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Online seit 2011
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Grundsätzlich können in einem Nachtrag zur Abgeltung der Folgen einer Zuschlagsverzögerung im Risikobereich des Auftraggebers mit der Folge "Bauzeitverschiebung" nur Kostenänderungen mit der Kausalität "Zuschlagsverzögerung" berücksichtigt werden. Kostenänderungen, die der Auftragnehmer auch ohne Eintreten der Zuschlagsverzögerung hätte tragen müssen, gehören nicht dazu. So sind etwa jene Kosten nicht ersatzfähig, die auf eine Unterwertkalkulation zurückgehen, sie fallen grundsätzlich in den Risikobereich des Auftragnehmers, nicht des Auftraggebers; näher Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 1026, 1030 f. Der Bundesgerichtshof bringt dies im obiter dictum seiner Entscheidung "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (BauR 2009, 1901, Rdn. 42 f. = IBR 2009, 628 (Kus)) wie folgt zum Ausdruck:
Der Soll-Ist-Vergleich der für die Ursache "Zuschlagsverzögerung" habe die Differenz zu bilden zwischen den Kosten, die beim Auftragnehmer für die Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum hätten aufgewendet werden müssen.Es sind demnach hypothetische Ist-Kosten auf der Soll-Seite abzubilden. Denn Kosten, die der Auftragnehmer hätte aufwenden müssen, so der BGH weiter, entsprächen "nicht notwendig den in der Angebotskalkulation angesetzten Beschaffungskosten." Für die Ermittlung der etwa durch Preissteigerungen bei der Beschaffung von Stoffen bedingten Mehrkosten könne deshalb nicht auf die Einkaufspreise abgestellt werden, die der Auftragnehmer in seine Kalkulation eingerechnet hat. Maßgebend seien vielmehr die Preise, die er bei Einhaltung der in der Ausschreibung vorgegebenen Bauzeit hätte zahlen müssen. [mehr ...] ![]() |
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OLG Celle 7 U 26/07 Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Streitwertfestsetzung zu niedrig beantragt? Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
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VergabeDie kommunale Einkaufskooperation: Zulässigkeit und Vergaberechtsschutz![]() |
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BauvertragDie VOB/B ist keine sichere Grundlage für Nachträge!Besprochener Beitrag: "Ist die VOB/B eine sichere Grundlage für Nachträge?" von VorsRiBGH Prof. Dr. Rolf Kniffka ![]() |
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Bau-ARGEIst die Bauarbeitsgemeinschaft wirklich eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts?![]() |
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OLG Jena, Urt. v. 11.05.2011 - 2 U 1000/10 Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Systematisch fehlerhaft Leseranmerkung von Urban zu
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Vertragsstrafenklausel des VHB - Bund - Ausgabe 2008! Leseranmerkung von Uwe Luz zu
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VergabeUmsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit![]() |
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SteuerrechtMinderung der Vergütung: Änderung der Bemessungsgrundlage für Umsatzsteuer!Besprochener Beitrag: "Werkvertragliche Mängelrechte und Umsatzsteuer" von RA Dr. Alexander Zahn ![]() |
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Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
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BautechnikNiveaugleiche Türschwellen - Praxiserfahrungen und LösungsansätzeSachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße ![]() |
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Ohne Begründung! Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
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Umsetzung der EU-R für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherh. Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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VergabeUmsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit![]() ![]() |
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ProzessualesFristversäumnis im selbständigen Beweisverfahren: Keine Präklusion im Hauptprozess!Besprochener Beitrag: "Zur Präklusion von Einwendungen zwischen selbständigem Beweisverfahren und nachfolgendem Hauptsacheprozess" von RiLG Dr. Mark Seibel ![]() |
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Die Entscheidung war zu erwarten Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
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Gleiches Problem bei Sicherungsklauseln Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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Verzicht auf Einrede nach § 768 BGB Leseranmerkung von Zi. 0679 Hermes Kreditversicherungs-AG zu
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OLG München, Urteil vom 22.02.2011 -13 U 4056/10 Leseranmerkung von RiOLG Dr. Thomas Eckert zu
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Schuldet der Architekt ein Bautagebuch? Leseranmerkung von Werner Seifert zu
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A.A. völlig zu Recht OLG Düsseldorf, BauR 2010, 1594! Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Leseranmerkung Boris Altrichter Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
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Anforderungen an Substantiierung Leseranmerkung von Jutta Wittler zu
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Senioren sind ncht per se behindert Leseranmerkung von Boris Altrichter zu
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Das Ergebnis war zu erwarten Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
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HOAI 2009 Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Die Preise von Nachträgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen sind bekanntlich aus den Grundlagen der Preisermittlung, der Urkalkulation, abzuleiten, wenn dem Bauvertrag die VOB/B zugrunde liegt. Dazu braucht der prüfende Auftraggeber Einsicht in die Urkalkulation. Wenn die Urkalkulation -- wie es in der Regel der Fall ist -- in einem verschlossenen Umschlag beim Auftraggeber hinterlegt ist und viele Nachträge im Laufe der Vertragsabwicklung zu prüfen sind, kann die regelmäßig nur gemeinsame Öffnung und Einsicht zu einem Hindernislauf werden, wenn sich die Vertragspartner für jeden Nachtrag und dessen Prüfung -- möglicherweise mehrfach -- zur Öffnung der Urkalkulation zusammenfinden. Ist das sinnvoll praktikabel?
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ImmobilienDie aktuelle spanische Immobiliensituation![]() ![]() |
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unzulässige Verrechnung von Werklohnanspruch und Schadenersatzanspruch Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
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weiteres Zitat Leseranmerkung von a zu
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Was hätte man machen müssen? Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
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Lieber Herr Weyand, Ihr Wort in Gottes Ohr! Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
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AG Köln: Kollege Schmid bekommt Schützenhilfe! Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Immer das gleiche Thema Leseranmerkung von Uwe Luz zu
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ImmobilienrechtVersicherungsrechtliche Besonderheiten bei der Veräußerung von Immobilien![]() |
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Gesetzliche Mängelrechte beim Werkvertrag: vor Abnahme anwendbar! Leseranmerkung von Dr. Andreas Ott zu
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Ergänzung der Eigentümerliste in der Berufungsinstanz nach BGH zulässig ! Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
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Recht am Bau - AGBDie Wirksamkeitsanforderungen an Pauschalierungsklauseln des Unternehmers für den Vergütungsanspruch nach § 649 Satz 2 BGB in Allgemeinen Geschäftsbedingungen![]() |
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BauvertragGestörter Bauablauf: Kein Anspruch auf Ersatz ungedeckter Geschäftskosten!Besprochener Beitrag: "Zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen ungedeckter Allgemeiner Geschäftskosten im Rahmen des § 6 Abs. 6 VOB/B" von Eschenbruch/Fandrey ![]() |
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VergabeFristen im Offenen und Nichtoffenen Vergabeverfahren![]() |
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VergabeTariftreue Gesetz NRW 2011 kontra Vergaberechtsmodernisierungsgesetz?!![]() |
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BGH Leseranmerkung von Peter Steiniger zu
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SchiedswesenDas kombinierte Mediations-/Adjudikationsverfahren![]() |
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Unzutreffend verallgemeinender Leitsatz Leseranmerkung von Urban zu
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Eine richtige Entscheidung Leseranmerkung von Urban zu
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Und wieder ein klares Fehlurteil... Leseranmerkung von Urban zu
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Keine Inhaltskontrolle wegen § 23 Abs. 2 Nr. 5 AGBG Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
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Inhaltskontrolle der VOB/B Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
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