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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2017, 2934; IMRRS 2017, 1222; IVRRS 2017, 0472
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Berufungsgericht will Zeugenaussage anders würdigen: Erneute Vernehmung notwendig!

BGH, Beschluss vom 02.08.2017 - VII ZR 155/15

1. Das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Rechtsmittelgericht, erstinstanzlich vernommene Zeugen erneut zu vernehmen, wenn es deren protokollierte Aussagen anders als die Vorinstanz verstehen oder würdigen will.

2. Eine nochmalige Vernehmung kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht lediglich auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen.

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Dokument öffnen IBR 2017, 597