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Sachgebiet: Prozessuales

15856 Entscheidungen insgesamt




Online seit 2008

IBRRS 2008, 4260
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.07.2006 - II ZR 64/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4256
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 25.09.2006 - II ZR 202/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4255
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZR 230/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4246
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 17.10.2006 - II ZR 113/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4245
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.05.2007 - II ZR 154/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4244
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.10.2007 - II ZR 195/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4242
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 10.03.2008 - II ZR 135/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4236
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 04.12.2006 - II ZB 2/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4235
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.08.2006 - II ZB 12/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4233
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.07.2008 - II ZR 92/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4232
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 08.01.2007 - II ZR 254/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4226
ProzessualesProzessuales
Anspruch einer juristischen Person auf Verdienstausfall?

BGH, Beschluss vom 02.12.2008 - VI ZB 63/07

Einer juristischen Person kann wegen der Teilnahme ihres Geschäftsführers an einem Gerichtstermin ein Anspruch auf Verdienstausfall zustehen.*)

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IBRRS 2008, 4225
ProzessualesProzessuales
Familienrecht - Vertraglicher Ausschluss des Versorgungsausgleich: Feststellung?

BGH, Beschluss vom 22.10.2008 - XII ZB 110/06

Haben die Parteien den Versorgungsausgleich vertraglich ausgeschlossen, so hindert § 53 d FGG das Familiengericht nicht, durch eine feststellende Entscheidung auszusprechen, dass eine Entscheidung über den Versorgungsausgleich nicht stattfindet. Diese Feststellung ist, weil auf einer - die Wirksamkeit der Vereinbarung umfassenden - Rechtsprüfung beruhend, mit der befristeten Beschwerde anfechtbar; sie erwächst ggf. in Rechtskraft (Abgrenzung zu den Senatsbeschlüssen vom 20. Februar 1991 - XII ZB 125/88 - FamRZ 1991, 679, 680 und vom 6. März 1991 - XII ZB 88/90 - FamRZ 1991, 681 f.).*)

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IBRRS 2008, 4221
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Übertragung von anhängigem Verfahren auf anderen Spruchkörper

BGH, Urteil vom 16.10.2008 - IX ZR 183/06

Zu den Voraussetzungen der Übertragung eines anhängigen Verfahrens auf einen anderen Spruchkörper durch Präsidiumsbeschluss.*)

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IBRRS 2008, 4219
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Vorprozessual beauftragtes Privatgutachten: Kostenerstattung?

BGH, Beschluss vom 18.11.2008 - VI ZB 24/08

Ein Anspruch auf Erstattung von Kosten eines vorprozessual beauftragten Privatsachverständigen kann auch dann bestehen, wenn bei Erteilung des Gutachtensauftrags ausreichende Anhaltspunkte für einen versuchten Versicherungsbetrug gegeben waren und das im Einzelnen nicht angegriffene Gutachten aufzeigt, dass Ersatz von Schäden begehrt wurde, die durch den Unfall nicht entstanden sein können (Bestätigung des Senatsbeschlusses vom 14. Oktober 2008 - VI ZB 16/08).*)

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IBRRS 2008, 4217
ProzessualesProzessuales
Aussetzung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung

BGH, Urteil vom 20.11.2008 - IX ZR 130/07

Verfügt der Schuldner nach Aussetzung der Vollziehung einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung der Finanzverwaltung über das gepfändete Konto, werden die Insolvenzgläubiger dadurch benachteiligt.*)

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IBRRS 2008, 4210
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Bestimmung des Beschwerdegerichts

OLG München, Beschluss vom 08.12.2008 - 32 Wx 156/08

Entscheidet das Amtsgericht in einem Verfahren, das vor dem 02.07.2007 anhängig geworden ist einheitlich auch über einen Erweiterungsantrag, der nach dem 01.07.2007 eingegangen ist, nach den Vorschriften des FGG, so bestimmt sich die Zuständigkeit des Beschwerdegerichts nach dem FGG. § 72 Abs. 2 GVG n.F. ist in solchen Fällen nicht anzuwenden.*)

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IBRRS 2008, 4200
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 26.06.2008 - I ZA 5/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4198
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.08.2008 - I ZB 87/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4197
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.08.2008 - I ZR 17/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4196
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 24.04.2008 - I ZR 36/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4193
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.04.2008 - I ZR 94/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4163
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 19.04.2007 - I ZB 5/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4158
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 30.10.2008 - I ZR 24/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 4116
ProzessualesProzessuales
Terminsgebühr bei Mitwirkung des Streithelfers an Vergleich?

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.08.2008 - 10 W 53/08

1. Für die Mitwirkung des Prozessbevollmächtigten eines Streithelfers bei Abschluss eines Vergleichs der Hauptparteien fällt eine Einigungsgebühr nach RVG VV-Nr. 1000 an, wenn der Vergleich auch eine Regelung hinsichtlich eines Rechtsverhältnisses des Streithelfers im Verhältnis zu einer der beiden Prozessparteien enthält; dies ist zu bejahen, wenn der Vergleich eine Regelung betreffend die Kosten der Nebenintervention enthält.*)

2. Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs vom 03.07.2006, II ZB 31/05 fällt die Terminsgebühr auch dann an, wenn in einem Verfahren, für das die mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist, auf Vorschlag des Gerichts ein schriftlicher Vergleich geschlossen wird. Dieser Rechtssprechung schließt sich der Senat unter Aufgabe seiner Rechtsauffassung im Beschluss vom 21.07.2005, II-10 WF 11/05 an.*)

3. Wird in dem Vergleich in Bezug auf den Streithelfer ausschließlich eine Kostenregelung getroffen, so bemessen sich etwaige anfallende Termins- und Einigungsgebühren nach dem Wert aller dem Streithelfer bis zum Vergleich entstandenen Kosten und nicht nach dem Wert der Hauptsache.*)

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IBRRS 2008, 4095
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens?

OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21.07.2008 - 4 W 63/08

Die Kosten eines im Rechtstreit von einer Partei hinzugezogenen Privatgutachters sind nicht erstattungsfähig, wenn dazu kein Anlass bestand.*)

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IBRRS 2008, 3994
ProzessualesProzessuales
Teilweise unbegründete einstweilige Verfügung

OLG Naumburg, Urteil vom 23.09.2008 - 9 U 41/08

Erweist sich eine erlassene einstweilige Verfügung als teils gerechtfertigt, aber auch teils unbegründet, so kann der Schuldner nur Ersatz der Nachteile verlangen, die ihm erwachsen sind, weil er die einstweilige Verfügung - auch - in ihrem rechtswidrigen Teil befolgt hat.*)

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IBRRS 2008, 3985
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.07.2008 - III ZA 8/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3982
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 28.03.2006 - VI ZR 214/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3981
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 01.06.2006 - I ZR 198/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3980
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.01.2007 - IX ZB 199/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3978
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 31.01.2008 - III ZR 119/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3976
Mit Beitrag
Leasing und ErbbaurechtLeasing und Erbbaurecht
Pachtrecht - Bestimmtheit einer Schlichtungsklausel

BGH, Urteil vom 29.10.2008 - XII ZR 165/06

1. Eine weit gefasste Schlichtungsklausel in einem Pachtvertrag ist im Zweifel dahin auszulegen, dass sie auch für den Streit über die Wirksamkeit des Vertrages gelten soll (vgl. für die Schiedsgerichtsklausel BGHZ 69, 260, 263 f.; 53, 315, 318 f.).*)

2. Zur Bestimmtheit einer Schlichtungsklausel in einem Pachtvertrag.*)




IBRRS 2008, 3972
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 02.07.2008 - IV ZR 234/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3968
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 30.01.2007 - VI ZR 114/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3963
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZA 4/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3961
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 24.05.2007 - IX ZR 125/04

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3959
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 04.12.2007 - XI ZR 383/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3957
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 07.11.2006 - VI ZB 70/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3950
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 30.03.2006 - I ZR 144/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3947
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 31.01.2008 - III ZR 103/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3940
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 07.11.2006 - XI ZA 18/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3933
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 18.05.2006 - IX ZR 125/03

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3932
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.10.2006 - IV ZR 147/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3931
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 22.03.2007 - IX ZR 68/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3925
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 20.12.2006 - IV ZB 25/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3920
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.11.2008 - IV ZR 82/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3919
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.11.2008 - IV ZR 184/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3918
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 28.05.2008 - XII ZB 120/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3917
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 18.11.2008 - IX ZA 20/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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