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Online seit 2009

Anfrage zum Urteil des OLG Düsseldorf
Leseranmerkung von Jörg Gerlach, geb. Beigel zu
 R 
Werk- oder Werklieferungsvertrag?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2010, 1109 (nur online)

Halbch-Velken - Trassenauskunft
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Alfes & Partner GbR zu
 N 
Erdverlegte Leitungen: Viel Ärger um die Trassenauskunft
Dokument öffnen Nachricht

Hausschwamm = Mangel?
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Beauftragung der Schwammsanierung und Beweisführung bei Ersatzvornahme
(Christian Hippel)
Dokument öffnen IBR 2009, 1260 (nur online)

Es empfiehlt (!) sich ein selbstständiges Beweisverfahren???????????
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Beauftragung der Schwammsanierung und Beweisführung bei Ersatzvornahme
(Christian Hippel)
Dokument öffnen IBR 2009, 1260 (nur online)

Keine Inhaltskontrolle zu Gunsten des Verwenders der VOB/B
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Selbstvornahme vor Auftragsentziehung?
(Christian Sienz)
Dokument öffnen IBR 2010, 18

BGH, Urteil vom 20.08.2009 - VII ZR 205/07 - Anm. Schalk
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
Vom Baugrundgutachten abweichender Boden begründet regelmäßig Mehrvergütung!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2009, 630

Schmiergeldzahlung als Schadensersatz in gleicher Höhe
Leseranmerkung von Dr. Dieter Kainz zu
 R 
Schmiergeldzahlungen begründen Schadensersatz in gleicher Höhe!
(Gerson Trüg)
Dokument öffnen IBR 2009, 639

Teilkündigung
Leseranmerkung von Michael Simon zu
 R 
VOB-Vertrag: Wann ist eine Teilkündigung möglich?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 570

Schätzung braucht konkrete Anhaltspunkte
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Gestörter Bauablauf: Darlegung von Behinderungsfolgen und missverstandenes "Aschenputtel"-Prinzip
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Theoretisch nachvollziehbar, aber ...
Leseranmerkung von Prof. Dr. Andreas Mitschein zu
 B 
Gestörter Bauablauf: Darlegung von Behinderungsfolgen und missverstandenes "Aschenputtel"-Prinzip
Dokument öffnen Blog-Eintrag


BGH XI ZR 18/08
Leseranmerkung von Dr. Ulrich May zu
 R 
Verhandlungen über Hauptanspruch: Verjährungshemmung wirkt auch gegenüber Bürgen!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 582

Urteil aus technischer Sicht nachvollziehbar
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Matthias Zöller Ö.b.u.v.S. für Bauschäden zu
 R 
Risiko im Hochseilgarten: Bauvertragliche Prüfungs- und Hinweispflicht!
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2009, 577

Schmitz, OLG Naumburg - 6 U 179/01 -
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus Schmitz) zu
 R 
Trotz Kündigung muss dem Auftragnehmer Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt werden!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 702

Leitsatz missverständlich
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Trotz Kündigung muss dem Auftragnehmer Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt werden!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 702

Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Mangelhaftigkeit eines privaten Schwimmbades: Minderung oder Nacherfüllung?
(Thomas Karczewski)
Dokument öffnen IBR 2009, 705

Erstattungsfähigkeit ist sachgerecht
Stellungnahme des Autors (Dr. Klaus Waldmann) zu
 R 
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten als Mangelfolgeschäden?
(Klaus Waldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 513

Privatgutachterkosten grundsätzlich erstattungsfähig?
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten als Mangelfolgeschäden?
(Klaus Waldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 513

Einzelfallentscheidung im Widerspruch zur h.M.
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft deckt keine Abnahmemängel!
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2009, 454

Anwendungsbereich des § 641 Abs. 3 BGB
Leseranmerkung von Bernd Knipp zu
 B 
Auswirkungen von §§ 632a Abs. 1 Satz 3, 641 Abs. 3 BGB auf Abschlagsforderungen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Einlegung der weiteren Beschwerde
Leseranmerkung von Konstantin Diederichs zu
 R 
Streitwert für einen Antrag auf Abberufung des Verwalters?
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR 2009, 332

Vorgabe eines Verzichts auf die Einreden gem. § 768 unwirksam
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB: Gesamtunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 515

Anmerkung zu BGH, XI ZR 145/08 v. 16. Juni 2009
Leseranmerkung von Dr. Karl-Heinz Inhuber zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Abgebaute Überstunden lassen sich nicht in ersparte Kosten ummünzen.
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Freie Kündigung bzw. Annahmeverzug: Sind abgebaute Überstunden ersparte Kosten?
(Stefan Althaus)
Dokument öffnen IBR 2009, 442

BGH, Urteil vom 16.06.09 - keine Teilbarkeit einer GW-Sicherungsabrede
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Gegenteilige Entscheidung des OLG Stuttgart zu beachten
Leseranmerkung von Hendrik Hunold zu
 R 
Fehlender Stellplatz einer Eigentumswohnung: Wie wird der Schaden ermittelt?
(Peter-Andreas Kamphausen)
Dokument öffnen IBR 2001, 427

Eine ordnungsgemäß ersetzte Barsicherheit muss effektiv ausgezahlt werden!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Sicherheitseinbehalt: Aufrechnung mit Ansprüchen aus anderen Bauvorhaben?
(Guido Schulz)
Dokument öffnen IBR 2009, 517

Auslegungergebnis nach Auslegungskriterien (s. Palandt, Einl. Rn. 40 ff.)
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 B 
Auslegung oder unzulässige Umdeutung des § 632a Abs. 1 S. 2 BGB n.F.?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Gefährliche Kommentierung
Leseranmerkung von Prof. Hans-Benno Ulbrich zu
 R 
Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Richtigstellung
Leseranmerkung von Prof. Hans-Benno Ulbrich zu
 R 
Einseitiges Aufmaß des Auftragnehmers erst bestätigt und später bestritten: Beweislast liegt bei Auftraggeber!
(Hans-Benno Ulbrich)
Dokument öffnen IBR 2003, 666

Replik
Stellungnahme des Autors (RA Dr. Benjamin Berding) zu
 R 
Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Unterzeichnung von Stundenlohnzetteln
Leseranmerkung von RA Prof. Dr. Reinhold Thode zu
 R 
Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Deklaratorisches Schuldanerkenntnis
Leseranmerkung von RA Prof. Dr. Reinhold Thode zu
 R 
Unterzeichnung von Arbeitsberichten durch den Bauherrn oder seinen Vertreter ist deklaratorisches Schuldanerkenntnis!
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 1225 (nur online)

Genügend häufige Kontrolle
Leseranmerkung von Dr. Claus von Rintelen zu
 R 
Ohne engmaschige Kontrollen nicht benutzter Gebäude kein Versicherungsschutz in der Leitungswasserversicherung!
(Stefan Schmitz-Gagnon)
Dokument öffnen IBR 2009, 1099 (nur online)

Wille des Gesetzgebers
Leseranmerkung von Stefan Illies zu
 R 
Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

Beitrag von RA Illies zum BauFG
Leseranmerkung von Claus Schmitz zu
 R 
Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

Schwache Begründung
Leseranmerkung von Andreas Stammkötter zu
 R 
Vom Bau in den Bau: Haftung nach BauFordSiG trifft alle auf der Baustelle tätigen Unternehmen!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 502

OLG München U.v. 19.05.2009 Schallschutz und DIN 4109
Leseranmerkung von Motzke Gerd zu
 R 
Unterschreitung der anerkannten Regeln der Technik durch Beschaffenheitsvereinbarung?
(Michael Kögl)
Dokument öffnen IMR 2009, 242

Formularmäßiges Verlangen einer Vorauszahlungs-BS auf 1. Anf. unwirksam
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke, Hannover zu
 R 
Niederländische Bank stellt Bürgschaft auf erstes Anfordern: Welche Besonderheiten?
(Wolfgang Buchholz; Dirk J. von Rosenstiel)
Dokument öffnen IBR 2009, 385

Freigabeversprechen
Leseranmerkung von Gregor Basty zu
 R 
Freistellungserklärung: AGB-Recht anwendbar?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 390

nachgereichte Fundstellenangabe
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

OLG Zweibrücken Urteil v. 04.12.08 - 4 U 137/07
Leseranmerkung von Wolfgang Zepp zu
 B 
Auftragnehmer verursacht Schaden an Nachbarhaus: Verjährung des Schadenersatzanspruchs des Auftraggebers in 3 oder 5 Jahren?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Verzugszins 8 %?
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Nur 4% Verzugszinsen bei Forderungen, die vor dem 01.05.2000 fällig geworden sind!
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 198

Kein Verjährungsneubeginn nach Ablauf der Verjährungsfrist
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

§ 648a Abs. 7 BGB
Leseranmerkung von RA v. Lindeiner-Wildau zu
 R 
Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB und Abschlagszahlungen nach § 632a BGB verknüpfbar?
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen IBR 2005, 201

Aufrechnungsverbot bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum ?
Leseranmerkung von Dr. Hartmut A. Grams zu
 R 
Wer ist für Durchsetzung der Mängelansprüche am Gemeinschaftseigentum zuständig?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2007, 318

Ja, Minderkostenthese wird vom BGH gestützt
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Nur Mehr-, oder auch Minderkostenansprüche?
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Forsthausfall des OLG München U. v. 27.05.2008 nach Zurückverweisung an OLG
Leseranmerkung von Gerd Motzke zu
 R 
Forsthaus-Fall und Mängelhaftung: Auftraggeber muss für geeignete Vorunternehmerleistung sorgen!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 326

Auch Minderkosten sind zu berücksichtigen
Leseranmerkung von Frank A. Bötzkes zu
 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung I": Nur Mehr-, oder auch Minderkostenansprüche?
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Einschränkung von § 309 Nr. 3 BGB
Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
 R 
Aufrechnungsverbot: Auch individualvertraglich unzulässig?
(Robert Theissen)
Dokument öffnen IBR 2009, 330

Autorenantwort
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller, Assessor jur. zu
 R 
Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307