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RS 2016, 0001; IBRRS 2016, 1511; IMRRS 2016, 0934
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RechtsanwälteRechtsanwälte
Frist wegen falscher Faxnummer versäumt: Wiedereinsetzungsantrag erfolglos!

OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.04.2016 - 6 U 42/16

Im Rahmen der Fristenkontrolle bei Telefaxschreiben muss der Rechtsanwalt durch geeignete und zumutbare Weisungen dafür Sorge tragen, dass Fehler bei der Ermittlung, Übertragung und Eingabe von Telefaxnummern nach Möglichkeit aufgedeckt werden. Bei einer Fristversäumung infolge der falschen Ermittlung der Telefaxnummer des Gerichts durch einen Mitarbeiter kann ein Wiedereinsetzungsantrag daher keinen Erfolg haben, wenn der Rechtsanwalt nicht vorträgt, welche konkreten Weisungen er seinem Personal erteilt hat, um den erforderlichen Abgleich zwischen einer in den Schriftsatz eingesetzten Telefaxnummer und der Faxnummer in dem Verzeichnis, aus welchem die Nummer übernommen worden ist, zu gewährleisten.*)

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Dokument öffnen IBR 2016, 440