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Leseranmerkung

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Online seit 2015

LG folgt "seinem" OLG
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Mängelanzeige per E-Mail führt nicht zur Verlängerung der Gewährleistungsfrist!
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2015, 132

Mängelanzeige per Mail
Leseranmerkung von Michael Müller zu
 R 
Mängelanzeige per E-Mail führt nicht zur Verlängerung der Gewährleistungsfrist!
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2015, 132

Substanzschutz
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Feuchter Altbaukeller: Was tun?
(Manfred Puche)
Dokument öffnen IBR 2015, 57

"Umrechnung" HOAI 2009 auf HOAI 2013
Stellungnahme des Autors (Heiko Fuchs) zu
 R 
Stufenweise Beauftragung: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2015, 144

 L 
Wohnraummiete

Der Hund von Baskerville: Binden bloße Eigentümerbeschlüsse den Mieter?


(Martin Klimesch)
Dokument öffnen IMR 2015, 45 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 S 
Bautechnik

Feuchter Altbaukeller: Was tun?


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2015, 57 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Rechtlich fehlerhafte Ansicht
Leseranmerkung von Leser zu
 N 
Bauwirtschaft: Auf Einführung eines Korruptionsregisters verzichten
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Bauvertrag

Komplettheitsklauseln und kein Ende


(Martin Stoltefuß)
Dokument öffnen IBR 2015, 1002 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Versicherter Schaden: Rechte des Mieters trotz eigener Schadensverursachung!


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2015, 43 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Recht am Bau - Bausicherheiten

Sicherheitsleistung durch "Bankbürgschaft"


(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2015, 1001 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz

Voraussetzungslose Zulassung von Bietergemeinschaften im Wettbewerb?
Leseranmerkung von Dr. Hartmut A. Grams zu
 R 
Bietergemeinschaften sind per se zulässig!
(Rainer Noch)
Dokument öffnen VPR 2015, 7

 K 
Bausicherheiten

Sicherheitsleistung durch "Bankbürgschaft"


(Kurzaufsatz von Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2015, 1044 (nur online) Dokument öffnen IBR 2015, 1001 (nur online)

Online seit 2014

BGH hebt Entscheidung des LG München I auf
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mehrheitsquorum nicht erreicht: Beschluss nur anfechtbar!
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2014, 116

 L 
Wohnraummiete

Wenn die Lust zum Verhängnis wird - oder: Die verhaltensbedingte Kündigung


(Martin Klimesch)
Dokument öffnen IMR 2015, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

BGH locuta? - Terminsbericht der Verhandlung vom 12. Dezember
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mehrheitsquorum nicht erreicht: Beschluss nur anfechtbar!
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2014, 116

 L 
Sachverständige

Schimmelpilze in Innenräumen und anerkannte Regeln der Technik


(Frank Deitschun)
Dokument öffnen IBR 2015, 1137 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Messie-Wohnung kein Grund zur Kündigung (str.)
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Nicht aufgeräumte Wohnung ist kein Grund zur Kündigung!
(Sylke Wagner)
Dokument öffnen IMR 2015, 56

BGH: "Aushandeln erfordert mehr als Verhandeln"
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kann eine "unverhandelbare" Klausel Individualvereinbarung sein?
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 43

 S 
Bautechnik

Dachtragwerke von Biogasanlagen - eine plangemäß versagende Bauweise?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße, und Dipl.-Ing. (FH) Detlef Krause, ö.b.u.v. Sachverständiger für das Holz- und Bautenschutzgewerbe, Groß Belitz
Dokument öffnen IBR 2015, 1

Krasse Fehlentscheidung
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Komplettheitsklauseln sind als Teil der Preis-/Leistungsabrede auch als AGB wirksam!
(Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2015, 3

Anwaltliche Starksagung?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Zeugenvorschüsse nicht rechtzeitig eingezahlt: Prozess geht vollständig verloren!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 53

 L 
Wohnungseigentum

Nachbar beseitigt Überwuchs - Anspruch gegen Wohnungseigentümer oder Wohnungseigentümergemeinschaft?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2015, 3 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Gerechtigkeit contra Rechtsfrieden
Stellungnahme des Autors (Markus Figgen) zu
 R 
Zu spät ist zu spät: Ausschlussfristen gelten auch bei vergaberechtswidriger Direktvergabe
(Markus Figgen)
Dokument öffnen VPR 2015, 90

Wirklich gerecht?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Zu spät ist zu spät: Ausschlussfristen gelten auch bei vergaberechtswidriger Direktvergabe
(Markus Figgen)
Dokument öffnen VPR 2015, 90

OLG Celle, Urteil vom 01.11.2012 - 16 U 200/11
Leseranmerkung von Christian Reuter zu
 R 
Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen!
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen IBR 2014, 656

Entscheidung ist richtig
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands verjährt nicht!
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IMR 2015, 32

Versicherungsschutz in der Sachversicherung bei Brandschäden im Advent
Leseranmerkung von Cord Seebaum zu
 N 
Kerzenlicht im Advent - Versicherung zahlt nicht für jeden Brandschaden!
Dokument öffnen Nachricht

Straßenbeleuchtungssanierung ist Bau- und kein Dienstleistungsauftrag!
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Straßenbeleuchtungswartung ist Dienstleistungs- und kein Bauauftrag!
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen IBR 2012, 1210 (nur online)

 L 
Prozessuales

Zum Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren nach §§ 485 ff ZPO bei Erklärung der Streitverkündung gemäß §§ 72 f ZPO


(Sören Greis)
Dokument öffnen IBR 2015, 1000 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Gütezeichen und öffentliche Auftragsvergabe
Leseranmerkung von Doris Grundmeyer zu
 N 
Gütezeichen sind keine Bedingung für einen Auftrag
Dokument öffnen Nachricht

Böses Privatfernsehen
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vermieter mittels Privatfernsehen unter Druck gesetzt: Kündigung!
(Sascha Christian Federenko)
Dokument öffnen IMR 2015, 23

Ausgleichsberechnung bei nicht gedeckten GK zwangsläufig durch AN
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Auf Nullpositionen ist § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B entsprechend anwendbar!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2015, 4

Bodenablauf unter Wannen
Leseranmerkung von Carl Dittgen zu
 R 
TGA-Planer verantwortet Abdichtung von Duschtassen!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 420

Ausgleichsberechnung ist Sache des AG
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
Auf Nullpositionen ist § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B entsprechend anwendbar!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2015, 4

Wiederaufleben der Fachanwaltsbezeichnung bei erneuter Anwaltszulassung
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Nur ein zugelassener Rechtsanwalt kann Fachanwalt sein!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1074 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

BGB-Bauvertrag: Rechtsgrundlage der Kündigung aus wichtigem Grund?


Besprochener Beitrag: "Die Kündigung des Werkvertrags aus wichtigem Grund" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2014, 713

Pyrrhussieg ?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
HVA B-StB-Stoffpreisgleitklausel (03/06) des öffentlichen Auftraggebers ist überraschend!
(Christian Sienz)
Dokument öffnen IBR 2014, 717

Addition von Fachlosen
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Entscheidung über Aufteilung in Lose ist sorgfältig zu dokumentieren
(Tobias Schneider)
Dokument öffnen VPR 2014, 191

 Z 
Architekten und Ingenieure

Voraussetzungen eines Wiederholungshonorars


Besprochener Beitrag: "Honorar nach Planungsänderungen" von VorsRiOLG a.D. Prof. Dr. Gerd Motzke
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2014, 714

Anwendung von § 313 BGB zweifelhaft
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Mengenminderung beim Pauschalpreisvertrag: Auftraggeber muss volle Vergütung zahlen!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 721

LG Berlin allein auf weiter Flur ;)
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unterlassungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter in Bezug auf Modernisierungsarbeiten!
(Marcus Kohlstrunk)
Dokument öffnen IMR 2015, 13

Honorarkurve im HVA-F StB
Leseranmerkung von Andreas Bährle zu
 R 
Disproportionales Wertungssystem ist gleichheitswidrig!
(Olaf Otting)
Dokument öffnen IBR 2014, 232

Schönheitsreparaturklauseln bei unrenoviert überlassener Wohnung
Leseranmerkung von RA H.-U. Heits zu
 N 
BGH: Wirksamkeit mietrechtlicher Quotenabgeltungsklauseln weiter offen!
Dokument öffnen Nachricht

Durch ständige Wiederholung wird es nicht besser...
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Unterlassungsanspruch des Mieters gegen den Vermieter in Bezug auf Modernisierungsarbeiten!
(Marcus Kohlstrunk)
Dokument öffnen IMR 2015, 13

Widerspruch
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Das Risiko einer lückenhaften Leistungsbeschreibung trägt der Auftraggeber!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 718

 L 
Wohnraummiete

Schriftform statt Textform?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2014, 497 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Klausel in AVB unter AGB rechtlichen Gesichtpunkten wirksam?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Auftragnehmer zieht nicht vor Gericht: Kautionsversicherer darf ohne Prüfung zahlen!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2014, 478

 B 
Bauablaufstörung: Umfang der Entschädigung im Annahmeverzug des Auftraggebers

Wenn der Bauablauf durch einen vorleistenden Nachunternehmer des Auftraggebers verzögert oder sonstwie behindert wird und der Auftragnehmer seine in der nachweislichen Folge daraus entstehenden wirtschaftlichen Nachteile gegen den Auftraggeber geltend machen will, wird er seit der Entscheidung BGH "Vorunternehmer II" vom 21.10.1999 - VII ZR 185/98 - (BauR 2000, 722; Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 4:123) auf die Entschädigungslösung des § 642 BGB zurückgreifen. Wenngleich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit BGH "Vorunternehmer II" mit der verschuldensunabhängigen Entschädigung eine rechtliche Lösung für den andernfalls aus Mangel an Verschulden des Auftraggebers für die Verspätung seines Vorunternehmers (siehe BGH "Vorunternehmer I" vom 27.06.1985 - VII ZR 23/84 - (BauR 1985, 561; Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 4:109 ff.) leer ausgehenden Auftragnehmer anbietet, wenngleich der Rechtsgrund für die Vorunternehmerfälle geklärt ist: Die Frage nach dem Umfang der Entschädigung im Annahmeverzug des Auftraggebers ist höchst umstritten und die Antworten sind - wie soll es auch anders sein - im Streitfall interessengelenkt. Die wegweisenden Hinweise des Bundesgerichtshofs fehlen.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Vergabe

Die Eignung bei Schwellenwertvergaben aus dem Blickwinkel des Unionsrechts - Ein Überblick


(Hermann Summa)
Dokument öffnen VPR 2015, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Prof. Dr. Rolf Kniffka
Leseranmerkung von Dr. Hartmut A. Grams zu
 N 
VorsRiBGH Prof. Dr. Rolf Kniffka im Ruhestand
Dokument öffnen Nachricht