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IBRRS 2019, 0129; IMRRS 2019, 0073; IVRRS 2019, 0029
Mit Beitrag
Prozessuales
Wann kann eine beantragte Zeugenvernehmung zurückgewiesen werden?
BGH, Beschluss vom 12.12.2018 - XII ZR 99/17
Die Zurückweisung einer beantragten Zeugenvernehmung wegen Ungeeignetheit des Beweismittels kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn es völlig ausgeschlossen erscheint, dass diese Vernehmung sachdienliche Erkenntnisse erbringen kann; weder die Unwahrscheinlichkeit der Tatsache noch die Unwahrscheinlichkeit der Wahrnehmung der Tatsache durch den benannten Zeugen berechtigen den Tatrichter schon dazu, von der Beweisaufnahme abzusehen (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 11.10.2016 - VI ZR 547/14, IBRRS 2016, 3427, und vom 12.09.2012 - IV ZR 177/11, IBRRS 2012, 3811).*)
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