Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 132.082 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen 33 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 156 Urteile neu eingestellt.

Über 41.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Zivilprozess & Schiedswesen

33 Urteile - (156 in Alle Sachgebiete)

Online seit 18. Oktober

Stellungnahmefrist gesetzt: Verspäteter Vortrag im sBV nicht präkludiert!

OLG Hamm, 07.10.2024 - 12 W 21/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 17. Oktober

Voraussetzuungen für das Entstehen einer Einigungsgebühr?

BGH, 14.08.2024 - XII ZB 478/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verfahrensaussetzung wegen „fremden“ Parallelverfahrens beim EuGH?

OLG Brandenburg, 29.04.2024 - 2 W 12/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Überzeugung des Gerichts durch Parteianhörung?

LG Berlin II, 25.06.2024 - 67 S 103/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 16. Oktober

Was man unterschreibt, sollte man vorher gelesen haben!

BVerwG, 16.09.2024 - 6 B 6.24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Vergleich (auch) über nicht rechtshängigen Anspruch begründet Mehrwert!

OLG München, 17.09.2024 - 31 W 1309/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 15. Oktober

Beweiserleichterung bereits für die Schadensdarlegung!

BGH, 30.07.2024 - VI ZR 122/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Streitwertfestsetzung nach den Empfehlungen des Streitwertkatalogs!

OVG Saarland, 03.09.2024 - 2 E 32/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. Oktober

(EGVP-)Gerichtspostfächer sind eindeutig zu bezeichnen!

OLG Köln, 04.03.2024 - 28 Wx 1/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde?

OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2024 - 6 O 21/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 11. Oktober

Wer unsachlich reagiert, ist befangen!

OLG Stuttgart, 02.10.2024 - 13 W 20/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Antragsbefugt ist auch derjenige, der illegal nutzt!

OVG Niedersachsen, 01.08.2024 - 1 MN 75/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 10. Oktober

Wer vier Monate zuwartet, widerlegt die Dringlichkeitsvermutung!

LG Rostock, 25.07.2023 - 6 HK O 12/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 9. Oktober

In Verjährungsfragen muss der "sicherste Weg" beschritten werden!

BGH, 19.09.2024 - IX ZR 130/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Anhörung zur Verfahrensweise ist kein Befangenheitsgrund!

LSG Bayern, 25.09.2024 - L 16 SF 210/24 AB

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 8. Oktober

Obacht bei der Flucht in die Widerklage!

LG Frankfurt/Main, 08.01.2024 - 2-31 O 6/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 7. Oktober

Wirksame Schriftsatzeinreichung über fremdes beA-Postfach?

OLG Braunschweig, 03.05.2024 - 9 U 79/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 4. Oktober

Antragsteller insolvent: Kein Rechtsschutzbedürfnis im sBV!

LG Karlsruhe, 16.05.2024 - 6 OH 15/16

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verfassungsbeschwerde muss substantiiert sein!

VerfGH Sachsen, 20.06.2024 - Vf. 73-IV-23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 2. Oktober

Provozierte Unmutsäußerung ist kein Befangenheitsgrund!

OLG Brandenburg, 02.09.2024 - 9 WF 149/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 1. Oktober

Glaubwürdigkeitsbeurteilung anhand des Protokolls?

LG Berlin II, 14.05.2024 - 67 S 276/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. September

Was beweist eine öffentliche Urkunde?

BGH, 28.08.2024 - XII ZR 62/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufungsbegründung unzureichend: Revision unzulässig!

BAG, 01.08.2024 - 6 AZR 271/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 27. September

Sicherster Weg: Im Zweifel müssen Anwälte mit dem Schlimmsten rechnen

BGH, 02.05.2024 - IX ZR 130/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wann ist die nachträgliche Zulassung der Berufung aufgrund einer Anhörungsrüge zulässig?

BGH, 30.07.2024 - VI ZB 115/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 26. September

Auch der Obsiegende kann den Streitwertbeschluss anfechten!

OLG Dresden, 19.08.2024 - 4 W 520/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 25. September

Beschwerde unzulässig: Rechtsmittel gegen Sachentscheidung?

BGH, 30.04.2024 - VIa ZR 7/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 24. September

Anforderungen an den Bestellbutton in Mietrechtsportal

LG Berlin II, 08.08.2024 - 67 S 92/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Honorar nach Stundensätzen: Muss auf den Zeitaufwand hingewiesen werden?

BGH, 12.09.2024 - IX ZR 65/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist rechtzeitig zu rügen!

BGH, 30.07.2024 - VI ZB 30/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Word-Datei in E-Akte ist unzulässig!

BFH, 30.08.2024 - V R 1/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 23. September

Prüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen ist Anwaltssache!

BGH, 31.07.2024 - XII ZB 573/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufungsgericht bestätigt 1. Instanz: Zuständigkeit für Nachverfahren im Urkundenprozess?

OLG Celle, 16.09.2024 - 13 U 28/24

mehr  Dokument öffnen Volltext