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Rechtsprechung
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Langaufsatz
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Blog-Eintrag
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Sachverständigenbericht
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Zeitschriftenschau
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Nachricht
Leseranmerkung

Zeige Dokumente 2601 bis 2650 von insgesamt 5087

Online seit 2013

Maßgeblich ist die noch nicht gezahlte Vergütung
Leseranmerkung von Rainer Pietschmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

Einfluß der Kündigung auf das Sicherheitsverlangen
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Bauvertrag nach BGB: Unternehmer muss notwendige Zusatzleistungen nicht ausführen!


Besprochener Beitrag: "Mehrvergütung beim BGB-Werkvertrag trotz geschuldeten Werkerfolgs?" von RA Dr. Paul Popescu
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 393

 Z 
Bauinsolvenz

Insolvenzabhängige Lösungsklauseln im Bauvertragsrecht wirksam!


Besprochener Beitrag: "Das Ende von insolvenzabhängigen Lösungsklauseln für Energielieferungsverträge - Übertragbarkeit auf das Bauvertragsrecht bei Vereinbarung der VOB/B?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Tobias Wellensiek, RA Philipp Scharfenberg
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2013, 396

 S 
Bautechnik

Mauerwerk aus großformatigen Steinen: Eine unerprobte Bauweise mit hohen Risiken?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt
Dokument öffnen IBR 2013, 391

 Z 
Bauvertrag

Fiktive Mängelbeseitigungskosten bleiben erstattungsfähig!


Besprochener Beitrag: "Werkvertraglicher Schadensersatz nur in Höhe der tatsächlichen Mängelbeseitigungskosten" von VorsRiOLG a. D. Dr. Friedhelm Weyer
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 394

 Z 
Bauvertrag

§ 648a BGB erfasst auch streitige Nachtragsforderungen!


Besprochener Beitrag: "Bauhandwerkersicherung und Nachträge" von RiLG Dr. Tobias Rodemann, RA und Notar Michael Ch. Bschorr
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 395

Störungskomplex 4 - Entschädigung bei "Schlechtwetter"
Leseranmerkung von Jens Giebner zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 406

 L 
Wohnraummiete

"Prozentjahrzahlen" = eine einfache Berechnungsmethode zur Berücksichtigung von Minderungen bei der Nebenkostenjahresabrechnung!


(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2013, 267 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Klarstellung erfolgt
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 406

Persilschein
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Befangenheit des Richters kann zum Prozessverlust führen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1320 (nur online)

Eigenbedarf für Zweitwohnung?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Eigenbedarfskündigung für Zweitwohnung?
(Kai Zehelein)
Dokument öffnen IMR 2013, 285

Zurückweisung der Nichtzulassung der Revision
Leseranmerkung von Uwe Schmidt zu
 R 
Unterschreitung der anerkannten Regeln der Technik durch Beschaffenheitsvereinbarung?
(Michael Kögl)
Dokument öffnen IMR 2009, 242

Entscheidung verdient Zustimmung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Hunde sind in der Wohnungseigentumsanlage anzuleinen!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR 2013, 298

 B 
Blockheizkraftwerk-Urteil des BGH: Verkannte Wirkung und Begründung
Von Dr. Friedhelm Weyer

Erneut werden heftige Angriffe gegen das BGH-Urteil vom 8.11.2007 (VII ZR 183/05, IBR 2008, 77-79) geführt. Sass beschäftigt sich in NZBau 2013, 132-142, breit mit dem - von ihm so bezeichneten - "Funktionstauglichkeitsdogma" in der Blockheizkraftwerk-Entscheidung. Planker macht in IBR 2013, 259, auf diesen Aufsatz aufmerksam und formuliert das Problem wie folgt:
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Inhalt der Anmerkung
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

Ausgang des Berufungsverfahrens
Leseranmerkung von Volker Schmidt zu
 R 
Maklerprovision kann auch konkludent vereinbart werden!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2012, 1038 (nur online)

Sind gleichwertige Nebenangebote Hauptangebote i.S. Art. 23?
Leseranmerkung von Urban zu
 L 
Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?
(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2013, 1149 (nur online)

Anmerkung zu Beitrag von Stephan Bolz, IBR 2013, 326
Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
 Z 
Die VOB/B wird praktisch nie „als Ganzes“ vereinbart!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Synopse MietRÄndG



Dokument öffnen IMR 2013, 215 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Bauvertrag

Stundenlohnarbeiten sind auf kalkulatorischer Grundlage zu vergüten!


Besprochener Beitrag: "Stundenlohnarbeiten - übliche Vergütung oder Berücksichtigung der Preisermittlungsgrundlagen?" von RA Dr. Peter Hammacher
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2013, 325

 Z 
Bauvertrag

Die VOB/B wird praktisch nie "als Ganzes" vereinbart!


Besprochener Beitrag: "Vereinbarung der VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB" von Prof. Dr. Jens C. Dammann, RiLG Dr. Andy Ruzik
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 326 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

OLG Naumburg Erkundungspflichten Tiefbauunternehmer
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 R 
Tiefbauunternehmer darf Angaben des Auftraggebers nicht vertrauen!
(Thomas J. Michalczyk)
Dokument öffnen Aufsatz

Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
Stellungnahme des Autors (Klaus Betzga) zu
 R 
Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
(Klaus Betzga)
Dokument öffnen Aufsatz

Internetfernsehen - das vermutlich endgültige Aus für Schüsseln
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Verbot von Satellitenschüsseln nur nach konkreter Interessenabwägung!
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen Aufsatz

§ 8 Nr. 2 VOB/B und §§ 103, 119 InsO
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 Z 
Doch kein Abgesang auf § 8 Abs. 2 VOB/B?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Leseranmerkung von Urban
Leseranmerkung von Dr. Hermann Luber zu
 L 
Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?
(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2013, 1149 (nur online)

 Z 
Bauinsolvenz

Doch kein Abgesang auf § 8 Abs. 2 VOB/B?


Besprochener Beitrag: "Unwirksamkeit von insolvenzbedingten Lösungsklauseln - Vertragspraxis, was nun?" von PräsLG Prof. Dr. Michael Huber
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 327 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Muss nicht sein
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
(Klaus Betzga)
Dokument öffnen Aufsatz

Wartefrist ist ein Gebot des effektiven Rechtsschutzes
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Keine Wartefrist für Zuschlag bei Gaskonzession!
(Johannes Mosters)
Dokument öffnen Aufsatz

Gleichwertigkeit bei Mindestanforderungen?
Leseranmerkung von Urban zu
 L 
Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?
(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2013, 1149 (nur online)

 L 
Bauvertrag

Preisfortschreibungen bei auffällig überhöhten Einheitspreisen


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2013, 1150 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

VG München, IMR 2011, 246
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine öffentlich-rechtlichen Abwehransprüche innerhalb der Gemeinschaft!
(Beate Müller)
Dokument öffnen Aufsatz

Auslegung des Grundvertrages geht vor!
Leseranmerkung von Rainer Fahrenbruch zu
 R 
Stufenweise Beauftragung: Bei Abruf nach dem 17.08.2009 gilt die HOAI 2009!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

Vielfalt der Ausschreibungplattformen
Leseranmerkung von Dr. Ronald Schelb zu
 N 
Vielfalt an Ausschreibungsplattformen erschwert Recherche für KMU
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Vergabe

Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?


(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2013, 1149 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

BGH-Urteil Kontaminationsangaben
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 N 
BGH - Keine Angaben zu Kontaminationen: Bieter darf von schadstofffreiem Boden ausgehen!
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Wohnraummiete

Fremdvergabe der Treppenhausreinigung und/oder des Winterdienstes trotz mietvertraglicher Abwälzung auf den Mieter?


(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2013, 263 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Umbauzuschlag unter den Mindestsätzen
Leseranmerkung von Mathias Preussner zu
 Z 
Umbauzuschlag nach § 35 HOAI auch auf Erweiterungsbauten?
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

Ist das so?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ab welchem Rückstand ist ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs möglich?
(Hubert Blank)
Dokument öffnen Aufsatz

Zustimmung und Ergänzung
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 B 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Kündigungsrisiko für Mieter und Haftungsrisiko für Prozessbevollmächtigtem
Leseranmerkung von Ulrich Schulte-Spechtel zu
 R 
Ab welchem Rückstand ist ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs möglich?
(Hubert Blank)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Von Dr. Friedhelm Weyer

In IBR 2013, 196 referiert Lailach unter der Überschrift "Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!" einen Aufsatz von Peters in NZBau 2013, 129-132, dessen Titel "Der funktionale Mängelbegriff" lautet. Lailach meint, Peters komme unter Verweis auf den Begriff der Verschlechterung (nicht Mangelhaftigkeit) in § 645 BGB sowie die allgemein bei Nebenpflichtverletzungen geltenden schuldrechtlichen Regeln "zu bedenkenswerten Ergebnissen, die von der aktuellen Rechtsprechung zum 'funktionalen Mangelbegriff' (z.B. 'Blockheizkraftwerk' - BGH, IBR 2008, 77) abweichen." Die Überlegungen von Peters sind jedoch im Kern eher alt, weil von ihm schon öfter vorgetragen, und kaum noch bedenkenswert, weil er Kritik daran nach wie vor schlicht übergeht. Zudem hält der Aufsatz nicht, was sein Titel verspricht.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Unterschätzte Bedeutung der Grundlagenermittlung!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Architekt muss nach Budget des Bauherrn fragen!
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Einstweilige Verfügung auf Duldung und Unterlassung der Untervermietung einer Wohnung


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2013, 172 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Kann der Vermieter eine Modernisierungsmietanhebung vornehmen, wenn der Mieter den Mietzins in Form von Dienstleistungen schuldet?


(Christof Stellwaag)
Dokument öffnen IMR 2013, 171 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 B 
Wie wird der neue Preis der geänderten Leistung berechnet?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der BGH nimmt Anlauf. In der ersten einer Reihe erwarteter Entscheidungen zur Preisfindung nach § 2 Abs. 5 VOB/B sagt der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14.03.2013 (VII ZR 142/12) dieses:
Gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation des Auftragnehmers (und nicht anhand tatsächlicher oder üblicher Kosten) zu erfolgen hat, ist das Gericht daran gebunden. Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt in diesem Fall in der Weise, dass - soweit wie möglich - an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird.
Soweit klar: Sind beide Seiten der gleichen Auffassung, besteht also kein Streit, gibt es - jedenfalls grundsätzlich - keinen von außen kommenden Regelungsbedarf.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 Z 
Sachverständige

"Mangel" ist ein Rechtsbegriff, keine Tatsache!


Besprochener Beitrag: "Die Leitung der Tätigkeit des Bausachverständigen durch das Gericht" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 260

 B 
Zuschlagsverzögerung: Wie sind die Mehrkosten zu berechnen?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden vom 28.06.2012 (16 U 831/11) führt das Gericht für einen Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung in der Folge" plastisch aus, wie der Auftragnehmer die Mehrkosten aus Nachunternehmervergabe unter dem Recht des § 2 Abs. 5 VOB/B vorzutragen hat: Er müsse die während der tatsächlichen Bauausführung entstandenen Kosten einerseits und diejenigen (hypothetischen) Kosten andererseits, die ihm bei Einhaltung der ursprünglich geplanten Bauzeit entstanden wären, darlegen und nachweisen. Zur Darlegung der hypothetischen Kosten reiche es nicht aus, allein auf die dem Angebot zu Grunde gelegte Kalkulation für die Nachunternehmerleistung zu verweisen. Der Auftragnehmer müsse vielmehr beweisen können, dass er für die kalkulierten Preise über verbindliche Preiszusagen verfügt. Bei der Fortschreibung der ursprünglichen Preiskalkulation blieben auch die Vergabegewinne bzw. -verluste des Auftragnehmers grundsätzlich betragsmäßig erhalten. So werde sichergestellt, dass der Auftragnehmer über den Nachtrag weder einen nichtkalkulierten zusätzlichen Gewinn erzielt noch einen zusätzlichen Verlust erleidet.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 S 
Bautechnik

Neue Schallschutzklassen in VDI 4100: Haben sich die Anforderungen verschärft?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2013, 257