Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 132.881 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 37 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 132 Urteile neu eingestellt.

Über 41.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

37 Urteile - (132 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen: Anforderungen an Anhörungsrüge?

BGH, 14.01.2025 - I ZR 92/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Videoverhandlung aus dem Auslandsurlaub!

VGH Baden-Württemberg, 17.12.2024 - 13 S 1456/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit gestern

Wann ist die Rüge eines Gehörsverstoßes präkludiert?

BayObLG, 15.01.2025 - 102 Sch 250/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Widerspruch gegen Mahnbescheid: Wann wird das Streitverfahren rechtshängig?

OLG Hamm, 13.12.2024 - 8 W 35/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 20. Januar

Anwalt muss Fristvermerke eigenhändig überprüfen!

BGH, 19.12.2024 - III ZB 16/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Antrag auf ergänzende Begutachtung zurückgewiesen: Kein Rechtsmittel!

KG, 02.01.2025 - 2 W 18/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 17. Januar

Softwareentwickler schuldet nur "Bemühen": Dienstvertragsrecht anwendbar!

OLG Frankfurt, 19.12.2024 - 10 U 201/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Klauselerteilung nur bei evidentem Besitzrecht Dritter

BGH, 18.12.2024 - VII ZB 30/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bei teilweiser Klagerücknahme erfolgt gesonderte Wertfestsetzung!

OLG Bremen, 27.11.2024 - 2 U 18/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Abschluss eines Prozessvergleichs will wohlüberlegt sein!

OLG München, 21.06.2022 - 9 U 2953/21 Bau

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wer den Auslagenvorschuss nicht einzahlt, verliert!

OLG Dresden, 06.02.2024 - 22 U 1143/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 16. Januar

Reduzierte Terminsgebühr bei vorheriger Teilerledigungserklärung!

OLG Bremen, 04.03.2024 - 1 U 12/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wann ist ein Zeuge vom Rechtsmittelgericht nochmals zu vernehmen?

BGH, 19.12.2024 - I ZR 70/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 15. Januar

Beurkundungsauftrag kann auch konkludent erteilt werden!

OLG Karlsruhe, 17.12.2024 - 19 W 11/24 (Wx)

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Tatbestandsberichtigung nach Rechtskraft!

OLG Dresden, 04.11.2024 - 4 U 1094/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. Januar

Gebührenstreitwert für Mängelbeseitigungsklage?

OLG Karlsruhe, 23.12.2024 - 19 W 80/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Urteilstatbestand hat keine negative Beweiskraft!

OLG Dresden, 11.11.2024 - 4 U 620/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 13. Januar

Auf eB eingetragenes Zustellungsdatum beweist Zustellung!

OLG Düsseldorf, 26.05.2023 - 22 U 162/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Duzfreundschaft mit Rechtsanwalt macht Richter nicht befangen!

LG Ellwangen, 02.12.2024 - 1 S 60/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. Januar

Urteil verkündet: Ablehnungsgesuch unzulässig!

BAG, 05.12.2024 - 8 AZR 21/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Besorgnis einer Beweiserschwernis bei (un-)bebautem Grundstück?

OLG Düsseldorf, 08.04.2024 - 7 W 20/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 9. Januar

Sachvortrag kann auch durch Unterlassen beeinflusst werden!

BGH, 11.07.2024 - V ZR 164/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kostenerstattungsanspruch des Nebenintervenienten bei Vergleich?

OLG Braunschweig, 21.11.2024 - 8 U 116/17

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 8. Januar

Gegenstandswert für Mietherabsetzung = 42-facher Überschreitungsbetrag!

BGH, 27.11.2024 - VIII ZR 278/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beschwer bei Verpflichtung zur Herausgabe von Urkunden?

BGH, 30.10.2024 - XII ZB 173/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Einfacher Rechtsfehler macht Verweisungsbeschluss nicht willkürlich!

OLG Stuttgart, 19.12.2024 - 6 UH 4/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 7. Januar

Falschanwendung einer Präklusionsvorschrift ist Gehörsverstoß!

BGH, 19.11.2024 - VI ZR 35/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 6. Januar

Keine Ausgangskontrolle, keine Wiedereinsetzung!

BGH, 20.11.2024 - XII ZB 499/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Tenor widersprüchlich: Urteil ist aufzuheben!

BGH, 10.10.2024 - VII ZR 98/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 3. Januar

beA-Versand einfach signierter Dokumente kann nicht delegiert werden!

BFH, 05.11.2024 - XI R 10/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zuständigkeitsbestimmung auch im selbständigen Beweisverfahren!

OLG Düsseldorf, 08.11.2024 - 3 SA 1/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 2. Januar

Dokumentenpauschale bei Pfändungs- und Überweisungsbeschluss

OLG Düsseldorf, 06.02.2024 - 10 W 100/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift ist Gehörsverstoß!

BGH, 12.11.2024 - VI ZR 361/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Anerkenntnisurteil auch nach anerkanntem Rechtsmittelantrags zulässig!

KG, 20.11.2024 - 7 U 53/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. Dezember 2024

Ausgangsgericht hat eEB an das Rechtsmittelgericht weiterzuleiten!

BGH, 23.10.2024 - XII ZB 255/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kein Anspruch des Insolvenzverwalters auf Nutzungsentschädigung

OLG Brandenburg, 25.07.2024 - 5 U 230/22

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. Dezember 2024

Pflicht zur Einzelausbietung bei Bruchteilseigentum!

BGH, 06.06.2024 - V ZB 31/23

mehr  Dokument öffnen Volltext