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Leseranmerkung

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Online seit 2011

Urheberrechtsschutz von Gutachten
Leseranmerkung von Dr. Bleutge zu
 R 
Eingeschränkter Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 441

Kommunale Unternehmen dürfen mitbieten...
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Dürfen kommunale Unternehmen mitbieten?
(Hajo Willner)
Dokument öffnen IBR 2011, 480

 L 
Wohnraummiete

Was ändert sich durch die geplante Mietrechtsnovellierung?


(Thomas Hannemann)
Dokument öffnen IMR 2011, 261

 L 
Gewerberaummiete

Wertsicherungsklauseln - Zeitpunkt der gerichtlichen Feststellung einer Unwirksamkeit nach dem Preisklauselgesetz


(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen IMR 2011, 270

Wo ist der Verwaltungsakt?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesauftragsverwaltung: Gegen wen ist der Nachprüfungsantrag zu richten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 665

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Trotz Insolvenzplans weiter Aufrechnung zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1081 (nur online)

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Nach Insolvenzplan keine Aufrechnung mehr zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1079 (nur online)

Vorsatz und Unverhältnismäßigkeitseinwand: Geht das zusammen?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

Einschränkung zu dieser Entscheidung
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

LG Essen
Stellungnahme des Autors (Maik Fodor) zu
 R 
Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz?
(Maik Fodor)
Dokument öffnen IMR 2011, 279

BGH hat Entscheidung der Rechtsfrage zumindest angedeutet!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz?
(Maik Fodor)
Dokument öffnen IMR 2011, 279

Willen des Gesetzgebers und BGH-Urteil mißachtet!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Auch modernisierende Anbauten (hier: Balkone) bedürfen eines einstimmigen Beschlusses!
(Janos Dohr)
Dokument öffnen IMR 2011, 331

 S 
Bautechnik

Zuverlässige Flachdächer: Immer mit Gefälle?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2011, 385

zu Rdnr. 13
Leseranmerkung von Karl Maull zu
 L 
Werklohnsicherheit nach § 648a BGB: Trumpfkarte der Bauhandwerker!
(Andreas Belke)
Dokument öffnen IBR 2011, 1070 (nur online)

Abänderndes Zuschlagschreiben - Auslegung von Willenserklärungen
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Verfahrensbeendende Wirkung eines "modifizierten" Zuschlags?
(Jörg Manka)
Dokument öffnen Aufsatz

Sachverständige und "Schätzer": Ende einer Realsatire?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Zeitangaben für Gutachtenerstellung sind grundsätzlich richtig!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Brandschutzplanung als Grundleistungen?
Leseranmerkung von Werner Seifert zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Werklohnsicherheit nach § 648a BGB: Trumpfkarte der Bauhandwerker!


(Andreas Belke)
Dokument öffnen IBR 2011, 1070 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

I.d.R. keine Wettbewerbswidrigkeit bei Handel mit Produkten mit Ü-Zeichen
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Fehlende CE-Kennzeichnung von Bauprodukten wettbewerbswidrig!
(Michael Winkelmüller; Andreas Okonek)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Architekten und Ingenieure

Umbauzuschlag bei Freianlagen?


(Kurzaufsatz von Markus Meckler)
Dokument öffnen IBR 2012, 1143 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1018 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Neufassung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie: Erste Gedanken zur Ausstrahlung auf das Bau- und Architektenrecht


(Kurzaufsatz von Günter Schmeel)
Dokument öffnen IBR 2011, 387

BGH, Urt. v. 11.06.2010 - V ZR 85/09
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Wohnungseigentum

Weder der Verkäufer noch der Erwerber haften für die Kosten der Verwalterzustimmung!


(Kurzaufsatz von Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2011, 272 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Die Anwendung des Abs. 2 der §§ 32 bzw. 41 HOAI (HOAI a.F. § 10 Abs. 4) für den Fall, dass Objekt- und Fachplanung TA gemeinsam von einen Auftragnehmer erbracht wird


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1069 (nur online)

BGH vom 23.03.2011, IBR 2011, 315
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen Aufsatz

Anmerkung des Kollegen Krämer
Stellungnahme des Autors (Babo von Rohr) zu
 R 
Nachträgliche Aufhebung des Kaufvertrags: Fälligkeit der Maklerprovision?
(Babo von Rohr)
Dokument öffnen Aufsatz

Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile

Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Urteilsgründe: Theorie und Praxis
Von Dr. Friedhelm Weyer

Zu Form und Inhalt erstinstanzlicher Urteile bestimmen die §§ 313 Abs. 3, 495 ZPO, dass die Entscheidungsgründe "eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht", enthalten. Und in § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Begründungsanforderungen an ein Berufungsurteil weiter minimiert. Anstelle von Entscheidungsgründen wird "eine kurze Begründung" für die Abänderung, Aufhebung oder Bestätigung der angefochtenen Entscheidung verlangt. Das ist die Theorie. An diese gesetzlichen Vorgaben hält sich die Praxis leider nur sehr eingeschränkt. Ein neues - abschreckendes - Beispiel ist das gerade in IBR 2011, 324 besprochene Urteil des OLG Köln vom 30.11.2010 - 15 U 77/10.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Bestand der Maklerprovision trotz Wegfalles des Grundstückskaufvertrages
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Nachträgliche Aufhebung des Kaufvertrags: Fälligkeit der Maklerprovision?
(Babo von Rohr)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Immobilienrecht - Wohnraummiete

Schimmel und kein Ende? Ein Phänomen im Lichte der Rechtsprechung


(Thomas Ax; Werner v. Beyme)
Dokument öffnen IMR 2011, 1480 (nur online)

Ergänzende Leseranmerkung
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen Aufsatz

zur Leseranmerkung :
Stellungnahme des Autors (Dr. Klaus Englert) zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Bauvertrag

Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen


(Hendrik Bach)
Dokument öffnen IBR 2011, 1059 (nur online)

Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig ! ?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen Aufsatz

Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen Aufsatz

§ 486 IV ZPO kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Architekten und Ingenieure

Neue Musterversicherungsbedingungen für die Berufshaftpflichtversicherung


(Kurzaufsatz von Doreen Bracher)
Dokument öffnen IBR 2011, 390

zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam!
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen Aufsatz

Nichtzulassungsbeschwerde
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Standsicherheit: Objektplaner muss von "worst-case-Szenario" ausgehen!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen Aufsatz

Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
 R 
Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Bauvertrag

Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen


(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
Dokument öffnen IBR 2011, 389

"Bauträger-Mafia" und "Heuschrecke" keine Beleidigung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Aufsatz

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Gestörter Bauablauf: Produktivitätsverluste und baubegleitende Dokumentation

Eine qualifizierte baubegleitende Dokumentation steigert die Durchsetzungschance von Nachträgen aus vom Auftraggeber gestörtem Bauablauf -- wenn das keine beflügelnde Nachricht ist. Ohne dies gelingen konkrete Nachweise von Produktivitätsverlusten indessen praktisch nicht. Allgemeine Darlegungen, wie etwa: "infolge von Verzögerungen im Planungs- oder Planlieferprozess haben Arbeitsumstellungen stattgefunden und in deren Folge haben Fehl-, Warte- und Neueinarbeitungszeiten zu erhöhtem Aufwand geführt", genügen der Darlegungs- und Beweislast des Auftragnehmers nicht; BGH "Behinderung II, 1. Teil -- Klinik in G.", BauR 2002, 1249, 1251.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragliche Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen


(Kurzaufsatz von Ines Rauhut)
Dokument öffnen IBR 2011, 388

Bitter
Leseranmerkung von RA Seidel / Stuttgart zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Zirkelschluss
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant!
(Henning Hauschke)
Dokument öffnen Aufsatz

Vereinbarung des Umbauzuschlags nach Auftragserteilung und Mindesthonorar
Stellungnahme des Autors (Dr. Hauschke Henning) zu
 R 
Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant!
(Henning Hauschke)
Dokument öffnen Aufsatz

Verdinglichte Meinung
Leseranmerkung von Dr. Thomas Fuchs zu
 R 
Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Aufsatz