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IBRRS 2019, 0005; IMRRS 2019, 0004; IVRRS 2019, 0001
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ProzessualesProzessuales
Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag können erläutert werden!

BGH, Beschluss vom 16.10.2018 - VI ZB 68/16

Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, können nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 16.08.2016 - VI ZB 19/16, Rn. 10, IBRRS 2016, 2331 = IMRRS 2016, 1401; vom 25.09.2013 - XII ZB 200/13, Rn. 9, IBRRS 2013, 4446 = IMRRS 2013, 2088).*)

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Dokument öffnen IBR 2019, 110