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Online seit 2009

Unterzeichnung von Stundenlohnzetteln
Leseranmerkung von RA Prof. Dr. Reinhold Thode zu
 R 
 Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Deklaratorisches Schuldanerkenntnis
Leseranmerkung von RA Prof. Dr. Reinhold Thode zu
 R 
 Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Wille des Gesetzgebers
Leseranmerkung von Stefan Illies zu
 R 
 Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

Beitrag von RA Illies zum BauFG
Leseranmerkung von Claus Schmitz zu
 R 
 Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

Schwache Begründung
Leseranmerkung von Andreas Stammkötter zu
 R 
 Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

OLG München U.v. 19.05.2009 Schallschutz und DIN 4109
Leseranmerkung von Motzke Gerd zu
 R 
 Unterschreitung der anerkannten Regeln der Technik durch Beschaffenheitsvereinbarung?
(Michael Kögl)
Dokument öffnen IMR 2009, 242

Formularmäßiges Verlangen einer Vorauszahlungs-BS auf 1. Anf. unwirksam
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke, Hannover zu
 R 
 Niederländische Bank stellt Bürgschaft auf erstes Anfordern: Welche Besonderheiten?
(Wolfgang Buchholz; Dirk J. von Rosenstiel)
Dokument öffnen IBR 2009, 385

Freigabeversprechen
Leseranmerkung von Gregor Basty zu
 R 
 Freistellungserklärung: AGB-Recht anwendbar?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 390

nachgereichte Fundstellenangabe
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
 Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

OLG Zweibrücken Urteil v. 04.12.08 - 4 U 137/07
Leseranmerkung von Wolfgang Zepp zu
 B 
 Auftragnehmer verursacht Schaden an Nachbarhaus: Verjährung des Schadenersatzanspruchs des Auftraggebers in 3 oder 5 Jahren?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Verzugszins 8 %?
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 R 
 Nur 4% Verzugszinsen bei Forderungen, die vor dem 01.05.2000 fällig geworden sind!
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 198

Kein Verjährungsneubeginn nach Ablauf der Verjährungsfrist
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 R 
 Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

§ 648a Abs. 7 BGB
Leseranmerkung von RA v. Lindeiner-Wildau zu
 R 
 Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB und Abschlagszahlungen nach § 632a BGB verknüpfbar?
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen IBR 2005, 201

Aufrechnungsverbot bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum ?
Leseranmerkung von Dr. Hartmut A. Grams zu
 R 
 Wer ist für Durchsetzung der Mängelansprüche am Gemeinschaftseigentum zuständig?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2007, 318

Zeithonorar immer möglich ?!
Leseranmerkung von RA u.FA Heinz Rudolf Jürgens, Kö zu
 R 
 Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Ja, Minderkostenthese wird vom BGH gestützt
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
 BGH "Zuschlagsverzögerung I": Nur Mehr-, oder auch Minderkostenansprüche?
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Forsthausfall des OLG München U. v. 27.05.2008 nach Zurückverweisung an OLG
Leseranmerkung von Gerd Motzke zu
 R 
 Forsthaus-Fall und Mängelhaftung: Auftraggeber muss für geeignete Vorunternehmerleistung sorgen!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 326

Auch Minderkosten sind zu berücksichtigen
Leseranmerkung von Frank A. Bötzkes zu
 B 
 BGH "Zuschlagsverzögerung I": Nur Mehr-, oder auch Minderkostenansprüche?
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Einschränkung von § 309 Nr. 3 BGB
Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
 R 
 Aufrechnungsverbot: Auch individualvertraglich unzulässig?
(Robert Theissen)
Dokument öffnen IBR 2009, 330

Autorenantwort
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller, Assessor jur. zu
 R 
 Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307

In-Kraft-Treten der EnEV 2009
Leseranmerkung von RA Dr. A. Schulze-Hagen zu
 R 
 Ab wann sind die Anforderungen der (künftigen) EnEV 2009 vertraglich geschuldet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 252

Bürgschaftsherausgabe
Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
 R 
 Herausgabe der Bürgschaftsurkunde: Anspruchsinhaber ist der Bürge!
(Michael Ch. Bschorr)
Dokument öffnen IBR 2009, 1077 (nur online)

o.g. Urteil
Leseranmerkung von RA Harald Kern, Düsseldorf zu
 R 
 Lieferung mit Montagehilfe: Kein Werkvertrag!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2009, 210

Beitrag LG Hamburg
Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
 R 
 Auf welchen Zeitpunkt ist zur Bewertung der Erforderlichkeit von Mängelbeseitigungskosten abzustellen?
(Robert Theissen)
Dokument öffnen IBR 2009, 1076 (nur online)

IBR 2009,266
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
 R 
 Mängelbeseitigung durch nachträgliche Beschichtung eines Parkdecks: Sowieso-Kosten?
(Alfred Metzger)
Dokument öffnen IBR 2009, 266

OLG Köln 22 U 77/08
Leseranmerkung von RAinDr. Petra Christiansen-Geiss zu
 R 
 Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Ausbildung der jungen Leute - man darf ja mal träumen
Leseranmerkung von Wilfried Kunze zu
 R 
 So jung und schon so krank: Ein Haute-Couture-Blechhut aus der Designerfeder
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2007, 596

Keine Rechtsmißbräuchlichkeit
Leseranmerkung von Wulf Stabreit zu
 R 
 Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307

Leistungsbezogene Anwendung der HOAI überdenkenswert
Leseranmerkung von RA Heinz Rudolf Jürgens zu
 R 
 Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Begrenzung auf die Höchstsätze
Leseranmerkung von RA Wulf Stabreit zu
 R 
 Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Kurzaufsatz Dr. Weyer v. 31.3.09
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid, RA und FA zu
 R 
 Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online)

War auch Korbion "interessensgelenkt"?
Leseranmerkung von Ass.jur. Johann Rohrmüller zu
 B 
 Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Anmerkung zu Ripke und Knipp:
Stellungnahme des Autors (Dr. Achim Olrik Vogel) zu
 R 
 Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Unwirksamkeit Sicherungsabrede
Leseranmerkung von Knipp Bernd zu
 R 
 Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Zurückführung allenfalls auf die Höchstsätze, nicht auf Mindestsätze
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Pflichtverletzung nicht erst bei Prüfung der Angebote
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Zuschlagserteilung an Unternehmer mit überhöhtem Angebot: Architekt haftet!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2009, 283

Hinweis auf die Entscheidung der Vorinstanz
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 Auftragsvergabe kann auch ohne Einholung von Vergleichsangeboten ordnungsgemäß sein!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 171

Rechtskrafteintritt
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 Abweichung des WEG-Wirtschaftsplans vom Kalenderjahr nach langjähriger Übung zulässig!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2010, 1044 (nur online)

Kein einwendungsfreier Werklohn
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Kein Neubeginn durch Anerkenntnis nach Verjährungsvollendung
Leseranmerkung zu
 R 
 Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

Sinn und Zweck der Verjährung verbieten einen Neubeginn nach Fristablauf
Leseranmerkung von RA Jürgen Ripke zu
 R 
 Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

Beweisvereitelung durch auftraggeberseitige Mängelbeseitigung
Leseranmerkung zu
 R 
 Ersatzvornahme ohne Mängeldokumentation: Beweisvereitelung?
(Rainer Horschitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 16

Fortsetzung der Anmerkung von Richard Wimmer
Leseranmerkung zu
 R 
 Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten
Leseranmerkung zu
 R 
 Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Autorenantwort zur Anmerkung v. Bovelett: Sinn der Rechtsprechung beachten
Stellungnahme des Autors zu
 R 
 GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

Keine wirksame Einbeziehung von AGB in einen unwirksamen Vertrag
Leseranmerkung von RA Dr. Hans-Gert Bovelett zu
 R 
 GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

Teilunwirksamkeit kann nicht verallgemeinert werden
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke zu
 R 
 Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Ausschluss von § 768 BGB
Leseranmerkung zu
 R 
 Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Autorenantwort: Dähne hat Recht, ist aber zugleich ungerecht
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
 Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Antwort auf Autorenanmerkung Rohrmüller
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
 Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

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