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Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam? (Claus Schmitz)
IBR 2011, 409
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BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler |
Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
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Blog-Eintrag
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Bestand der Maklerprovision trotz Wegfalles des Grundstückskaufvertrages
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
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Nachträgliche Aufhebung des Kaufvertrags: Fälligkeit der Maklerprovision? (Babo von Rohr)
IMR 2011, 343
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Immobilienrecht - Wohnraummiete
Schimmel und kein Ende? Ein Phänomen im Lichte der Rechtsprechung
(Thomas Ax; Werner v. Beyme)
IMR 2011, 1480 (nur online)
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Ergänzende Leseranmerkung
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig! (Günther Schalk)
IBR 2011, 351
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Bauvertrag
Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen
(Hendrik Bach)
IBR 2011, 1059 (nur online)
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Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig ! ?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig! (Günther Schalk)
IBR 2011, 351
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Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
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Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren! (Martin Ludgen)
IBR 2011, 446
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§ 486 IV ZPO kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
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Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren! (Martin Ludgen)
IBR 2011, 446
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Architekten und Ingenieure
Neue Musterversicherungsbedingungen für die Berufshaftpflichtversicherung
(Kurzaufsatz von Doreen Bracher)
IBR 2011, 390
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zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
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AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam! (Heiko Randhahn)
IBR 2011, 323
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Nichtzulassungsbeschwerde
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Standsicherheit: Objektplaner muss von "worst-case-Szenario" ausgehen! (Heiko Fuchs)
IBR 2011, 345
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Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
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Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam! (Alfons Schulze-Hagen)
IBR 2011, 396
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Bauvertrag
Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen
(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
IBR 2011, 389
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"Bauträger-Mafia" und "Heuschrecke" keine Beleidigung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen? (Oliver Elzer)
IMR 2011, 244
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So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
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Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Nachricht
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Bauvertrag
Vertragliche Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen
(Kurzaufsatz von Ines Rauhut)
IBR 2011, 388
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Zirkelschluss
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant! (Henning Hauschke)
IBR 2011, 343
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Vereinbarung des Umbauzuschlags nach Auftragserteilung und Mindesthonorar
Stellungnahme des Autors (Dr. Hauschke Henning) zu
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Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant! (Henning Hauschke)
IBR 2011, 343
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Verdinglichte Meinung
Leseranmerkung von Dr. Thomas Fuchs zu
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Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen? (Oliver Elzer)
IMR 2011, 244
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Entscheidung verstößt evident gegen Grundrechte!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen? (Oliver Elzer)
IMR 2011, 244
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Architekten & Ingenieure - HOAI
"Kostenberechnung" als maßgebende Honorarbemessungsgrundlage bei der Tragwerksplanung?
(Roland Seufert)
IBR 2011, 1056 (nur online)
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Architekten & Ingenieure - HOAI
HOAI 2009: Die Zuordnung der Technischen Anlagen für die Objekt- und Fachplanung Technische Ausrüstung am Beispiel einer Kläranlage
(Heinz Simmendinger)
IBR 2011, 1057 (nur online)
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Wieder ein "ungutes" Gefühl zur Preisfindung !
Leseranmerkung von Volker Abel zu
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Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage! (Alfons Schulze-Hagen)
IBR 2011, 315
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Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
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Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam! (Janis Heiliger)
IBR 2011, 379
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Eidesstattliche Versicherung im Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Mark Eichert zu
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Konzernverbundene Unternehmen als Bieter: Wie wird Geheimwettbewerb gewahrt und nachgewiesen? (Antje Boldt)
IBR 2011, 287
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Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro !
Leseranmerkung von Norbert Fiedler zu
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Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro!
Nachricht
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Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
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Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
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Störung der Geschäftsgrundlage?
Leseranmerkung von Hendrik Dohrmann zu
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BGH, Beschl. v. 11.12.2003 - VII ZB 14/03
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Insolvenz unterbricht selbständiges Beweisverfahren nicht! (Achim Olrik Vogel)
IBR 2004, 111
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Umbauzuschlag kann auch nach Auftragserteilung vereinbart werden
Leseranmerkung von Dr. Peter Fischer zu
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Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant! (Henning Hauschke)
IBR 2011, 343
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Beweislast
Leseranmerkung von Frank Steeger zu
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Beschaffenheitsvereinbarung "nach unten": Wer trägt Beweislast? (Alexander Backes)
IBR 2011, 325
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Neue Technik - altes Recht
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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StreetView darf Haus von der Straße aus fotografieren! (Stefan Pützenbacher)
IMR 2011, 205
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Verjährungsfristen
Leseranmerkung von Tobias Voggel zu
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Gravierender Mangel führt nicht automatisch zu Organisationsverschulden! (Carolin Parbs-Neumann)
IBR 2011, 224
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Entscheidung des BGH vom 11.03.2009, Az. VIII ZR 184/08 (NJW 2009, 1673f.)
Stellungnahme des Autors (Theo Fleßner) zu
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Die Nichtverzinsung einer Mietkaution benachteiligt den Mieter unangemessen! (Theo Fleßner)
IMR 2011, 222
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