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IBRRS 2018, 1762; IMRRS 2018, 0634
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GewerberaummieteGewerberaummiete
Einbau einer Außentür: Einrichtung oder bauliche Veränderung?

OLG Naumburg, Urteil vom 22.01.2018 - 1 U 108/17

1. Vom Mieter eingebrachte Sachen sind in der Regel dann keine Einrichtungen, wenn sie erforderlich waren, um die Mietsache überhaupt erst in den vertragsgemäßen Zustand zu versetzen.

2. Eine eingebaute Außentür, die die Mieträume vom übrigen Einkaufszentrum erst abtrennt, stellt somit keine Einrichtung im Sinne des § 539 Abs. 2 BGB dar.

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Dokument öffnen IMR 2018, 329