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IBRRS 2024, 1993; IMRRS 2024, 0839; IVRRS 2024, 0348
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Berufungsbegründung ausreichend? Gericht darf Latte nicht zu hoch legen!

BGH, Beschluss vom 03.06.2024 - VI ZB 44/22

1. Zu den Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung.*)

2. Das Verfahrensgrundrecht auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes verbietet es, einer Partei den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren.

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