Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 133.234 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 60 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 193 Urteile neu eingestellt.

Über 41.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

60 Urteile - (193 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Konkrete Umstände der Fristversäumung sind stimmig zu schildern!

LG Paderborn, 08.07.2024 - 1 S 27/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Richter muss (darf) Gleichstellung von „Wirtschaftsflüchtlingen“ und Beklagtenanwälten nicht hinnehmen!

OLG München, 28.11.2024 - 19 U 3139/20

mehr  Dokument öffnen Volltext
Schriftsatz beim falschen Gericht eingereicht: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand?

VGH Bayern, 13.02.2025 - 9 ZB 24.541

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit gestern

Ist eine liquidierte Gesellschaft parteifähig?

BGH, 30.01.2025 - VII ZB 10/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wie kann ein im (e)EB angegebenes Zustelldatum widerlegt werden?

OLG Celle, 31.01.2025 - 20 U 8/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Reaktion auf Hinweis: Keine spätere Anhörungsrüge!

OLG Köln, 13.02.2025 - 5 U 71/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Nur geringe Restforderung streitig: Streitwert einer Klage auf Auflassung?

OLG Koblenz, 17.02.2025 - 3 W 53/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 21. Februar

Auch bei Übernahme von neuem Mandat: Anwalt muss Fristen prüfen!

OLG Karlsruhe, 23.02.2024 - 2 UF 203/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Am vorinstanzlichen Urteil mitgewirkt: (Berufungs-)Richter ausgeschlossen?

BGH, 09.01.2025 - I ZB 40/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 20. Februar

Geheimhaltungsverstoß bei Einreichung von Unterlagen über beA?

OLG Dresden, 09.01.2025 - 4 W 766/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Streit über Vertragsinhalt: Zeuge muss vernommen werden!

BGH, 18.12.2024 - XII ZR 38/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Entnahme von zwei älteren Ahornbäumen: Streitwert?

LG München I, 06.05.2024 - 36 T 3448/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 19. Februar

Anwalt muss in eigener Sache das beA nutzen!

OLG Frankfurt, 16.08.2024 - 2 W 59/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Unstatthaftes Rechtsmittel ist durch Ausgangsgericht zu verwerfen!

KG, 29.10.2024 - 5 W 147/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 18. Februar

Verfahrensaussetzung wegen "fremder" EuGH-Vorlage ist anfechtbar!

BGH, 23.01.2025 - I ZB 39/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Ein Streitgegenstand oder mehrere?

BGH, 21.01.2025 - XI ZB 26/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 17. Februar

Kein neues Gutachten bei Antrag auf Versagung des Zuschlags gem. § 74a ZVG

AG Heilbronn, 18.03.2024 - 3 K 55/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Ablehnungsgesuch ist unverzüglich anzubringen!

KG, 27.12.2024 - 7 W 102/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. Februar

Gutgläubiger Eigentumserwerb an landwirtschaftlicher Nutzfläche

OLG Brandenburg, 28.08.2024 - 4 U 140/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Nach Zwangsversteigerung nur Wertersatz für Vormerkung

OLG Braunschweig, 12.03.2024 - 3 U 20/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
eEB nicht zurückgesendet: Urteil (trotzdem) zugestellt?

KG, 24.01.2025 - 7 U 17/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Aufrechnung mit Behinderungsschaden: Nebenintervention des Bauunternehmers zulässig!

OLG Frankfurt, 05.02.2025 - 9 W 15/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 13. Februar

Ablehnung der Vertagung der Zwangsversteigerung: Keine sofortige Beschwerde möglich

BGH, 19.12.2024 - V ZB 77/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zuschlag verschafft Eigentumsposition i.S.d. Art. 14 GG

BVerfG, 09.10.2024 - 2 BvR 536/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Beschwer bei Übereinstimmung von Tenor und Antrag!

OLG Frankfurt, 13.01.2025 - 3 U 108/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 12. Februar

Wann entsteht Anspruch auf Erstattung der Kosten des Zwangsvollstreckungsverfahrens?

BGH, 12.12.2024 - IX ZB 4/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
"Lästigkeitsvergleich" führt nicht (immer) zur Anwaltshaftung!

OLG Köln, 04.09.2023 - 12 U 55/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Richterliche Hinweispflicht bei unterbliebenem Beweisantritt?

OLG Dresden, 16.01.2025 - 4 U 657/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Zuständigkeit der Kartellsenate für Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärung

OLG Frankfurt, 18.10.2024 - 26 Sch 7/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 11. Februar

Anordnung der Teilungsversteigerung einer GbR?

AG Wernigerode, 27.09.2024 - 12 K 11/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Unzureichende IT-Ausstattung ist kein Grund für den Ausdruck der Akte!

OLG Nürnberg, 25.09.2024 - Ws 649/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Klage nicht durch Anwalt eingereicht: Keine Verjährungshemmung!

OLG Zweibrücken, 04.12.2024 - 2 U 10/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. Februar

Betriebsanleitung fehlt: Rügefrist beginnt nicht zu laufen!

BGH, 14.01.2025 - VIII ZR 100/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wenn (auch) das Gericht einen Fehler macht, ist die Fristversäumnis unverschuldet!

BFH, 22.01.2025 - IX B 71/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zeuge erscheint nicht: Kein Nachteil, kein Ordnungsgeld!

OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 7. Februar

Kurzfristigem Terminverlegungsantrag ist "hinterherzutelefonieren"!

OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2025 - 4 LA 83/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Zusammenrechnung von Haupt- und Hilfsantrag bei identischem Gegenstand!

OLG Frankfurt, 30.01.2025 - 29 W 1/25

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 6. Februar

Anwalt darf eine umgewandelte Datei nicht "blind" signieren!

BGH, 17.12.2024 - II ZB 5/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Schiedsklage und Feststellung der Unzulässigkeit des Schiedsverfahrens sind parallel möglich!

BGH, 09.01.2025 - I ZB 48/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kläger greift nur die Kostenentscheidung des sBV an: Berufung unzulässig!

OLG Stuttgart, 26.11.2024 - 10 U 94/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 5. Februar

Gegenstandswert bemisst sich nach dem erforderlichen Mängelbeseitigungsaufwand!

LG Köln, 18.01.2025 - 7 OH 6/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Hindert ein Richterwechsel die Beweisverwertung?

OLG München, 18.12.2024 - 33 Wx 251/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 4. Februar

Übereinstimmende Parteiangaben zum Streitwert sind nicht bindend!

BGH, 17.12.2024 - VIII ZR 307/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Vergleich geschlossen: Privatgutachterkosten erstattungsfähig?

OLG München, 27.01.2025 - 11 W 1371/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 3. Februar

Eintragungen im Fristenkalender müssen nicht kontrolliert werden!

OVG Sachsen-Anhalt, 28.01.2025 - 3 M 196/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Revisionszulassung kann auf eine Prozesspartei beschränkt werden!

BGH, 16.01.2025 - III ZR 63/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens wegen Mängeln?

LG Köln, 11.01.2025 - 7 OH 6/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 31. Januar

Fristverlängerungsantrag ist zu begründen!

BGH, 19.12.2024 - IX ZB 16/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufung ohne Erfolgsaussicht: Keine Haftung wegen Fristversäumung!

LG Karlsruhe, 09.08.2024 - 6 O 202/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beschwerde gegen Kostenfestsetzung bedarf keiner Begründung!

OLG Dresden, 12.12.2024 - 12 W 658/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. Januar

Übermittlung per beA: Sicherheitszuschlag von fünf Minuten genügt nicht!

OLG Nürnberg, 20.06.2024 - 13 U 205/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufung ohne (rechtzeitige) Begründung ist unzulässig!

OLG Nürnberg, 16.08.2024 - 13 U 690/24 Bau

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 29. Januar

Wenn das beA streikt, muss gefaxt werden!

OLG Frankfurt, 03.01.2025 - 9 U 75/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufung muss jede tragende Erwägung angreifen!

OLG München, 12.01.2023 - 27 U 5299/22 Bau

mehr  Dokument öffnen Volltext
Staatsanwalt ist kein Richter: Keine Tatbestandsberichtigung!

OLG München, 20.01.2025 - 36 W 67/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 28. Januar

Im Vollstreckungsverfahren sind materielle Einwände unbeachtlich!

LG Berlin II, 29.10.2024 - 67 T 89/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
BRAK-Störungsmeldung ersetzt anwaltliche Glaubhaftmachung!

BGH, 19.12.2024 - IX ZB 41/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wann fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Leistungsklage?

OLG Dresden, 11.10.2024 - 5 W 647/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. Januar

Arbeitgeber von Syndikusanwalt muss ins Anwaltsverzeichnis!

BGH, 11.11.2024 - AnwZ (Brfg) 17/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Verzögerung, kein Ordnungsgeld!

OLG Koblenz, 02.09.2024 - 3 W 322/24

mehr  Dokument öffnen Volltext