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IBRRS 2018, 1617; VPRRS 2018, 0133
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Creditreform-Auskunft ist kein Auschlussgrund!

VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.01.2018 - 1 VK 54/17

1. Der öffentliche Auftraggeber kann einen Bieter wegen früherer Schlechtleistung ausschließen, wenn er nachweisen kann, dass dem Bieter wegen dieser Schlechtleistung rechtmäßig gekündigt wurde.

2. Für diesen Nachweis genügten Indiztatsachen von einigem Gewicht und gesicherte Erkenntnisse aus seriösen Quellen. Ein rechtskräftiges Urteil muss nicht vorliegen.

3. Eine Auskunft von Creditreform stellt für sich allein genommen keinen Ausschlussgrund dar.

4. Bieter müssen an geforderten Aufklärungen der Preise mitwirken. Der Verweis auf Preisnachlässe bei einem bestimmten Fremdunternehmen und einen großen Lagerbestand genügt dabei nicht.