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1 Volltexturteil gefunden
RS 2016, 0001; IBRRS 2016, 2373; IMRRS 2016, 1423
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ProzessualesProzessuales
Pauschalpreisvertrag gekündigt: Gericht muss über Forderungshöhe Beweis erheben!

BGH, Urteil vom 25.08.2016 - VII ZR 193/13

Das Gericht muss, wenn bei einem gekündigten Pauschalpreisvertrag der Auftragnehmer prüfbar abgerechnet hat, in die Sachprüfung eintreten, ob und in welcher Höhe die geltend gemachte Werklohnforderung berechtigt ist. Hat der Auftraggeber die Richtigkeit der Schlussrechnung substantiiert bestritten, ist hierüber Beweis zu erheben (Anschluss an BGH, Versäumnisurteil vom 13.07.2006 - VII ZR 68/05, BauR 2006, 1753 = NZBau 2006, 637 = IBR 2006, 539).*)

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Dokument öffnen IBR 2016, 677