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Online seit 2008

Statt Klagerücknahme - jetzt Berufungsrücknahme!
Stellungnahme des Autors (RA Thomas Spirk) zu
 R 
Auch bestätigte Abschlagsrechnungen können im Urkundsprozess geltend gemacht werden!
(Thomas Spirk)
Dokument öffnen IBR 2007, 1359 (nur online)

Mangel und Verschulden
Stellungnahme des Autors (Dr. Lars Knickenberg) zu
 R 
Sind spontan brechende Glasscheiben mangelhaft?
(Lars Knickenberg)
Dokument öffnen IBR 2007, 361

HOAI und Europarecht
Leseranmerkung von Chr. Schwenker zu
 R 
Pauschalhonorarvereinbarung unwirksam bei Unterschreitung der Mindestsätze!
(Matthias Götte)
Dokument öffnen IBR 2008, 221

Keine Kostenlast des Streithelfers für von ihm verursachte Kosten?
Leseranmerkung von Dr. Berding zu
 R 
Beweisverfahren: Vorschusspflicht des Antragstellers auch für Ergänzungsfragen des Antragsgegners oder dessen Streithelfers?
(Stefan Illies; Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2008, 1272 (nur online)

Ergänzung
Stellungnahme des Autors (Jörg Mayr) zu
 R 
Beweissicherungsverfahren gibt kein Zurückbehaltungsrecht gegen den Rückgabeanspruch des Vermieters!
(Jörg Mayr)
Dokument öffnen IMR 2008, 50

Beweisverfahren kann kein Zurückbehaltungsrecht begründen
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Beweissicherungsverfahren gibt kein Zurückbehaltungsrecht gegen den Rückgabeanspruch des Vermieters!
(Jörg Mayr)
Dokument öffnen IMR 2008, 50

Eignungsgesichtspunkte bei der Wertung
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Keine nachträgliche Einführung von Unterkriterien oder Gewichtungskoeffizienten!
(Helmut Wirner)
Dokument öffnen IBR 2008, 170

Erwiderung auf Leitzke
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Sind spontan brechende Glasscheiben mangelhaft?
(Lars Knickenberg)
Dokument öffnen IBR 2007, 361

Contracting mit neuerer BGH-Entscheidung obsolet
Leseranmerkung von RA Stephan Lengnick zu
 R 
Wirtschaftlichkeitsgebot und Wärmecontracting
(Siegbert Lammel)
Dokument öffnen IMR 2007, 245

Unterschied zwischen Vorhandensein einer Eignung und deren Maß
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine nachträgliche Einführung von Unterkriterien oder Gewichtungskoeffizienten!
(Helmut Wirner)
Dokument öffnen IBR 2008, 170

Zuständigkeit für Beschwerde in Altverfahren nach WEG
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
WEG-Novelle: Welches Gericht ist für die sofortige Beschwerde in Altverfahren zuständig?
(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2008, 105

Grundbuchfähigkeit der GbR
Leseranmerkung von RA Volker Schmidt/Potsdam zu
 R 
Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist grundbuchfähig!
(Lars Kölling)
Dokument öffnen IMR 2007, 198

Warum Zweifel zum Tagessatz von 0,3 % pro Werktag?
Stellungnahme des Autors (Dr. A. Olrik Vogel) zu
 R 
Fertigstellungsfrist witterungsbedingt nicht verlängerbar: Vertragsstrafe in AGB unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2008, 143

Bedeutung dieser Rechtsprechung auch für Bauhandwerker (§ 426 Abs. 1 BGB)
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Leistungsphase 9: Verjährungsbeginn knüpft an Objektbegehung an!
(Florian Schrammel)
Dokument öffnen IBR 2008, 166

Zweifel am Tagessatz 0,3 % pro Werktag nicht ausgeräumt
Leseranmerkung von Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsfrist witterungsbedingt nicht verlängerbar: Vertragsstrafe in AGB unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2008, 143

Kostenvorschusspflicht des Antragsgegners
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Beweisverfahren: Vorschusspflicht des Antragstellers auch für Ergänzungsfragen des Antragsgegners oder dessen Streithelfers?
(Stefan Illies; Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2008, 1272 (nur online)

Vorschußpflicht des Streithelfers
Leseranmerkung von RA Jörg-Peter Alfes zu
 R 
Beweisverfahren: Vorschusspflicht des Antragstellers auch für Ergänzungsfragen des Antragsgegners oder dessen Streithelfers?
(Stefan Illies; Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2008, 1272 (nur online)

Abstandnahme vom Urkundsverfaren auch im Berufungsverfahren möglich!
Stellungnahme des Autors (RA Thomas Spirk) zu
 R 
Auch bestätigte Abschlagsrechnungen können im Urkundsprozess geltend gemacht werden!
(Thomas Spirk)
Dokument öffnen IBR 2007, 1359 (nur online)

Bauhandwerkersicherungshypothek bei GbR
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Werklohnforderung gegen GbR: Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek?
(Carolin Parbs-Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 151

Nachlass unter Bedingungen
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Nachlass auf Ur-Preis ist im Nachtragspreis fortzuschreiben!
(Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 195

Alte oder neue Verjährungsregelungen
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Welches Verjährungsrecht für nach der Schuldrechtsreform entstandene Ansprüche aus Altverträgen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 1109 (nur online)

Rechtslage nach neuem Recht
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 R 
Leistungsverweigerungsrecht auch ohne Angaben zu Mängelbeseitigungskosten!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2008, 80

Rechtspflegerkalkulation
Leseranmerkung von Harald Schopp-Leypoldt zu
 R 
Stundensatz für Privatgutachten darf nicht zu hoch sein!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2008, 119

Alte Diskussion wird neu angefacht
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Sind spontan brechende Glasscheiben mangelhaft?
(Lars Knickenberg)
Dokument öffnen IBR 2007, 361

Andere Entscheidung möglich / Verschuldensfrage nicht angesprochen
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Sind spontan brechende Glasscheiben mangelhaft?
(Lars Knickenberg)
Dokument öffnen IBR 2007, 361

Revision eingelegt
Stellungnahme des Autors (Rudolf Kutz) zu
 R 
Abgetretener Vorsteuer-Erstattungsanspruch und spätere Insolvenz des Zedenten
(Rudolf Kutz)
Dokument öffnen IBR 2008, 142

Objektivität der Entscheidungsbesprechung
Leseranmerkung von Frank König zu
 R 
Sektorenbereich: Einstellung des Verhandlungsverfahrens bei Kostenüberschreitung?
(Hendrik Röwekamp)
Dokument öffnen IBR 2008, 111

Mindermeinung kann sich nicht auf OLG Köln, IBR 2003,119, stützen
Leseranmerkung von Rohrmüller Johann zu
 R 
Nachlass auf Ur-Preis ist im Nachtragspreis fortzuschreiben!
(Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 195

Urteil leider missverständlich dargestellt
Leseranmerkung von Rohrmüller Johann zu
 R 
Müssen Nachlässe auch in Nachtragsforderungen übernommen werden?
(Karl-Heinz Keldungs)
Dokument öffnen IBR 2003, 119

Kein Ausschluss wegen Unterschreitung der HOAI-Mindestsätze
Leseranmerkung von RA P.Anush Rienau, Hamburg zu
 R 
VOF-Vergabe: Kein Ausschluss wegen Unterschreitung der HOAI-Mindestsätze!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2008, 179

Mängelrüge nach Symptomen und Schadenersatzpflicht bei unberechtigter Rüge
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Hinweis auf bloße Mangelerscheinungen genügt zur Hemmung der Verjährung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 86

Zur Frage der Darlegungs- und Beweislast für die Richtigkeit des Aufmaßes
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Kündigung: Wann sind Abnahme und gemeinsames Aufmaß entbehrlich?
(Andreas Völkel)
Dokument öffnen IBR 2008, 73

Neuere Erkenntnisse zum Schallschutz bleiben zu lange unberücksichtigt
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Carsten Ruhe zu
 R 
Schallschutz: DIN 4109 noch Regel der Technik?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 475

Neuere Erkenntnisse zum Schallschutz bleiben zu lange unberücksichtigt
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Carsten Ruhe zu
 R 
Schallschutz im Wohnungsbau: Mindestwerte gemäß DIN 4109 zu niedrig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 473

Verfallfrist beim Mindestlohn
Stellungnahme des Autors (Michael Peter) zu
 R 
Bürgenhaftung gemäß AEntG verfassungsgemäß!
(Michael Peter)
Dokument öffnen IBR 2007, 341

Beginn der Verjährungsfrist bei Gewährleistungsbürgschaft
Leseranmerkung von RA Ulrich Volk zu
 R 
Wann beginnt Verjährungsfrist für Ansprüche aus einer selbstschuldnerischen Gewährleistungsbürgschaft?
(Jörg-Peter Alfes)
Dokument öffnen IBR 2008, 149

Beginn der Verjährungsfrist für Ansprüche aus Gewährleistungsbürgschaften
Leseranmerkung von RA Andreas Dingler, München zu
 R 
Wann beginnt Verjährungsfrist für Ansprüche aus einer selbstschuldnerischen Gewährleistungsbürgschaft?
(Jörg-Peter Alfes)
Dokument öffnen IBR 2008, 149

Direkte Inanspruchnahme durch Arbeitnehmer ist sehr wohl praxisrelevant.
Leseranmerkung von Jens Heineking zu
 R 
Bürgenhaftung gemäß AEntG verfassungsgemäß!
(Michael Peter)
Dokument öffnen IBR 2007, 341

Der 3. Leitsatz (6. Leitsatz der Volltextentscheidung) ist zweifelhaft.
Leseranmerkung von Hafkesbrink zu
 R 
Wann bedürfen Änderungen des Bauvertrags einer notariellen Beurkundung?
(Nadina Bischofberger)
Dokument öffnen IBR 2007, 682

Mitverschulden bei Archtitektenfehlern und Gesamtschuldausgleich
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
75%-iges Mitverschulden des Auftraggebers bei Wasserschaden im Zuge von Dacharbeiten!
(Thomas Steiger)
Dokument öffnen IBR 2008, 224

Beweislast für Art des Werklohns
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Keine gesetzliche Vermutung für die Vergütung von Werkleistungen in Geld!
(Nina Wolber)
Dokument öffnen IBR 2008, 1111 (nur online)

Maklervertrag durch Internetexposé?
Leseranmerkung von RA Michael Simon, Hamburg zu
 R 
Maklervertrag durch Internetexposé?
(Babo von Rohr)
Dokument öffnen IMR 2008, 1005 (nur online)

Undurchführbarkeit einer Schiedsvereinbarung
Leseranmerkung von RA Stefan Illies zu
 R 
Wann ist eine Schiedsvereinbarung undurchführbar und damit unwirksam?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2007, 1357 (nur online)

Online seit 2007

Argumentation greift zu kurz
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertrag mit funktionaler Leistungsbeschreibung: Unternehmer trägt das Erfolgsrisiko!
(Martin Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 1108 (nur online)

Entscheidung ist richtig
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Mangel rechtzeitig gerügt: Bürge kann sich auch nach neuem Recht nicht auf Verjährung berufen!
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2007, 76

OLG Dresden - § 17 Nr. 8 S. 2 VOB/B ist unwirksam
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke zu
 R 
Mangel rechtzeitig gerügt: Bürge kann sich auch nach neuem Recht nicht auf Verjährung berufen!
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2007, 76

Sachverständigengutachten im Urkundenprozess
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 R 
Verwertung eines Sachverständigengutachtens im Urkundenverfahren?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2008, 121

Honorarvereinbarung vor Auftragserteilung?
Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
 R 
Ist eine vor Auftragserteilung getroffene schriftliche Honorarvereinbarung wirksam?
(Guido Schulz)
Dokument öffnen IBR 2008, 34

Anmerkung enthält unzutreffenden Hinweis
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Verjährung in Überleitungsfällen bei arglistig verschwiegenen Mängeln: vom BGH geklärt!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 21

Verjährungsfrist bei Arglist
Leseranmerkung von RA Dr. W. Müller-Stoy zu
 R 
Verjährung in Überleitungsfällen bei arglistig verschwiegenen Mängeln: vom BGH geklärt!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 21