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Online seit 2011

Keine Erkundigungspflicht des Bürgen
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Einzelfallentscheidung
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Baubesprechung keine Vertragsverhandlung!
Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll, FA Bau-+ArchR zu
 R 
Baustellenverhandlungsprotokoll als kaufmännisches Bestätigungsschreiben!
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2011, 190

Ergänzung: Zur Relevanz eines Zahlungsplanes
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Warum darf der Besteller einen Werkvertrag "frei" kündigen?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 255

Sondervergütung für Verwalter im Kostenfestsetzungsverfahren
Leseranmerkung von VRiLG Weber zu
 R 
Anfechtungsverfahren: Kostenfestsetzung auch für Sondervergütung des Verwalters?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2010, 402

Praxishinweis richtig
Stellungnahme des Autors (Dr. Dr. Claus & A. Olrik Schmitz & Vogel) zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

Lastenfreistellung beim Bauträgervertrag
Leseranmerkung von Dr. Gregor Basty zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Analoge Anwendung von § 82 InsO
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Schutz des guten Glaubens bei Leistung an Insolvenzverwalter trotz Freigabe
(Mirko Ehrich)
Dokument öffnen IBR 2010, 1281 (nur online)

Urteil ist nicht überzeugend
Leseranmerkung von Svenja Arndt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

BauFordSiG und InsO
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
BauFordSiG: Referentenentwurf des BMVBS und Stellungnahme des HDB
Dokument öffnen Nachricht

Bitteres Urteil?
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Abnahme - Ersatzvornahme - Vertragsstrafe
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1209 (nur online)

BGH: Zuschlag mit Hinweisen auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus von Rintelen) zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

Begründung des Urteils überzeugt nicht und lässt Fragen offen
Leseranmerkung von Dr. Thomas Badelt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein mod. Angebot
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

OLG Dresden, Urteil vom 23.02.2010 - 9 U 2043/08
Leseranmerkung von Dieter Schäffner zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Unterlassene Mitwirkung des AG wegen Nichtbewirkens besseren Wetters?
Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
 R 
Verzögerung bauseitiger Vorleistungen wegen Schlechtwetters: Entschädigung gemäß § 642 BGB?
(Ernst Wilhelm)
Dokument öffnen IBR 2010, 260

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

Zusammenfassung über Anrechnung von Nutzungsvorteilen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Rückabwicklung eines Bauträgervertrags: Welche Nutzungsvorteile werden angerechnet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 411

10% VEB + 10% Sicherheitseinbehalt AGB-unwirksam, Skonto nachfordern!
Leseranmerkung von Dr. Hubert Bauriedl zu
 N 
BGH: Vertragserfüllungsbürgschaft: Höhe von 10% der Brutto-Auftragssumme bei 90% Abschlagszahlung unzulässig!
Dokument öffnen Nachricht

… oder auch nicht?!
Stellungnahme des Autors (Dr. Barbara Schellenberg) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Nach BGH ist Verjährung eingetreten!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Widersprüchliches Verhalten wird im Einzelfall geprüft
Stellungnahme des Autors (Dr. Gunter Reiff) zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

WEG-Anfechtung trotz Zustimmung
Leseranmerkung von RA Rudolf Kremling zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Verjährung der Bürgschaftsforderung / Konsequenzen der Entscheidung des OLG
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Der Schwerpunkt liegt auf § 2 Abs. 3 VOB/B
Leseranmerkung von RR Dr. Henning Juntunen, Schweinfurt zu
 R 
Nullpositionen: Vergütung wie nach freier Kündigung!
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2011, 66

Schwarzarbeit
Leseranmerkung von RIchard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Schwarzarbeit: Darf Auftraggeber erbrachte Leistungen unentgeltlich behalten?
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 67

Thermische Dehnung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Gesamtschuldausgleich zwischen Unternehmer und bauüberwachendem Architekten
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Offene Fragen zu Mängeln bei Kündigung
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Bezugnahme auf Kalkulation nicht zielführend
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Auch der Insolvenzverwalter muss zur Urkalkulation vortragen!
(Marco Röder)
Dokument öffnen IBR 2011, 7

Zweiter Begründungssatz der Entscheidung verfehlt
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertragliche Erfolgshaftung: Prüfungspflicht auch in Bezug auf Nachfolgegewerke!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 1105 (nur online)

Online seit 2010

Anwendung gesellschaftsrechtlicher Grundsätze überzeugt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

§ 648 a BGB n.F. Sicherheitsleistung trotz Vertragskündigung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Neuer § 648a BGB und Zwangsvollstreckung
(Reinhold Hesse)
Dokument öffnen IBR 2011, 20

OLG Bamberg, Urteil vom 26.07.2007 - 1 U 18/07
Leseranmerkung von Dr. Andreas Stammkötter zu
 R 
Reduziertes Absicherungsbedürfnis gemäß § 648a BGB bei Aufteilung der Baumaßnahme?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 21

Schlichterspruch
Leseranmerkung von Ralf Jürging zu
 N 
Geißler: S 21 soll gebaut werden, aber mit weiteren Auflagen!
Dokument öffnen Nachricht

Kein Recht auf Vergütungsabrede!
Stellungnahme des Autors (Dr. Benjamin Berding) zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

Sorgfaltspflichten des AG bei Mängelrügen
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

Hochtief - ACS
Leseranmerkung von TOMMY56 zu
 N 
Hochtief: ACS-Hauptversammlung billigt Kapitalerhöhung
Dokument öffnen Nachricht

IBR 2010, 669
Leseranmerkung von Gerhard Pautzke zu
 R 
Wann gelten ohne Auftrag erbrachte Leistungen als anerkannt und damit vergütungspflichtig?
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2010, 669

Fragwürdige Entscheidung
Leseranmerkung von Michael Stern zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

Vorsichtiger Agieren!
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

Entscheidung verdient Zustimmung
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
VOB/B-Bauvertrag: Übertragung der Leistung an Nachunternehmer grundsätzlich unzulässig!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2010, 492

Hemmung nach § 203 BGB
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Für eine obligatorisches Mediations-oder Schlichtungsverfahren
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Schnelle Entscheidung !? - leder in Bauprozessen nicht die Regel
Leseranmerkung von Manfred Balbach zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Beweislastumkehr bei fehlenden gemeinsamen Aufmaß
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 R 
Auftraggeber wirkt nach Kündigung trotz Aufforderung des Auftragnehmers nicht am gemeinsamen Aufmaß mit: Beweislastumkehr!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2010, 672

Unwirksame, unteilbare Sicherungsklausel
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Umwandlung in Gewährleistungsbürgschaft
(Edgar Joussen)
Dokument öffnen IBR 2010, 684

OLG Braunschweig liegt daneben
Leseranmerkung von Dr. Jan-Hendrik Schmidt zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung verjährt in drei Jahren!
(Matthias Becker)
Dokument öffnen IMR 2010, 477