Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche



,
Sortierung nach:
Zentrale Sachgebiete

Volltexturteile nach Sachgebieten

Sachgebiet: Prozessuales

15898 Entscheidungen insgesamt




Online seit 2012

IBRRS 2012, 1120
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

BGH, Urteil vom 03.02.2012 - V ZR 83/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1119
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Beschlussberichtigung

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - VII ZB 71/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1118
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

BGH, Beschluss vom 06.02.2012 - AnwZ (Brfg) 47/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1115
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Verfahrensaussetzung (Gaspreiserhöhungen)

BGH, Beschluss vom 28.02.2012 - VIII ZB 96/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1114
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Verfahrensaussetzung (Gaspreiserhöhungen)

BGH, Beschluss vom 28.02.2012 - VIII ZB 64/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1113
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Verfahrensaussetzung (Gaspreiserhöhungen)

BGH, Beschluss vom 28.02.2012 - VIII ZB 55/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1109
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Streitwert für Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 01.03.2012 - III ZR 209/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1105
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 48/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1104
ProzessualesProzessuales
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 92/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1101
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Antrag auf Festsetzung eines Teilstreitwerts

BGH, Beschluss vom 22.02.2012 - II ZR 233/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1100
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 35/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1099
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Wiedereinsetzung in Berufungsbegründungsfrist

BGH, Beschluss vom 16.02.2012 - IX ZB 209/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1095
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 37/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1094
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

BGH, Beschluss vom 06.02.2012 - AnwZ (Brfg) 42/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1093
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Antrag auf Festsetzung eines Teilstreitwerts

BGH, Beschluss vom 22.02.2012 - II ZR 134/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1091
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Entscheidungserhebliche Frage beim BGH anhängig: Aussetzen?

BGH, Beschluss vom 28.02.2012 - VIII ZB 54/11

1. Der Umstand, dass beim Bundesgerichtshof ein Revisionsverfahren anhängig ist, in dem über eine Rechtsfrage zu entscheiden ist, von deren Beantwortung auch die Entscheidung eines zweiten Rechtsstreits ganz oder teilweise abhängt, rechtfertigt die Aussetzung der Verhandlung des zweiten Rechtsstreits grundsätzlich auch dann nicht, wenn bei dem zur Entscheidung berufenen Gericht eine Vielzahl von gleich gelagerten Fällen anhängig ist.*)

2. Es bleibt offen, ob eine Aussetzung ausnahmsweise dann erfolgen darf, wenn die Zahl der bei dem Gericht anhängigen Verfahren die Grenze erreicht, bei der eine angemessene Bewältigung schlechthin nicht mehr möglich ist (Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 30. März 2005 - X ZB 26/04, BGHZ 162, 373, 377 und X ZB 20/04, juris Rn. 13, 15).*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1089
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Vollmachtlos eingelegtes Rechtsmittel: Wer trägt die Kosten?

OLG Koblenz, Beschluss vom 02.02.2011 - 14 W 65/11

Legt ein Anwalt sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss ein, die er darauf stützt, die beschwerte Partei sei im Hauptsacheverfahren und jetzt nicht wirksam von ihm vertreten, ist das Rechtsmittel unzulässig. Seine Kosten sind dem vollmachtlosen Vertreter aufzuerlegen.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1088
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Betrugsverdacht: Vorprozessuale Gutachterkosten zu erstatten!

OLG Koblenz, Beschluss vom 01.02.2011 - 14 W 63/11

Besteht ein zureichender Anfangsverdacht für einen manipulierten Unfall, können auch vorprozessuale Privatgutachterkosten des Kfz. - Haftpflichtversicherers erstattungsfähig sein, wenn eine gerichtliche Auseinandersetzung absehbar ist.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1083
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Abrechnung im Stundenlohn: Beweislastverteilung?

BGH, Beschluss vom 08.03.2012 - VII ZR 51/10

1. Macht der Besteller bei einer Stundenlohnvereinbarung geltend, die Betriebsführung des Unternehmers sei unwirtschaftlich gewesen, muss der Unternehmer zu Art und Inhalt der nach Zeitaufwand abgerechneten Leistungen jedenfalls so viel vortragen, dass dem für die Unwirtschaftlichkeit der Leistungsausführung darlegungspflichtigen Besteller eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird. Insoweit trifft den Unternehmer eine sekundäre Darlegungslast.

2. Bei Architekten- und Ingenieurleistungen trägt den Auftragnehmer nicht die Beweislast dafür, dass der abgerechnete Aufwand angemessen war.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1080
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Kosten für Einholung von Privatgutachten: Erstattungsfähig?

BGH, Beschluss vom 20.12.2011 - VI ZB 17/11

a) Die Beurteilung der Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Einholung eines Privatgutachtens hat sich daran auszurichten, ob eine verständige und wirtschaftlich vernünftig denkende Partei die Kosten auslösende Maßnahme ex ante als sachdienlich ansehen durfte.*)

b) Die Erstattungsfähigkeit solcher Kosten setzt nicht zusätzlich voraus, dass das Privatgutachten im Rahmen einer expost-Betrachtung tatsächlich die Entscheidung des Gerichts beeinflusst hat.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1074
Mit Beitrag
Bürgschaft und sonstige SicherheitenBürgschaft und sonstige Sicherheiten
Verfahrensrecht - Klage auf Werklohn und Sicherheit nach § 648a BGB: Streitwert?

OLG Brandenburg, Beschluss vom 22.02.2012 - 4 W 34/11

Der Streitwert einer Werklohnklage erhöht sich nicht, wenn neben der Hauptsacheforderung eine Sicherheit nach § 648a BGB für diese Forderung beantragt wird.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1067
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Anlage "nur für das Gericht": Unverwertbar!

OLG Naumburg, Beschluss vom 11.01.2012 - 10 W 72/11

Reicht im zivilrechtlichen Parteiprozess eine Partei eine Anlage ausdrücklich nur für das Gericht und nicht für den Gegner zur Akte, so ist es nicht zu beanstanden, wenn das Gericht dem Prozessgegner insoweit die Einsicht verweigert. Es darf allerdings gleichzeitig die Anlage nicht berücksichtigen (Verwertungsverbot). Der Partei wird damit nicht das rechtliche Gehör versagt.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1066
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Mehrere Kündigungen: Für Streitwert irrelevant!

KG, Beschluss vom 12.01.2012 - 8 W 31/11

Der Streitwert für die Feststellung, dass ein Mietverhältnis durch keine von vier fristlosen Kündigungen beendet worden ist, bemisst sich gemäß § 41 Abs. 1 GKG nach dem für die Dauer eines Jahres zu zahlenden Entgelt. Er erhöht sich nicht dadurch, dass die Feststellungsklage mehrere Kündigungen zum Gegenstand hat.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1065
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Beweiswürdigung: Welchen Regeln ist das Gericht unterworfen?

KG, Beschluss vom 02.02.2012 - 8 U 193/11

1. Besteht die Mieterseite aus einer Personenmehrheit, kann die Rückgabe der Sicherheit nur von allen gemeinsam gefordert werden. Dies gilt auch dann, wenn die Sicherheit nur von einem Mieter gegeben worden ist. Eine derartige Zahlung stellt nämlich eine Leistung aller Mieter zur Erfüllung der Sicherheitsabrede dar.*)

2. Der Richter ist zwar an Denk- und Naturgesetze sowie an Erfahrungssätze und ausnahmsweise gesetzliche Beweisregeln gebunden, jedoch darf er die im Prozess gewonnenen Erkenntnisse nach seiner individuellen Einschätzung bewerten.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1057
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Sicherheit nicht mehr nötig: Schwebezustand ist zu beenden

OLG Saarbrücken, Beschluss vom 27.02.2012 - 5 W 26/12

Das Verfahren nach § 109 ZPO dient dazu, den Sicherungsnehmer nach Beendigung des Schwebezustandes zur Rechtsfeststellung zu zwingen.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1055
ProzessualesProzessuales
Wann ist eine Kommune wirtschaftlich tätig?

OLG Naumburg, Beschluss vom 09.01.2012 - 2 W 90/10

Ein Beweisverfahren, welches auf die Feststellung von Baumängeln bei der Sanierung einer kommunalen Sportanlage gerichtet ist, betrifft auch dann keine Angelegenheit einer wirtschaftlichen Unternehmung der Kommune i. S. v. § 7 Abs. 1 Nr. 2 JKostO LSA, wenn diese sich zur Vergabe des Bauauftrags sowie zu dessen Abwicklung eines kommunalen Eigenbetriebs bedient.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1049
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Kostenentscheidung

BGH, Beschluss vom 07.02.2012 - VI ZR 220/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1048
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags

BGH, Beschluss vom 02.02.2012 - V ZA 3/12

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1047
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Notwendige Streitgenossenschaft im Patentrecht

BGH, Urteil vom 24.01.2012 - X ZR 94/10

Der Inhaber eines Patents oder Gebrauchsmusters und der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz an diesem Recht, die einen Verletzer gemeinsam auf Ersatz des ihnen aus einer Verletzung des Schutzrechts entstandenen Schadens in Anspruch nehmen, sind notwendige Streitgenossen.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1046
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 182/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1044
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

BGH, Beschluss vom 19.10.2011 - I ZB 91/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1043
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Kostenentscheidung

BGH, Beschluss vom 16.02.2012 - IX ZB 31/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1041
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Streitwert für Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.02.2012 - III ZR 301/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1039
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 31.01.2012 - KRB 43/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1037
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 07.02.2012 - II ZR 253/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1036
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags

BGH, Beschluss vom 16.02.2012 - IX ZB 89/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1035
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 10.11.2011 - V ZR 247/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1034
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 26/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1033
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 262/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1032
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 09.02.2012 - IX ZR 48/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1031
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 267/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1030
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 20/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1028
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 242/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1027
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Wiedereinsetzung in Beschwerdebegründungsfrist

BGH, Beschluss vom 08.02.2012 - XII ZB 462/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1025
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 09.02.2012 - I ZB 4/12

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1024
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung eines "Widerspruchs"

BGH, Beschluss vom 23.01.2012 - AnwZ (B) 12/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1023
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 16.02.2012 - IX ZB 20/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1022
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZR 122/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1020
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 23.02.2012 - IX ZB 26/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2012, 1018
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Sachdienliche Klageänderung in Zwangsvollstreckungsverfahren

BGH, Urteil vom 27.01.2012 - V ZR 92/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext