Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Zentrale Sachgebiete
· Alle Sachgebiete
· Notare
· Prozessuales
· Rechtsanwälte
· Schiedswesen
· Zwangsversteigerung
· Zwangsvollstreckung

Volltexturteile nach Sachgebieten

Sachgebiet: Prozessuales

15974 Entscheidungen insgesamt

Seite:1 2 3 4 5 ...192 193 194 195 196 ...316 317 318 319 320



Online seit 2010

IBRRS 2010, 2279
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 03.05.2010 - V ZB 242/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2277
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unstatthafte Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 12.05.2010 - IX ZB 72/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2276
ProzessualesProzessuales
Obliegenheit der Bemühung um angemessene Erwerbstätigkeit

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZB 262/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2275
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 03.05.2010 - V ZB 237/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2274
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Gehörsrüge nur bei rechtzeitiger Äußerung nach Erkennen

BGH, Beschluss vom 06.05.2010 - IX ZB 225/09

Eine Rechtsbeschwerde ist nicht wegen des Verfahrensfehlers einer Verletzung des rechtlichen Gehörs zuzulassen, wenn es der Beschwerdeführer versäumt hat, den Verstoß im Rahmen eines vorinstanzlichen Rechtsmittels zu rügen.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2273
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung der Revision weil offensichtlich erfolglos

BGH, Beschluss vom 16.03.2010 - VIII ZR 341/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2272
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Verfahrenskostenstundung in der Verbraucherinsolvenz

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 253/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2271
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Auslegung eines Rechtsmittels als Gegenvorstellung

BGH, Beschluss vom 18.05.2010 - IX ZB 43/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2270
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Vergleichsempfehlung

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZR 13/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2268
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung der Revision

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZR 41/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2267
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 03.05.2010 - V ZB 239/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2266
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 03.05.2010 - V ZB 236/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2265
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZB 292/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2264
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZB 3/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2263
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.05.2010 - IX ZR 223/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2261
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Berufungszuständigkeit in WEG-Sachen

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - V ZB 225/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2260
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 06.05.2010 - IX ZB 176/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2259
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Berufungszuständigkeit in WEG-Sachen

BGH, Beschluss vom 03.05.2010 - V ZB 241/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2256
ImmobilienImmobilien
Verfahrensrecht - Materiell-rechtliche Einwendungen der WEG gegen Teilungsplan

LG Heilbronn, Beschluss vom 30.12.2009 - 1 T 527/09

Die sofortige Beschwerde hinsichtlich materiell-rechtlicher Einwendungen gegen den Teilungsplan ist gegenüber dem Widerspruch gemäß § 115 ZVG subsidiär.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2246
Mit Beitrag
BauträgerBauträger
Pfändung von Ansprüchen des Bauträgers gegenüber Eigentümern

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - VII ZB 15/09

Stehen einem Wohnungseigentümer Sondernutzungsrechte an Parkplätzen zu, die er treuhänderisch für den aus der Wohnungseigentümergemeinschaft ausgeschiedenen Bauträger verwaltet, sind die sich aus dem Treuhandverhältnis ergebenden Ansprüche des Bauträgers grundsätzlich pfändbar.*)

Dokument öffnen Volltext
Dokument öffnen IMR 2010, 398



IBRRS 2010, 2240
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Herausgabe eines Vollstreckungstitels

OLG Hamburg, Beschluss vom 19.01.2010 - 6 U 126/08

1. Die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung analog § 371 BGB ist so lange unbegründet, wie die vollstreckbare Ausfertigung im Sonderfall des § 894 ZPO noch ihren (Klarstellungs- bzw.- Dokumentations-)Zweck erfüllen muss, also so lange dem Titelschuldner noch weitere, nicht im eigentlichen Sinne vollstreckbare Mitwirkungshandlungen obliegen.

2. Die Ersetzung einer Willenserklärung nach § 894 ZPO und vollständige Erfüllung fallen nicht zusammen, so dass keine Vollstreckung aus einem und demselben Titel vorliegt, wenn die fingierte Erklärung weiter genutzt wird.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2239
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Herausgabe eines Vollstreckungstitels

OLG Hamburg, Beschluss vom 08.12.2009 - 6 U 126/08

1. Die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung analog § 371 BGB ist so lange unbegründet, wie die vollstreckbare Ausfertigung im Sonderfall des § 894 ZPO noch ihren (Klarstellungs- bzw.- Dokumentations-)Zweck erfüllen muss, also so lange dem Titelschuldner noch weitere, nicht im eigentlichen Sinne vollstreckbare Mitwirkungshandlungen obliegen.

2. Die Ersetzung einer Willenserklärung nach § 894 ZPO und vollständige Erfüllung fallen nicht zusammen, so dass keine Vollstreckung aus einem und demselben Titel vorliegt, wenn die fingierte Erklärung weiter genutzt wird.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2234
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

BGH, Beschluss vom 28.04.2010 - II ZR 94/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2233
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Nachprüfungsmaßstab des Revisionsgerichts

BGH, Urteil vom 05.05.2010 - III ZR 65/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2232
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unstatthafte Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 11.05.2010 - XI ZB 13/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2231
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 20.04.2010 - EnVZ 34/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2230
ProzessualesProzessuales
Widerruf der Zulassung zur Anwaltschaft

BGH, Beschluss vom 19.04.2010 - AnwZ (B) 109/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2229
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 27.04.2010 - IX ZR 69/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2223
ProzessualesProzessuales
Keine Gebührenbefreiung für Krankenhausbetreiberin

BGH, Beschluss vom 20.04.2010 - VI ZB 70/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2222
ProzessualesProzessuales
Keine Gegenleistung bei Zahlung auf wertlose Forderung

BGH, Urteil vom 27.04.2010 - IX ZR 122/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2221
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 06.05.2010 - IX ZB 234/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2217
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 31.03.2010 - I ZR 27/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2216
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

BGH, Beschluss vom 27.04.2010 - IX ZR 120/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2214
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 8/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2213
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 26/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2212
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung Revision durch Beschluss

BGH, Urteil vom 08.02.2010 - II ZR 54/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2211
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Erinnerung gegen Kostenansatz

BGH, Beschluss vom 29.04.2010 - III ZR 18/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2210
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Verfahrensrecht

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - VII ZR 247/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext
Dokument öffnen IBR 2009, 1411 (nur online)



IBRRS 2010, 2208
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zwangsvollstreckung in der Insolvenz, Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 131/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2207
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 199/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2206
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolgslose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZR 128/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2205
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zwangsvollstreckung in der Insolvenz, Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 200/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2204
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolgslose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZR 94/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2203
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Gegenvorstellung

BGH, Beschluss vom 12.04.2010 - II ZR 34/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2202
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Ablehnung Prozesskostenhilfe in der Insolvenz

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZA 8/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2201
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 28.04.2010 - IV ZR 119/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2200
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zwangsvollstreckung in der Insolvenz, Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - IX ZB 161/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2199
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 15.04.2010 - IX ZR 79/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2196
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Streitwertentscheidung für Beschwerdeverfahren

BGH, Beschluss vom 29.04.2010 - III ZR 145/09

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 2195
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolgslose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 27.04.2010 - IX ZR 44/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


Seite:1 2 3 4 5 ...192 193 194 195 196 ...316 317 318 319 320