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Online seit 2009

 K 
Vergabe

Die wichtigsten Änderungen der VOB/A 2009


(Kurzaufsatz von Thomas Waldner)
Dokument öffnen IBR 2009, 309

 K 
Bauvertrag

BauFordSiG: Wie hat der Baugeldempfänger das erhaltene Baugeld zu schützen?


(Kurzaufsatz von Werner Koppmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 1085 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Für den Anspruch auf Sicherheit nach § 648a BGB ist das Urkundsverfahren nicht statthaft!


(Kurzaufsatz von Werner Koppmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 1084 (nur online)

 L 
Bauvertrag

Zum rechtsgeschäftlichen Inhalt der Preisanpassungsvereinbarung nach § 2 Nr. 3 VOB/B und dem Problem spekulativ überhöhter Einheitspreise


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1449 (nur online)

In-Kraft-Treten der EnEV 2009
Leseranmerkung von RA Dr. A. Schulze-Hagen zu
 R 
Ab wann sind die Anforderungen der (künftigen) EnEV 2009 vertraglich geschuldet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 252

Bürgschaftsherausgabe
Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
 R 
Herausgabe der Bürgschaftsurkunde: Anspruchsinhaber ist der Bürge!
(Michael Ch. Bschorr)
Dokument öffnen IBR 2009, 1077 (nur online)

 K 
Vergabe

Die wichtigsten Änderungen des GWB 2009


(Kurzaufsatz von Thomas Waldner)
Dokument öffnen IBR 2009, 308

o.g. Urteil
Leseranmerkung von RA Harald Kern, Düsseldorf zu
 R 
Lieferung mit Montagehilfe: Kein Werkvertrag!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2009, 210

Beitrag LG Hamburg
Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
 R 
Auf welchen Zeitpunkt ist zur Bewertung der Erforderlichkeit von Mängelbeseitigungskosten abzustellen?
(Robert Theissen)
Dokument öffnen IBR 2009, 1076 (nur online)

IBR 2009,266
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
 R 
Mängelbeseitigung durch nachträgliche Beschichtung eines Parkdecks: Sowieso-Kosten?
(Alfred Metzger)
Dokument öffnen IBR 2009, 266

OLG Köln 22 U 77/08
Leseranmerkung von RAinDr. Petra Christiansen-Geiss zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Nach OLG Düsseldorf betreffen Verfügbarkeitsnachweise auch Nebenleistungen
Leseranmerkung von RA Jörg Stoye, HFK Rechtsanwälte zu
 R 
EU-Ausschreibung: Keine Nachweisverpflichtung für Baumaterial!
(Frank G. Reitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 292

 K 
Architekten und Ingenieure

Die neue HOAI (Entwurf vom 18./19.03.2009)


(Kurzaufsatz von Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR 2009, 249

 K 
Bauvertrag

Freie Kündigung: Sind "abgebummelte" Überstunden ersparte Kosten?


(Kurzaufsatz von Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2009, 250

Ausschluss des § 4 I Nr. 6 Abs. 3 AHB greift
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke, Hannover zu
 R 
Erfüllungsschaden und Bearbeitungsklausel in der Betriebshaftpflichtversicherung
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2009, 353

Ausbildung der jungen Leute - man darf ja mal träumen
Leseranmerkung von Wilfried Kunze zu
 R 
So jung und schon so krank: Ein Haute-Couture-Blechhut aus der Designerfeder
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2007, 596

Keine Rechtsmißbräuchlichkeit
Leseranmerkung von Wulf Stabreit zu
 R 
Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307

 K 
Bauvertrag

Ab wann sind die Anforderungen der (künftigen) EnEV 2009 vertraglich geschuldet?


(Kurzaufsatz von Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 252 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 L 
Bauvertrag

Die Baugeldverwendungspflicht nach § 1 BauFG: Ein unlösbares Dilemma?


(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 1448 (nur online)

Manchmal nur ein Scheinproblem?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Wer trägt die Vorschusspflicht für Ergänzungsfragen der nicht beweisbelasteten Partei?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2009, 368

 L 
Vergabe

Korbion'sche Faustformel greift auch bei spekulativen Preisen! Spekulationspreise auch für Mehrmengen?


(Volker Schmuck)
Dokument öffnen IBR 2009, 1395 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307 Dokument öffnen IBR 2009, 1447 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 L 
Bauvertrag - Vergütung und Zahlung

Reicht die Kalkulationsfreiheit bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit?


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1447 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Leistungsbezogene Anwendung der HOAI überdenkenswert
Leseranmerkung von RA Heinz Rudolf Jürgens zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Begrenzung auf die Höchstsätze
Leseranmerkung von RA Wulf Stabreit zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Kurzaufsatz Dr. Weyer v. 31.3.09
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid, RA und FA zu
 R 
Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online)

War auch Korbion "interessensgelenkt"?
Leseranmerkung von Ass.jur. Johann Rohrmüller zu
 B 
Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Anmerkung zu Ripke und Knipp:
Stellungnahme des Autors (Dr. Achim Olrik Vogel) zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Unwirksamkeit Sicherungsabrede
Leseranmerkung von Knipp Bernd zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Zurückführung allenfalls auf die Höchstsätze, nicht auf Mindestsätze
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

 K 
Bauvertrag

Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Pflichtverletzung nicht erst bei Prüfung der Angebote
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Zuschlagserteilung an Unternehmer mit überhöhtem Angebot: Architekt haftet!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2009, 283

Entscheidung fragwürdig.
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Rechtliches Interesse, Ausforschung und Verantwortlichkeit im selbständigen Beweisverfahren
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2009, 1089 (nur online)

Hinweis auf die Entscheidung der Vorinstanz
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Auftragsvergabe kann auch ohne Einholung von Vergleichsangeboten ordnungsgemäß sein!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 171

Rechtskrafteintritt
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Abweichung des WEG-Wirtschaftsplans vom Kalenderjahr nach langjähriger Übung zulässig!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2010, 1044 (nur online)

Leseranmerkung von RA Bach zutreffend, für Anwälte aber haftungsträchtig!
Leseranmerkung von Richter am AG Dr. Mark Seibel zu
 R 
Frist für Einwendungen gegen Gutachten muss Hinweis auf Rechtsfolgen enthalten!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 302

Kein einwendungsfreier Werklohn
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Nicht jedes Ruhen des Verfahrens bedeutet Nichtbetreiben.
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Vertrauensschutz im Sonderfall?
Leseranmerkung von RA Malte Grehsin, Neubrandenburg zu
 R 
Höhere Stundensätze und Auslagenpauschalen bei Zustimmung beider Prozessparteien möglich!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2009, 1060 (nur online)

Angebotszugang
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Angebot trotz unberechtigter Annahmeverweigerung verspätet!
(Henrik Baumann)
Dokument öffnen IBR 2009, 226

 L 
Verfahrensrecht

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Ende des Beweisverfahrens und Präklusionswirkung
Leseranmerkung von RA Hendrik Bach zu
 R 
Frist für Einwendungen gegen Gutachten muss Hinweis auf Rechtsfolgen enthalten!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 302

Berechtigte Kritik
Leseranmerkung zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Kein Neubeginn durch Anerkenntnis nach Verjährungsvollendung
Leseranmerkung zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

Laufendes Verfahren
Leseranmerkung von Moritz v. Münchhausen, Berlin zu
 R 
Darf die Vergabestelle einen offensichtlich falsch eingetragenen Einheitspreis korrigieren?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2009, 227

Werkstatt-Beitrag Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner, Muenche zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Sinn und Zweck der Verjährung verbieten einen Neubeginn nach Fristablauf
Leseranmerkung von RA Jürgen Ripke zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

 B 
Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig

Wer spekuliert, richtet sich nicht nur auf Chancen ein, er lässt sich auch auf Risiken ein. Das gilt besonders auch für die spekulative Form der sogenannten Mischkalkulation. Wird ein mischkalkuliertes Angebot im Vergabeverfahren nach den Maßgaben der VOB/A als solches entdeckt, ist es von der Vergabe auszuschließen (BGH "Mischkalkulation" vom 18.05.2004 - X ZB 7/04, NZBau 2004, 457 = BauR 2004, 1433). Soweit klar. Wie aber ist ein mischkalkuliertes Angebot zu behandeln, das Vertrag geworden ist, und bei dem die Spekulation aufgegangen ist? Darf ein überhöhter Einheitspreis vor seiner Fortschreibung bei einer "zufälligen" Mengenerhöhung (§ 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) resp. bei einer Leistungsänderung (§ 2 Nr. 5 VOB/B) nach unten korrigiert werden? Und wenn man dies in Betracht zöge: Müsste dann nicht auf der anderen Seite auch ein unterwertiger Einheitspreis nach oben korrigiert werden?
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?


(Kurzaufsatz von Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1075 (nur online) Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online)