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Online seit 2008

 L 
Verfahrensrecht

Anspruchsverfolgung auf Sicherheitsleistung im Urkundenprozess unzulässig


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Bauvertrag

Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629 Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

BGH vom 10.06.2008 IBR 2008, 588 - Nachunternehmererklärung
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
Bieterpflicht zur Benennung der Nachunternehmer bereits im Angebot in der Regel unzumutbar!
(Jörg Stoye)
Dokument öffnen IBR 2008, 588

Replik Wagner zu Anmerkungen Dr. Prechtel und Leidig
Leseranmerkung von RA & Notar Thomas Wagner zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

Verschulden ist der Maßstab
Leseranmerkung von RA Björn Wolff, Berlin zu
 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Verspätung nicht - aber § 412 ZPO?
Leseranmerkung von RA Björn Wolff, Berlin zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Einwände im Hauptsacheverfahren verspätet?
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2008, 623

Anmerkung von Herrn RA & Notar Thomas Wagner
Stellungnahme des Autors (Alexander Leidig) zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

Anmerkung Wagner
Leseranmerkung von Dr. Prechtel zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

Selbstverständlich besteht Anwaltszwang!
Leseranmerkung von RA & Notar Thomas Wagner zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

VOB 2008: Plädoyer für ein zeitliches Anordnungsrecht des Auftraggebers


(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2008, 1363 (nur online)

 K 
Bauvertrag

FoSiG: Drei gute Gründe für die Klagbarkeit des Anspruchs aus dem neuen § 648a BGB im Urkundsprozess!


(Kurzaufsatz von Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 628

Vergaberecht und Grundrechte
Leseranmerkung von RA Moritz Frhr. v. Münchhausen zu
 R 
Primärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
(Marco Lorenz)
Dokument öffnen IBR 2008, 671

Richtigstellung zu Wahlmöglichkeiten bei § 648a BGB
Stellungnahme des Autors (Dr. Andreas Stangl) zu
 L 
Das neue Forderungssicherungsgesetz - Ein vergeblicher Versuch, nicht vorhandene Zahlungsmoral mit Mitteln des Gesetzes zu verbessern
(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2008, 1301 (nur online)

Künftiger § 648a BGB: Klage neben Leistungsverweigerung möglich!
Leseranmerkung von Ra u. FA für Bau- und Architekte zu
 L 
Das neue Forderungssicherungsgesetz - Ein vergeblicher Versuch, nicht vorhandene Zahlungsmoral mit Mitteln des Gesetzes zu verbessern
(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2008, 1301 (nur online)

 L 
Recht am Bau

Das neue Forderungssicherungsgesetz - Ein vergeblicher Versuch, nicht vorhandene Zahlungsmoral mit Mitteln des Gesetzes zu verbessern


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2008, 1301 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Erwiderung auf die Anmerkung von Wimmer
Stellungnahme des Autors (RA u. FA für Bau- und Architekte) zu
 R 
Forderungssicherungsgesetz: Als Anspruch ist § 648a BGB ein scharfes Schwert!
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Verfahrensrecht

Zur Rechtsnatur des Adjudication-Verfahrens - Auflösend bedingtes Schiedsgutachten


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 1362 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Leseranmerkung von Springer zum Terrazzoboden
Stellungnahme des Autors (Michael Probst) zu
 R 
Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt!
(Michael Probst)
Dokument öffnen Aufsatz

Technische Unmöglichkeit und komplett andere Lösung
Leseranmerkung von Dipl.-Ing,Dipl.Wirt.Ing.Springer zu
 R 
Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt!
(Michael Probst)
Dokument öffnen Aufsatz

 S 
Bautechnik

Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2008, 553 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 S 
Bautechnik

Kantine: Was da so alles vor sich hinköchelt


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Manfred Heinlein, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Bamberg
Dokument öffnen IBR 2008, 555

 K 
Schiedswesen

Rechtsnatur des Adjudication-Verfahrens - Auflösend bedingtes Schiedsgutachten


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 1198 (nur online) Dokument öffnen IBR 2008, 1362 (nur online)

 B 
Verjährungsbeginn bei § 648a - Bürgschaften?
Von Dr. Claus Schmitz

Die Frage, wann Forderungen gegen einen Bürgen aus einer von ihm übernommenen Bürgschaft verjähren, ist seit der Schuldrechtsmodernisierung, also seit Anfang 2002, hoch strittig gewesen. Zwei Grundsatzentscheidungen des BGH (Urteil vom 29.01.2008 - XI ZR 160/07 -, IBR 2008, 266, und Urteil vom 08.07.2008 - XI ZR 230/07) haben weitgehend Klarheit gebracht. Demnach gilt Folgendes: Sofern die Parteien des Bürgschaftsvertrags nichts anderes vereinbart haben, beginnt die Verjährungsfrist jedenfalls für selbstschuldnerische Bürgschaften mit der Fälligkeit der gesicherten Forderung. Fällig geworden und damit im Sinne von § 199 Abs. 1 BGB entstanden ist die gesicherte (Haupt-)Forderung, sobald sie erstmals der Gläubiger geltend machen und mit einer Klage durchsetzen kann.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

"Ein Blinder erhält eine Brille und kann jetzt 'wahrscheinlich' sehen!"
Leseranmerkung von Kamphausen zu
 R 
DIN-Normen nicht eingehalten: Gleichwohl kein Mangel?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen Aufsatz

Anmerkung Leidig
Leseranmerkung von Dr. Prechtel zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen Aufsatz

Auftragnehmer trägt die Beweislast
Leseranmerkung von Sascha Häfner zu
 R 
Baugrund: Wer trägt Beweislast für Abweichungen?
(Klaus Englert)
Dokument öffnen Aufsatz

Leseranmerkung Rath
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Vorbehaltsurteil im Bauprozess regelmäßig nicht zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Trading-Down-Effekt: Errichtung von Spielhallen versus städtebauliche Aufwertung
Von Dr. Stefan Pützenbacher

Die Zahl der Spielhallenstandorte und -konzessionen in der Bundesrepublik Deutschland steigt von Jahr zu Jahr. Diesem Trend folgend beträgt die Zahl der in Deutschland zugelassenen Spielhallen bereits seit dem Jahr 2006 mehr als 10.000. Diese beherbergen über 85.000 Geldspielgeräte im Bundesgebiet. Grund genug, dass sich auch Kommunen und Planer mit der Spielhallennutzung beschäftigen und Standortfragen immer kritischer abwägen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Sag niemals nie!
Leseranmerkung von RA Peter Zill zu
 B 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Eine Illusion!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 K 
Bauvertrag

BGB-Bauvertragskündigung aufgrund der in der VOB/B geregelten Kündigungsgründe


(Kurzaufsatz von Jörg Gstöttner; Markus Valerius)
Dokument öffnen IBR 2008, 1329 (nur online)

 K 
Vergabe

Hilfsmittelverträge und Arzneimittel-Rabattverträge sind öffentliche Lieferaufträge


(Kurzaufsatz von Martin Burgi)
Dokument öffnen IBR 2008, 1328 (nur online)

Anmerkung Prechtel
Stellungnahme des Autors (Alexander Leidig) zu
 R 
Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen Aufsatz

Urkundenprozess auf Sicherheitsleistung beim künftigen § 648a BGB?
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Forderungssicherungsgesetz: Als Anspruch ist § 648a BGB ein scharfes Schwert!
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen Aufsatz

Sicherheitsleistung bei Vorbehaltsurteil
Leseranmerkung von Heike Rath zu
 R 
Vorbehaltsurteil im Bauprozess regelmäßig nicht zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Vorg. Entscheidung
Leseranmerkung von RA/ FA Erik Becker zu
 B 
Der BGH als Förderer der Schwarzarbeit?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Annahme einer Vollmacht zur Vertragsänderung bedenklich
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Bauüberwacher ordnet fehlerhaft Änderung der Bauausführung an: Alleinige Haftung?
(Anke Eich)
Dokument öffnen Aufsatz

Klauselprüfung der VOB/B gegenüber Verbrauchern
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Klauselprüfung der VOB/B gegenüber Verbrauchern: Welche Kriterien?
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen Aufsatz

Nicht die Entscheidung, sondern das Gesetz schwächelt!
Stellungnahme des Autors (RA Thomas Wagner) zu
 R 
Kosten der Balkonsanierung können dem Sondereigentümer allein auferlegt werden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen Aufsatz

Bislang kein neues Argument
Stellungnahme des Autors (RA Dr. Thomas Fuchs) zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

Praxishinweis ist irreführend
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

Vorteilsausgleich bei Minderung der Vergütung
Leseranmerkung von RA Niestrate zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Parkettstäbe mangelhaft: Haftet der Baustoffhändler für die Kosten des Ausbaus und der Entsorgung?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Mit Urteil vom 15.07.2008 - VIII ZR 211/07 - hat der BGH entschieden, dass eine Haftung des Verkäufers mangelhafter Parkettstäbe, die der Käufer vor Entdeckung des Mangels hat verlegen lassen, für die Kosten der Neuverlegung mangelfreier Parkettstäbe nur unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes statt der Leistung in Betracht kommt. Darum haftet der Verkäufer nicht, wenn er die in der mangelhaften Lieferung liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Zu der Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Verkäufer die Kosten für Ausbau und Entsorgung der mangelhaften Parkettstäbe tragen muss, hat der BGH sich nicht geäußert. Denn diese Kosten hatte der Baustoffhändler dem Bauherrn bereits vorprozessual erstattet.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Mitverschulden?
Leseranmerkung von RA Michael Langhans zu
 B 
Der BGH als Förderer der Schwarzarbeit?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Der BGH als Förderer der Schwarzarbeit?
Von Dr. Friedhelm Weyer

In zwei Urteilen vom 24.04.2008 - VII ZR 42/07 und VII ZR 140/07 - hat der BGH sich mit der Frage beschäftigt, welchen Einfluss eine Ohne-Rechnung-Abrede auf Mängelrechte des Auftraggebers hat. Nach dem zweiten Leitsatz der Entscheidung VII ZR 42/07 handelt der Auftragnehmer, der seine Bauleistungen mangelhaft erbracht hat, regelmäßig treuwidrig, wenn er sich zur Abwehr von Mängelansprüchen des Auftraggebers darauf beruft, die Gesetzwidrigkeit der Ohne-Rechnung-Abrede führe zur Gesamtnichtigkeit des Bauvertrags. Und nach der Entscheidung VII ZR 140/07 gilt Entsprechendes für einen Ingenieur, der einen Neubau falsch eingemessen hatte und nach dessen Errichtung auf Schadenersatz in Anspruch genommen wurde. Diese Urteile haben eine Diskussion ausgelöst, ob sie entgegen der gesetzlichen Intention Schwarzarbeit fördern.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

BGH Urt. v.15.07.2008 - VIII ZR 211/07
Leseranmerkung von Rechtsanwalt Harald KERN , Düsse zu
 R 
Mangelhafte Parkettstäbe: Wann haftet Verkäufer für die Kosten einer Neuverlegung?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen Aufsatz

Tatsächlich "Einzelfall", wenn mehrere Balkone vorhanden?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Kosten der Balkonsanierung können dem Sondereigentümer allein auferlegt werden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen Aufsatz

Verjährungseintritt nach neuem Recht nicht sicher
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Architekt muss Auflager der Konstruktion eines Flachdachs überprüfen!
(Florian Krause-Allenstein)
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Schriftform
Leseranmerkung von Marc Biebelheimer zu
 R 
"Vermietung vom Reißbrett": Übergabeabhängige Laufzeitklausel zulässig?
(Anja Pfattheicher)
Dokument öffnen Aufsatz

Zustimmung
Leseranmerkung von Langhans zu
 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Folgen bei Überschreitung der ursprünglichen Bindefrist
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
EU-Recht: Sind Mitglieder einer Bietergemeinschaft antragsbefugt?
(Helmut Wirner)
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