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Online seit 2014

Gerechtigkeit contra Rechtsfrieden
Stellungnahme des Autors (Markus Figgen) zu
 R 
Zu spät ist zu spät: Ausschlussfristen gelten auch bei vergaberechtswidriger Direktvergabe
(Markus Figgen)
Dokument öffnen VPR 2015, 90

Wirklich gerecht?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Zu spät ist zu spät: Ausschlussfristen gelten auch bei vergaberechtswidriger Direktvergabe
(Markus Figgen)
Dokument öffnen VPR 2015, 90

OLG Celle, Urteil vom 01.11.2012 - 16 U 200/11
Leseranmerkung von Christian Reuter zu
 R 
Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen!
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen IBR 2014, 656

Entscheidung ist richtig
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands verjährt nicht!
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IMR 2015, 32

Versicherungsschutz in der Sachversicherung bei Brandschäden im Advent
Leseranmerkung von Cord Seebaum zu
 N 
Kerzenlicht im Advent - Versicherung zahlt nicht für jeden Brandschaden!
Dokument öffnen Nachricht

Straßenbeleuchtungssanierung ist Bau- und kein Dienstleistungsauftrag!
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Straßenbeleuchtungswartung ist Dienstleistungs- und kein Bauauftrag!
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen IBR 2012, 1210 (nur online)

 L 
Prozessuales

Zum Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren nach §§ 485 ff ZPO bei Erklärung der Streitverkündung gemäß §§ 72 f ZPO


(Sören Greis)
Dokument öffnen IBR 2015, 1000 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Gütezeichen und öffentliche Auftragsvergabe
Leseranmerkung von Doris Grundmeyer zu
 N 
Gütezeichen sind keine Bedingung für einen Auftrag
Dokument öffnen Nachricht

Böses Privatfernsehen
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vermieter mittels Privatfernsehen unter Druck gesetzt: Kündigung!
(Sascha Christian Federenko)
Dokument öffnen IMR 2015, 23

Ausgleichsberechnung bei nicht gedeckten GK zwangsläufig durch AN
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Auf Nullpositionen ist § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B entsprechend anwendbar!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2015, 4

Bodenablauf unter Wannen
Leseranmerkung von Carl Dittgen zu
 R 
TGA-Planer verantwortet Abdichtung von Duschtassen!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 420

Ausgleichsberechnung ist Sache des AG
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
Auf Nullpositionen ist § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B entsprechend anwendbar!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2015, 4

Wiederaufleben der Fachanwaltsbezeichnung bei erneuter Anwaltszulassung
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Nur ein zugelassener Rechtsanwalt kann Fachanwalt sein!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1074 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

BGB-Bauvertrag: Rechtsgrundlage der Kündigung aus wichtigem Grund?


Besprochener Beitrag: "Die Kündigung des Werkvertrags aus wichtigem Grund" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2014, 713

Pyrrhussieg ?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
HVA B-StB-Stoffpreisgleitklausel (03/06) des öffentlichen Auftraggebers ist überraschend!
(Christian Sienz)
Dokument öffnen IBR 2014, 717

Addition von Fachlosen
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Entscheidung über Aufteilung in Lose ist sorgfältig zu dokumentieren
(Tobias Schneider)
Dokument öffnen VPR 2014, 191

 Z 
Architekten und Ingenieure

Voraussetzungen eines Wiederholungshonorars


Besprochener Beitrag: "Honorar nach Planungsänderungen" von VorsRiOLG a.D. Prof. Dr. Gerd Motzke
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2014, 714

Anwendung von § 313 BGB zweifelhaft
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Mengenminderung beim Pauschalpreisvertrag: Auftraggeber muss volle Vergütung zahlen!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 721

LG Berlin allein auf weiter Flur ;)
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unterlassungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter in Bezug auf Modernisierungsarbeiten!
(Marcus Kohlstrunk)
Dokument öffnen IMR 2015, 13

Honorarkurve im HVA-F StB
Leseranmerkung von Andreas Bährle zu
 R 
Disproportionales Wertungssystem ist gleichheitswidrig!
(Olaf Otting)
Dokument öffnen IBR 2014, 232

Schönheitsreparaturklauseln bei unrenoviert überlassener Wohnung
Leseranmerkung von RA H.-U. Heits zu
 N 
BGH: Wirksamkeit mietrechtlicher Quotenabgeltungsklauseln weiter offen!
Dokument öffnen Nachricht

Durch ständige Wiederholung wird es nicht besser...
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Unterlassungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter in Bezug auf Modernisierungsarbeiten!
(Marcus Kohlstrunk)
Dokument öffnen IMR 2015, 13

Widerspruch
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 718

 L 
Wohnraummiete

Schriftform statt Textform?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2014, 497 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Klausel in AVB unter AGB rechtlichen Gesichtpunkten wirksam?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Auftragnehmer zieht nicht vor Gericht: Kautionsversicherer darf ohne Prüfung zahlen!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2014, 478

 B 
Bauablaufstörung: Umfang der Entschädigung im Annahmeverzug des Auftraggebers

Wenn der Bauablauf durch einen vorleistenden Nachunternehmer des Auftraggebers verzögert oder sonstwie behindert wird und der Auftragnehmer seine in der nachweislichen Folge daraus entstehenden wirtschaftlichen Nachteile gegen den Auftraggeber geltend machen will, wird er seit der Entscheidung BGH "Vorunternehmer II" vom 21.10.1999 - VII ZR 185/98 - (BauR 2000, 722; Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 4:123) auf die Entschädigungslösung des § 642 BGB zurückgreifen. Wenngleich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit BGH "Vorunternehmer II" mit der verschuldensunabhängigen Entschädigung eine rechtliche Lösung für den andernfalls aus Mangel an Verschulden des Auftraggebers für die Verspätung seines Vorunternehmers (siehe BGH "Vorunternehmer I" vom 27.06.1985 - VII ZR 23/84 - (BauR 1985, 561; Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 4:109 ff.) leer ausgehenden Auftragnehmer anbietet, wenngleich der Rechtsgrund für die Vorunternehmerfälle geklärt ist: Die Frage nach dem Umfang der Entschädigung im Annahmeverzug des Auftraggebers ist höchst umstritten und die Antworten sind - wie soll es auch anders sein - im Streitfall interessengelenkt. Die wegweisenden Hinweise des Bundesgerichtshofs fehlen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Vergabe

Die Eignung bei Schwellenwertvergaben aus dem Blickwinkel des Unionsrechts - Ein Überblick


(Hermann Summa)
Dokument öffnen VPR 2015, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Prof. Dr. Rolf Kniffka
Leseranmerkung von Dr. Hartmut A. Grams zu
 N 
VorsRiBGH Prof. Dr. Rolf Kniffka im Ruhestand
Dokument öffnen Nachricht

Aufsatz von Niklas
Leseranmerkung von Thomas Deist zu
 L 
Besonderheiten des Gewerberaummietrechts in Einkaufszentren
(Martin Niklas)
Dokument öffnen IMR 2014, 454

keine abschließende Klärung bei Beauftragung von staatlich anerkannten SV
Leseranmerkung von Malotki zu
 R 
Prüfingenieur haftet nicht für mangelhaften Standsicherheitsnachweis!
(Markus Thiel)
Dokument öffnen Aufsatz

Schadensersatz trotz Fachkenntnisse des Auftragebers?
Leseranmerkung von Holger Detjen zu
 R 
Keine Bedenken gegen Abdichtungsplanung angemeldet: Auftragnehmer haftet zu 50%!
(Philipp Hummel)
Dokument öffnen Aufsatz

Müssen Bauzeitabhängige Mehrkosten wirklich (immer) ins Nachtragsangebot?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Nachtragsvereinbarungen sind abschließend: Kein Nachtrag zum Nachtrag!
(Johannes Wieseler)
Dokument öffnen Aufsatz

Leistungsbeschreibung vom AG oder vom AN
Leseranmerkung von Dr. Rainer Knychalla zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Sicherungsabrede im VHB bleibt unwirksam
Leseranmerkung von Dr. Thomas Krebs zu
 R 
Sicherungsabrede aus dem VHB Bund (Ausgabe 2002 - Stand 01.11.2006) unwirksam!
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen Aufsatz

Wessen Leid?
Leseranmerkung von Kay Wolter zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
Dokument öffnen Aufsatz

Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Lange & Partner zu
 R 
Sicherungsabrede aus dem VHB Bund (Ausgabe 2002 - Stand 01.11.2006) unwirksam!
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen Aufsatz

Sehr Richtig!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Besonders zu vergüten sind sie aber trotzdem!
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Diese Entscheidung des OLG Hamm ist doppelt problematisch:
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Sachverständige

Qualitäten am Bau: Vertragsauslegung durch den Richter - Beratung des Gerichts bei der Vertragsauslegung durch den Sachverständigen


(Uwe Liebheit)
Dokument öffnen IBR 2014, 1251 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Sachverständige

Bindung des Sachverständigen an verfehlte oder unzureichende Beweisfragen*


(Kurzaufsatz von Uwe Liebheit)
Dokument öffnen IBR 2015, 1018 (nur online) Dokument öffnen IBR 2014, 1251 (nur online)

 K 
Sachverständige

Der Bausachverständige: Erst Berater, dann weisungsgebundener Helfer des Gerichts


(Kurzaufsatz von Uwe Liebheit)
Dokument öffnen IBR 2015, 1017 (nur online) Dokument öffnen IBR 2014, 1251 (nur online)

Des einen Freud, des anderen Leid
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Auch im selbständigen Beweisverfahren müssen Zeugen vernommen werden!
(Andreas Schmidt)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Gewerberaummiete

Besonderheiten des Gewerberaummietrechts in Einkaufszentren


(Martin Niklas)
Dokument öffnen IMR 2014, 454 Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Auch kein Vorbehalt nationaler Anforderungen im Anhang ZA
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Zusätzliche Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte europarechtswidrig!
(Michael Winkelmüller; Florian van Schewick)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Sachverständige

Eine "hinzunehmende Unregelmäßigkeit" - was ist das denn?


(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2014, 1252 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Besucher, Lieferanten u. A. als Erfüllungsgehilfen des Mieters?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2014, 452 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung von H. Weihrauch
Leseranmerkung von Marco Lorenz zu
 R 
Angebotspreise weitergegeben: Muss die Ausschreibung aufgehoben werden?
(Marco Lorenz)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Mietpreisbremse: Die geplante Beschränkung der Neuvertragsmiete


(Ulf Börstinghaus)
Dokument öffnen IMR 2014, 449 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Zahlendreher
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 Z 
Ohne Mängelbeseitigung kein Schadensersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz