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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2016, 0161
Mit Beitrag
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Muss eine bestandskräftige Abrissverfügung auch vollstreckt werden?

OVG Niedersachsen, Urteil vom 17.09.2015 - 1 LB 128/13

1. Belange, die im Rahmen der Grundverfügung die Entscheidung zu einem bauaufsichtlichen Einschreiten beeinflusst haben, können jedenfalls bei unverändertem Sachverhalt auf der Vollstreckungsebene nicht als unerheblich behandelt werden. Die Wertungen des Grundverwaltungsakts können durch das Hinzutreten vollstreckungsspezifischer Belange in ihrem Gewicht verschoben, aber nicht erneut in Frage gestellt werden.*)

2. Ob die Behörde die Ermessenserwägungen des Grundverwaltungsakts zur Vermeidung der oben genannten Folge analog § 48 VwVfG ändern kann, lässt der Senat offen.*)

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Dokument öffnen IBR 2016, 183