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IBRRS 2021, 2089; IMRRS 2021, 0753
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Rechtsanwälte
Was tun, wenn die Berufungsbegründungsfrist nicht eingehalten werden kann?
BGH, Beschluss vom 27.05.2021 - III ZB 64/20
Ein Prozessbevollmächtigter, der erkennt, eine Rechtsmittelbegründungsfrist nicht einhalten zu können, muss durch einen rechtzeitig gestellten Antrag auf Fristverlängerung dafür Sorge tragen, dass ein Wiedereinsetzungsgesuch nicht notwendig wird. Dies setzt allerdings voraus, dass die Fristverlängerung rechtlich zulässig und ein Vertrauen auf deren Bewilligung begründet ist (Fortführung von BGH, IBR 2013, 1327 - nur online).*)
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