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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2018, 1707; IMRRS 2018, 0617; IVRRS 2018, 0266
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ProzessualesProzessuales
OLG-Urteil als Unsinn bezeichnet: LG-Richter befangen!

OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.04.2018 - 13 W 8/18

Sind die Äußerungen des erstinstanzlichen Richters über ein Berufungsurteil, mit dem das erstinstanzliche Urteil wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben und zurückverwiesen wurde, geeignet, bei den Parteien den Eindruck zu erwecken, das erstinstanzliche Gericht werde erneut in der vom Berufungsgericht beanstandeten Weise verfahren, kann dies einen berechtigten Ablehnungsgrund darstellen.*)

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Dokument öffnen IBR 2018, 425