltern zu ziehen. Das bislang nur als Abstellraum genutzte Dachgeschoss lässt sich eventuell zur abgeschlossenen Wohnung ausbauen und vielleicht sogar von außen separat erschließen. Vor der Planung sollte allerdings immer erst der Gang zum Bauamt stehen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren (VPB).
Dokument öffnen mehr…

Graffiti-Beseitigung: Wer trägt die Kosten?
Bild
© gradt - Fotolia
Für Hauseigentümer, Bahnbetreiber und Gemeinden sind Graffiti ein Dauer-Ärgernis. Ihre Entfernung ist aufwändig und kostet gutes Geld. Wer muss für ihre Beseitigung aufkommen?
Dokument öffnen mehr…

Auch ohne Fürstentum Lüneburg: Ritterschaft darf im Grundbuch bleiben
Bild
© AndreyPopov - iStock
Ein Rittergut im früheren Fürstentum Lüneburg darf seit 1888 nur mit Genehmigung des Ritterschaftlichen Kollegiums veräußert werden. Das Grundbuchamt wollte den Eintrag, der dies festlegt, als gegenstandslos streichen. Der BGH widersprach.
Dokument öffnen mehr…

NRW-Justiz führt Commercial Court und Commercial Chambers ein
Bild
© whim_dachs - iStock
Sofort nach Inkrafttreten des Justizstandort-Stärkungsgesetzes im April will NRW als eines der ersten Bundesländer von der dort verbrieften Öffnungsklausel Gebrauch machen. Am OLG Düsseldorf soll ein Commercial Court eingerichtet werden, mehrere LG bekommen Commercial Chambers.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 12. März

Neue kostenlose Online-Plattform erleichtert Unternehmen die Nachhaltigkeitsberichterstattung
Bild
© phecsone - Adobe Stock
Deutsche Unternehmen können für ihre Nachhaltigkeitsberichterstattung ab sofort eine neue Plattform nutzen, um die Berichte digital und effizient zu erstellen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und der Deutsche Nachhaltigkeitskodex (DNK) haben am 11.03.2025 das erste Modul der neuen DNK-Plattform für die Nachhaltigkeitsberichterstattung freigeschaltet.
Dokument öffnen mehr…

Nominiert für den Deutschen Landschaftsarchitektur-Preis 2025
Bild
© SON Media - iStock
Die fünf Fachpreisrichter:innen haben entschieden und 35 Projekte zum Wettbewerb um den Deutschen Landschaftsarchitektur-Preis 2025 nominiert. Aus 140 zum Wettbewerb zugelassenen Arbeiten hatten sie zwischen 5. Februar und 10. März 2025 im virtuellen Votingroom ihre Wahl getroffen. Die nominierten Arbeiten sind auf deutscher-landschaftsarchitektur-preis.de einsehbar.
Dokument öffnen mehr…

Darfst du einfach laute Partys in deiner Wohnung feiern?
Bild
© Kzenon - Fotolia.com
Max wohnt in einer Mietwohnung in einer Großstadt. Er lädt regelmäßig Freunde ein und feiert bis spät in die Nacht. Die Nachbarn haben sich schon mehrfach bei ihm beschwert, weil die Musik laut ist und die Gespräche auf dem Balkon bis in die Morgenstunden gehen. Schließlich ruft eine Nachbarin die Polizei. Max fragt sich nun: Darf er in seiner Wohnung so laut feiern, wie er möchte?
Dokument öffnen mehr…


Online seit 11. März

Künftige Regierung will noch dieses Jahr das Vergaberecht überarbeiten
Bild
© Robert Kneschke - shutterstock
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zusammengefasst

SPD und CDU/CSU haben ein arbeitsreiches Wochenende hinter sich. Rund zwei Wochen nach der Bundestagswahl 2025 steht das Sondierungspapier für die kommende Legislaturperiode fest. Ein zentrales Thema: das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Bund, Länder und Kommunen. Dieses soll noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 25. März auf den Weg gebracht werden. Geplant sind Investitionen in Digitalisierung, Infrastruktur und Bevölkerungsschutz. Auch das Vergaberecht soll in diesem Zusammenhang überarbeitet werden.
Dokument öffnen mehr…

Schritt in die richtige Richtung - Mieterbund fordert Umsetzung von konkreten Maßnahmen
Bild
Lukas Siebenkotten
© DMB
Verlängerung der Mietpreisbremse nicht ausreichend

Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD im Bereich Wohnen und Mieten und fordert die Umsetzung von konkreten Maßnahmen in den weiteren Koalitionsverhandlungen:
Dokument öffnen mehr…

Immobilienwirtschaft sieht mit Ergebnissen der Sondierung wichtige Forderungen erfüllt
Bild
© AndreyPopov - iStock
Angesichts der Ergebnisse der Sondierungen der Unionsparteien und der SPD blickt die Immobilienwirtschaft verhalten optimistisch auf die Koalitionsverhandlungen. "Die künftigen Koalitionäre haben den Ernst der Lage offenkundig erkannt. Jetzt sollten sie schnell auf Worte praxistaugliche Taten folgen lassen", sagt ZIA-Präsidentin Iris Schöberl in einer ersten Bewertung des Sondierungspapiers der Parteispitzen. Viele Anregungen des ZIA seien "offenkundig aufgegriffen" worden.
Dokument öffnen mehr…

Bundesgerichte sollen abspecken
Bild
© BGH
Das Bundesjustizministerium hat nach Informationen der NJW einigen Bundesgerichten nahegelegt, Richterstellen und Senate abzubauen. Zumindest der BFH wird deshalb voraussichtlich einen Spruchkörper und drei bis fünf Entscheidungsfinder einsparen, wie aus München zu hören ist.
Dokument öffnen mehr…

Reformvorschäge für Bürokratieabbau
Bild
© Fokusiert - iStock
Der unabhängige Wissenschaftsbeirat des Wirtschaftsministeriums hat sich für Bürokratieabbau ausgesprochen und Reformvorschläge gemacht. Dabei kritisiert er nicht nur "Alibi-Gesetze" der Ampel, sondern auch das Sondierungspapier von Union und SPD.
Dokument öffnen mehr…

Entschädigung für Polizeieinsatz: 300 Euro für zwei eingetretene Türen
Bild
© Danny Meyer - Fotolia
Nicht schön, wenn man nach Hause kommt und feststellt, dass sowohl die Haustür als auch die Kellertür eingetreten worden sind. Liegt aber ein Schreiben der Polizei dabei, dass sie auf der Jagd nach Flüchtigen war, bekommt man nach dem OLG Hamm zumindest eine Entschädigung dafür.
Dokument öffnen mehr…