ibr-online Forum - Aufsätze, Blog, Leseranmerkungen
ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo![OK](/bilder/icons/btn_right_16x16.gif)
![OK](/bilder/icons/btn_right_16x16.gif)
Recht am Bau | Bauvertrag
Zeige Dokumente 101 bis 150 von insgesamt 2144 - (5050 in Alle Sachgebiete)
Online seit 2023
![]() |
Der Leitsatz aus Ziff. 5 ist Problematisch! Leseranmerkung von S. Erdmann zu
|
![]() |
Leitsatz missverständlich Leseranmerkung von Dr. Wolfgang Kau zu
|
B |
Ein Entschädigungsanspruch des Unternehmers aufgrund Annahmeverzugs des Bestellers B, ein Anspruch des Klima-U in der Sache nach Blog-Eintrag vom 23.01.2023, darf sich auf Nachteile des Klima-U beziehen, die ihm während der Dauer des Annahmeverzugs entstehen, aber nicht auf die Nachteile nach Beendigung des Annahmeverzugs. Im Zeitrahmen des vom Klima-U nachzuweisenden Annahmeverzugs ermisst sich der monetäre Umfang eines Entschädigungsanspruchs aus § 642 Abs. 2 BGB in erster Linie nach der Höhe der vereinbarten Vergütung. So will es das Gesetz. Der Anspruch umfasst auch die in dieser Vergütung enthaltenen Anteile für Wagnis, Gewinn und Allgemeine Geschäftskosten; BGH "Entschädigungsdauer", BauR 2018, 242 Rn. 45. Auf dem Weg dorthin geht der BGH einen Umweg über nutzlos bereitgehaltene Produktionsmittel. Es darf gefragt werden, ob dabei der Begriff "Produktionsmittel" im Sinn des Gesetzes zutreffend aufgenommen wird.
[mehr ...] ![]() |
![]() |
BGH vom 19.1.2023 ist vollumfänglich zuzustimmen Leseranmerkung von Dirk Buhlmann zu
|
![]() |
Zum Verständnis des § 15 Abs. 3 S. 1 VOB/B Leseranmerkung von christian sienz zu
|
B |
Ob § 642 BGB für die Abwicklung von monetären Folgen beim Unternehmer, Folgen von Behinderungen aus dem Risikobereich des Bestellers (kurz: B), als Rechtsnorm für die Subsumtion taugt, mag zwar bezweifelt werden; siehe Blog-Eintrag vom 30.01.2023. Die Zweifel helfen dem Klima-U in unserem Fall (Blog-Eintrag vom 23.01.2023 rein praktisch betrachtet freilich nicht weiter. Der BGH hat in den zwei bewussten Entscheidungen nun einmal die Grenzen von Entschädigung in seiner Sicht geklärt. Daran wird auf kaum absehbare Zeit wohl nicht zu rütteln sein. Bis auf weiteres stellt sich für den "Rechts"-Anwender die Frage, worauf sich eine Entschädigung des Klima-U in der Sicht des BGH richten darf und worauf nicht. Dabei trifft er auf eine weitere - vorsichtig ausgedrückt - Ungereimtheit, dieses Mal weniger im Gesetz als in der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
[mehr ...] ![]() |
S |
BautechnikSolaranlagen auf Flachdächern: Brandgefährlich?Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße, und Dr. rer. nat. Udo Simonis, ö.b.u.v. Sachverständiger für Kunststofftechnik - Dach- und Dichtungsbahnen, Ronneburg ![]() |
B |
Der Besteller B aus unserem (realitätsnahen) Fall lässt den Unternehmer U (Klima-U) und dessen Bauzeitnachtrag mit BGH "Vorunternehmer I" aus dem Jahr 1985 (VII ZR 23/84) durch die Maschen des Rechtsnetzes fallen, ein Netz, das eigentlich die Interessen der Beteiligten auf beiden Vertragsseiten in ausgewogener Weise schützen soll. Damit nicht genug. Gegen den hilfsweise auf einen Entschädigungsanspruch gerichteten Vortrag des Klima-U wendet der B die jüngste Rechtsprechung des BGH zu § 642 Abs. 2 BGB an und stellt, nachdem der Rechtsvertreter des Klima-U nachdrücklich insistiert hatte, zwar eine gewisse Entschädigung in Aussicht. Diese "gewisse Entschädigung" würde sich, das weiß der Klima-U, allerdings auf einen Betrag belaufen, der sehr weit unter der tatsächlichen Höhe aller seiner Nachteile aus dem Mitwirkungsmangel des B liegt. Und, ...
[mehr ...] ![]() |
![]() |
Fehler in der Zwischenüberschrift... Leseranmerkung von Sebastian Demuth zu
|
![]() |
Keine Fristsetzung nach Rücktritt Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
|
B |
Bauherr (Besteller, kurz: B) beauftragt Unternehmer (kurz: U), für den Neubau einer Krankenhauserweiterung die Klimaanlage herzustellen. Die Bauzeit für die Herstellung der Klimaanlage (Montage) ist verbindlich mit einem Jahr vereinbart. Nach Abschluss der Montagearbeiten soll die Anlage in Betrieb gesetzt werden (Inbetriebsetzung, kurz: IBS). Für die umfangreichen Prüf- und Messaufgaben im Rahmen der IBS sieht der Vertrag der beiden bis zur Abnahme ein halbes Jahr vor. Die Zu- und Abluftkanäle sowie die Leitungen für die Mess-, Steuer- und Regeltechnik (kurz: MSR) werden unmittelbar unter den Rohbetondecken durch die Flurwände und Trennwände zwischen den Behandlungsräumen, die allesamt Gipskartonwände sind (kurz: GK-Wände), hindurchgeführt. In der technologischen Ablauffolge müssen die GK-Wände samt aller Durchlässe, insbesondere jener für die Klimakanäle, stehen, bevor die Kanäle eingebaut werden können. So gesehen ist der Trockenbauer (baut die GK-Wände) für den U der Klimaanlage (Klima-U) ein sogenannter Vorunternehmer. Dieser gerät gegenüber dem B in erheblichen Leistungsverzug, worunter der Arbeitsfortschritt des Klima-U leidet. Der Vorunternehmer folgt der Aufholanweisung des B nicht, woraufhin der B dem Vorunternehmer die Kündigung erklärt. Für jede Bauabwicklung der GAU schlechthin.
[mehr ...] ![]() |
![]() |
Zu Leitsatz 2 und möglichen Missverständnissen Stellungnahme des Autors (Prof. Dr. Wolfgang Weller) zu
|
![]() |
Vorsicht bei Leitsatz 2 Leseranmerkung von Dr. Wolfgang Kau zu
|
![]() |
Autorenanmerkung zu Leseranmerkung Bach Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
|
![]() |
Autorenanmerkung zu Leseranmerkung Dr. Berding Stellungnahme des Autors (Dr. Wolfgang Kau) zu
|
![]() |
Nicht jede Vertragsverletzung berechtigt zur Kündigung aus wichtigem Grund Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
|
![]() |
Nachhaltigkeitsprinzip des Art. 20a GG sticht Nachbesserungspflicht Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
|
B |
Der gestörte Bauablauf. Ein Wiedersehen im Neuen Jahr 2023, eine Begegnung mit den Realitäten auf allzu vielen Baustellen. Bevor ich ins Eingemachte der (im Streit) notwendigen Auseinandersetzungen mit den Ursache-Wirkungs-Zusammenhängen (Kausalitäten) gehe: Ich wünsche allen meinen Lesern ein Prosit Neujahr, wie es beim Neujahrskonzert aus Wien voller Zuversicht in die Welt hinausgerufen worden ist. (Zuver)Sicht auf das Gute in dieser Welt und auf die das Gute mitgestaltenden Menschen darin. Ich spreche deshalb nicht von Krisen, aber gerne von Herausforderungen, die angenommen und zu einem für alle Beteiligten annehmbaren Ergebnis geführt werden wollen. Lassen Sie sich, lassen wir uns also herausfordern.
[mehr ...] ![]() |
Online seit 2022
S |
BautechnikWU und Frischbetonverbundfolie - eine vernünftige Kombination!Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin ![]() |
![]() |
Sichtbeton ≠ Sichtbeton Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
|
![]() |
Architektur trifft auf Ingenieurkunst Leseranmerkung von Dr.-Ing. Matthias Drittler zu
|
S |
Bautechnik"Sicht"-BetonSachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße ![]() ![]() |
![]() |
Lösbare Abgrenzungsprobleme Leseranmerkung von Dr. Thomas Müller zu
|
B |
Das Gesetz will die Höhe des Vergütungsanspruchs zu einer vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung (§ 650b Abs. 2 BGB) als
vermehrten oder verminderten Aufwand und dessen Bewertung nach den tatsächlich erforderlichen Kosten mit angemessenen Zuschlägen für AGK, W + Gsehen. "Vermehrter oder verminderter Aufwand". Es ist in erster Linie der Aufwand festzustellen, der vermehrte [+] oder der verminderte [-] Aufwand, dies etwa im Sinne von Zeitaufwand für die Herstellung eines Stücks Bauleistung. Anschließend, das heißt erst in zweiter Linie, ist der (Mehr- oder Minder)Aufwand mit den dafür "tatsächlich erforderlichen Kosten mit angemessenen Zuschlägen" zu bewerten. Ein Referent (kurz: R) auf Vortragsveranstaltungen verkürzt [mehr ...] ![]() |
![]() |
Fristsetzung zur (Nach-) Erfüllung vor der Abnahme nicht möglich! Leseranmerkung von S. Erdmann zu
|
B |
Bei den gesetzlichen Preisregeln zu einer entsprechend § 650b Abs. 2 BGB vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung geht es nicht um die kalkulierten, sondern um die tatsächlichen Kosten. So lassen sich die gesetzlichen Preisregeln des § 650c BGB durchaus auf den Punkt bringen. Und doch wird dem Unternehmer (kurz: U) nach § 650c Abs. 2 BGB die lineare Preisfortschreibung mit VertragspreisNiveauFaktor (Kapellmann/Schiffers) zugelassen - sogenannte PreisNiveauFortschreibung (Korbion). Könnte das den Referenten (kurz: R) auf einer Arbeitstagung zu der Idee veranlasst haben, "tatsächliche Kosten" und "Vorkalkulatorik" seien im Grunde das Gleiche? So willkommen neue Ideen sind: Nein, da gerät etwas durcheinander; siehe meinen Blog-Eintrag vom 07.11.2022. In gewisser Weise nachvollziehbar wiederum mag der Irrweg des R in die Idee hinein durch die (scheinbare) Ambivalenz des Gesetzes selbst sein. Denn ...
[mehr ...] ![]() |
B |
Aus der, zumal der renommierten Vortragspraxis können Sätze wie dieser aufgenommen werden: Bei den gesetzlichen Preisregeln zu einer entsprechend § 650b Abs. 2 BGB vom Besteller (kurz: B) angeordneten Leistungsänderung gehe es nicht um die kalkulierten, sondern um die tatsächlichen Kosten (Selbstkostenerstattungsnachtrag). Ein kerniger wie zutreffender Satz! Fragwürdig, gar befremdlich dagegen: "Tatsächliche Kosten" und "Vorkalkulatorik" seien im Grunde das Gleiche.
[mehr ...] ![]() |
![]() |
Prozesskosten und Zinsen Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
|
B |
Der Gestörte Bauablauf und die Nachweise seiner Rechtsfolgen daran, seit mehr als dreieinhalb Jahrzehnten meine "Leib- und Magenspeise". Leider wird mir der "Appetit" daran durch mehr oder weniger abstrahierende Lösungsansätze in der Baubetriebslehre beeinträchtigt, wenn es in der Folge von solchem dann auch noch heißt, es gebe keine konkreten, am tatsächlichen Bauablauf orientierten Nachweise.
[mehr ...] ![]() |
S |
BautechnikGips unter Abdichtungen in Sportstudios?Sachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße ![]() |
B |
Forderungen aus AGK-Unterdeckung im gestörten Bauablauf werden in der Praxis
regelmäßig geradezu gnadenlos überreizt mit nicht genügend oder gar nicht differenzierenden [mehr ...] ![]() |
![]() |
Kooperationspflicht ist Bringschuld Leseranmerkung von Ernst Wilhelm zu
|
![]() |
Keine Gerechtigkeitslücke Leseranmerkung von Uwe Luz zu
|
B |
In seinem Beitrag zur Festschrift für Ulrich Locher zum 65. Geburtstag geht Kniffka der Frage nach, ob die im Anschluss an die Auslegung des § 642 BGB in der Entscheidung BGH "Entschädingungsdauer" vom 26.10.2017 (VII ZR 16/17) gemeinhin als Gerechtigkeitslücke wahrgenommene Lücke im Gesetz geschlossen werden kann. Bereits im Titel "Vorunternehmerverzögerung - Keine befriedigende Lösung in Sicht" wird die Hoffnung der Praxis zerstreut, § 642 BGB könne dem durch verzögerte Vorunternehmerarbeiten benachteiligten Auftragnehmer als genereller Auffangtatbestand dienen, mit dem alle Nachteile ausgeglichen werden können und nicht nur jene, die ihm
[mehr ...] ![]() |
![]() |
Spannend für § 650f BGB! Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
|
![]() |
Dreh- und Angelpunkt ist und bleibt die Bauartgenehmigung ( abZ ) Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
|
B |
Die Höhe der Vergütung von geänderten und zusätzlichen Leistungen, den hier so genannten BauSoll-Modifikationen, bestimmt sich in der Praxis weitestgehend auch heute noch in über Jahrzehnte geltender linearer Preisfortschreibung nach Korbion, einer Fortschreibung unter Rückgriff auf die Auftragskalkulation, verbreitet als Korbion'sche Preisformel bekannt, eine Fortschreibung, nach Kapellmann/Schiffers - näher konkretisierend - unter Beibehaltung des Vertragspreisniveaufaktors.
[mehr ...] ![]() |
![]() |
Grenzen der Anordnungskompetenz bewahren Leseranmerkung von Karl Maull zu
|
![]() |
Warum nicht tatsächlich erforderliche Kosten? Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
|
![]() |
Keine Nachtragskalkulation auf Basis tatsächlicher Kosten Leseranmerkung von Uwe Luz zu
|
![]() |
AGB-Widrigkeit vom Gesetz abweichender Nachtragsregelungen. Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
|
![]() |
Keine Nachtragskalkulation auf Basis tatsächlicher Kosten Leseranmerkung von Uwe Luz zu
|
![]() |
Ende der tatsächlich erforderlichen Kosten Leseranmerkung von Florian Klug zu
|
![]() |
Bittere Entscheidung für den Bau Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
|
S |
BautechnikSind schrumpfende Bitumendachbahnen ein Ausführungsfehler?Sachverständigenbericht von Prof. Matthias Zöller, Dipl.-Ing. Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße ![]() |
![]() |
Juristen können oft weder Mathe noch Physik... Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
|
![]() |
Freiwilliges Vermögensopfer Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
|
![]() |
Es gibt keine Mängelrechte vor der Abnahme! Leseranmerkung von S. Erdmann zu
|
![]() |
Chance vertan Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
|
![]() |
Nicht alle Latten am Bauzaun ? Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
|