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Online seit 2011

Uneinheitliche Rechtsprechung der OLGe zur Überwachung von Putzarbeiten
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Organisationsverschulden: Absichtliche Unkenntnis entspricht Arglist!
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2011, 635

Keine ergänzende Vertragsauslegung
Stellungnahme des Autors (Jürgen Ripke) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft auf erstes Anfordern: AGB-widrig, aber ergänzende Vertragsauslegung!
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2011, 701

Intransparente und unausgewogene Klauseln strafen zu Recht den Verwender
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Abnahme von Gemeinschaftseigentum nur durch Sachverständigen: In AGB unwirksam!
(Gregor Basty)
Dokument öffnen IBR 2011, 641

Zur Frage der ergänzenden Vertragsauslegung bei Sicherungsabreden
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft auf erstes Anfordern: AGB-widrig, aber ergänzende Vertragsauslegung!
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2011, 701

Zwei-Stufen-Modell entspricht herrschender Meinung
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag


OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

OLG Jena, Urt. v. 11.05.2011 - 2 U 1000/10
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zahlung per Scheck: Verzugsende erst bei Gutschrift!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1390 (nur online)

Systematisch fehlerhaft
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Vertragsstrafenklausel des VHB - Bund - Ausgabe 2008!
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Ohne Begründung!
Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Die Entscheidung war zu erwarten
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Schlusspunkt: Das Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2011, 591

Gleiches Problem bei Sicherungsklauseln
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Verzicht auf Einrede nach § 768 BGB
Leseranmerkung von Zi. 0679 Hermes Kreditversicherungs-AG zu
 R 
Bürge muss auf Einrede aus § 768 BGB verzichten: Sicherungsabrede unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 580

OLG München, Urteil vom 22.02.2011 -13 U 4056/10
Leseranmerkung von RiOLG Dr. Thomas Eckert zu
 R 
Hersteller garantiert Funktionstauglichkeit: Muss der Architekt Bedenken haben?
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2011, 595

Schuldet der Architekt ein Bautagebuch?
Leseranmerkung von Werner Seifert zu
 R 
Bautagebuch zur Vertragserfüllung nicht erforderlich!
(Anke Eich)
Dokument öffnen IBR 2010, 341

A.A. völlig zu Recht OLG Düsseldorf, BauR 2010, 1594!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Leseranmerkung Boris Altrichter
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Senioren sind ncht per se behindert
Leseranmerkung von Boris Altrichter zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Das Ergebnis war zu erwarten
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 N 
BVerfG: Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
Dokument öffnen Nachricht

HOAI 2009
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Wann ist eine Bausumme als Beschaffenheit des Architektenwerks vereinbart?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1303 (nur online)

unzulässige Verrechnung von Werklohnanspruch und Schadenersatzanspruch
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Dachstuhlhölzer mit statischer Funktion: Mangelhaft, wenn Eignung nicht nachweisbar!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 632

Was hätte man machen müssen?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Reparaturarbeiten: Mehrkosten wegen Änderungen am Sondereigentum trägt Eigentümer zum Teil!
(Marcel M. Sauren)
Dokument öffnen IMR 2011, 1072 (nur online)

AG Köln: Kollege Schmid bekommt Schützenhilfe!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360

Ergänzung der Eigentümerliste in der Berufungsinstanz nach BGH zulässig !
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

BGH
Leseranmerkung von Peter Steiniger zu
 R 
Architekt empfiehlt statt der fünfjährigen Gewährleistungsfrist "nur" VOB/B: Haftung!
(Peter Steiniger)
Dokument öffnen IBR 2010, 39

Unzutreffend verallgemeinender Leitsatz
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bauzeitpuffer gehören dem Auftragnehmer!
(Gerald Webeler)
Dokument öffnen IBR 2011, 505

Keine Inhaltskontrolle wegen § 23 Abs. 2 Nr. 5 AGBG
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Inhaltskontrolle der VOB/B
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Auslegung als "sinnvolles Ganzes" vs. vereinbarte Kollisionsregel
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Wenn der Rauch sich verzogen hat, sieht man wieder klar!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Kaufpreis liegt bereits unter Verkehrswert im mangelhaften Zustand: Dennoch Minderung?
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IMR 2011, 374

Die Entscheidung des OLG Köln ist in Bezug auf den Leitsatz 1 bedenklich.
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Entscheidend ist, ob auf ein konkretes Muster verwiesen wird
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verweis auf Bürgschaftsmuster: Sicherungsabrede wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1394 (nur online)

BGH zum Aufrechnungsverbot
Leseranmerkung von Frank Maiworm zu
 R 
BGH kippt AGB-Aufrechnungsverbot in Werkverträgen!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2011, 340

Urteil
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

Beweislast bei freier Kündigung
Leseranmerkung von Wolfgang Heinicke zu
 R 
Freie Kündigung: Pauschale Vergütung von 15% in AGB unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 449

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

Geltung nur für Verbraucherverträge ?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Verkäufer haftet grundsätzlich für Aus- und Einbaukosten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 400

Vorschuss mit Umsatzsteuer!
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Klares Fehlurteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

Ist das wirklich so neu?
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

Ergänzung: neuartiger Anspruch zuerkannt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

Vorschuss ohne Umsatzsteuer?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Zwangsmitgliedschaften sind nicht zeitgemäß
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Pflichtmitgliedschaft in Baukammer Berlin verfassungsrechtlich zulässig!
(Christoph Naumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1175 (nur online)

Notarkammer/Bauträgermodelle
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

Panikmache!
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

Ergänzung zur Leseranmerkung Seifert: siehe BauR 2011, 1078 ff.
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

Warum soll Vorlage der Eigentümerliste in der Berufung nicht möglich sein?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Rück-Anmerkung zu Urteil des LG München I vom 09.05.2011
Stellungnahme des Autors (RA Drabel) zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303