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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2018, 3150; IMRRS 2018, 1133; IVRRS 2018, 0467
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ProzessualesProzessuales
Wann hat eine Sache grundsätzliche Bedeutung?

BGH, Beschluss vom 15.08.2018 - XII ZB 32/18

Grundsätzliche Bedeutung hat eine Sache, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann. Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage insbesondere dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden worden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird, oder wenn dazu in der Literatur unterschiedliche Meinungen vertreten werden (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 08.02.2010 - II ZR 54/09, NJW-RR 2010, 1047).*)

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Dokument öffnen IBR 2018, 721