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1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2018, 3028
Mit Beitrag
Verbraucherbauvertrag
Kann der Vertrag über den Bau eines Senkrechtlifts widerrufen werden?
BGH, Urteil vom 30.08.2018 - VII ZR 243/17
1. Ein Vertrag über die Herstellung und Lieferung einer an ein bestehendes Haus angepassten Aufzugsanlage ist ein Werkvertrag.
2. Der Ausschlusstatbestand des § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB a.F. (= § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) gilt jedenfalls regelmäßig nicht für Werkverträge nach § 631 BGB.*)