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Bauvertrag
Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag?
Besprochener Beitrag: "Die Rechte des Bestellers während der Herstellung des Werkes" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters (Michael Gross)
IBR 2012, 562 ( 3 Leseranmerkungen)
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Eine Lost-Lost-Lost-Situation
Leseranmerkung von Urban zu
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WEG: Guter Glaube an das Grundbuch genügt nicht für den Erwerb von Wohnungseigentum! (Lothar Briesemeister)
IMR 2012, 417
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Hersteller Erfüllungsgehilfe des Verkäufers?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Bauvertrag
Nachtragsbearbeitung wird nicht vergütet!
Besprochener Beitrag: "Nachtragsbearbeitungskosten: "Dauerbrenner" in der Baupraxis" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dieter Merkens (Stephan Bolz)
IBR 2012, 561
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Muss die VSt fehlende Erklärungen u. Nachweise auch ein 2. Mal anfordern?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)
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Grundlegend falsch
Leseranmerkung von Urban zu
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Die Gemeinkostenüber- und -unterdeckung im Rahmen der Saldierungsrechnung nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
(Karsten Körkemeyer; Christian Ochs)
IBR 2012, 1227 (nur online)
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§ 642 BGB und unzutreffender 1. Leitsatz
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Honorarklausel für Bauzeitverzögerung: Was ist Mehraufwand der Objektüberwachung? (Johann Rohrmüller)
Aufsatz
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Bemerkenswerte Leseranmerkung Hans-Georg Stein
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten! (Hans-Joachim Weber)
Aufsatz
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"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler  |
Im öffentlichen Vergabeverfahren müssen die Angbote die geforderten Preise enthalten (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). Ein Angebot, in welchem der Bieter den Preis einer wesentlichen Position nicht angibt, ist bei der Prüfung und Wertung aus dem Vergabeverfahren auszuschließen (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A). In der Aufmerksamkeit der Vergabestellen stehen heute insbesondere Angebote mit auffällig hohen und auffällig niedrigen Einheitspreisen. Wenn mindestens zwei Einheitspreise diese Auffälligkeit zeigen, der eine hoch und der andere niedrig ist, denken die Prüfer sofort an die spekulative Form der Mischkalkulation. Ein Angebot, bei dem der Bieter Teile von Einheitspreisen einzelner Leistungspositionen in einer "Mischkalkulation" auf andere Leistungspositionen umgelegt hat, ist grundsätzlich von der Wertung auszuschließen, denn es benennt nicht die geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, so der BGH in "Mischkalkulation", BauR 2004, 1433; näher zur spekulativen Form der Mischkalkulation und dem Widerstand dagegen in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 325 ff.
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Blog-Eintrag
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Leseranmerkung Dr. Stoll
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Kein Verbrauchsgüterkauf: Verkäufer muss weder Einbau- noch Ausbaukosten tragen! (Hans Christian Schwenker)
Aufsatz
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Kammergericht stellt die Voraussetzungen unvollständig dar
Leseranmerkung von Urban zu
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"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)
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Ein- und Ausbaukosten über Schadensersatz?!
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
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Kein Verbrauchsgüterkauf: Verkäufer muss weder Einbau- noch Ausbaukosten tragen! (Hans Christian Schwenker)
Aufsatz
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Die Entscheidung des OLGs ist richtig!
Leseranmerkung von Urban zu
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Fristlose Kündigung bei ungerechtfertigter Ausübung des Vermieterpfandrechts! (H.-J. Binder)
Aufsatz
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Alternativangebote
Leseranmerkung von Hans-Georg Stein zu
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Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten! (Hans-Joachim Weber)
Aufsatz
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Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten? § 13 Abs. 2 VOB/A! (Thorsten Schätzlein)
Aufsatz
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Veröffentlichung ARGE Baurecht
Leseranmerkung von Harald Kern zu
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ARGE Baurecht: Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich
Nachricht
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Keine Verbreitung von Irrlehren!
Von Dr. Friedhelm Weyer  |
Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem weit gestreut veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 30.04.2012 (4 U 269/11, IBR 2012, 386 = NJW 2012, 2206 = NZBau 2012, 503) die unzutreffende Ansicht vertreten, die durch Rechtsgeschäft vereinbarte Schriftform, im Fall des OLG Frankfurt das von § 13 Abs.5 Nr.1 VOB/B vorausgesetzte schriftliche Mängelbeseitigungsverlangen, erfordere bei einer E-Mail eine qualifizierte elektronische Signatur. Dass dem nicht zu folgen ist, habe ich bereits in meinem Praxishinweis zu IBR 2012, 386 dargelegt. Es verwundert deshalb, dass die ARGE Baurecht am 22.08.2012 in werner-baurecht/jurion.de/news und heute in ibr-online unter der Überschrift "Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich" einen gänzlich unkritischen Hinweis eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht auf die Entscheidung des OLG Frankfurt verbreitet.
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Blog-Eintrag
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Sinn und Zweck einer Einführungsphase
Leseranmerkung von Urban zu
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Hinweise zur bauaufsichtliche Einführung der Eurocodes zum 01.07.2012
Nachricht
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Werkvertrag => zum Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei
Leseranmerkung von Urban zu
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Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen! (Jörn Bröker)
Aufsatz
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Immobilien
Im Spannungsfeld zwischen Grundeigentum und nach DDR-Recht begründeten Nutzungsrechten - Aus der Anwendungspraxis des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes
(Gerrit Mulert)
IMR 2012, 356 Kurzaufsatz
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Wohnraummiete
Auswirkungen der Entscheidung des BGH zur Kündigung wegen unberechtigter Mietminderung (IMR 2012, 362) auf die mietrechtliche Praxis
(Ulrich C. Mettler)
IMR 2012, 351 Kurzaufsatz
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Wohnraummiete
Zahlungsverpflichtung Dritter: Sicherungsinstrument oder Zusatzzahlung für den Vermieter?
(Michael J. Schmid)
IMR 2012, 354 Kurzaufsatz
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Architekten und Ingenieure
Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!
Besprochener Beitrag: "Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Planungsprozess - Zusatzhonorar für Planer?" von RA Christoph Mischok, RA Dr. Mirco Peter Hirsch (Jörn Bröker)
IBR 2012, 497 ( 1 Leseranmerkung)
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Bautechnik
Sanierung von Zinkgauben: Kleine Ursache, große Kosten!
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
IBR 2012, 559
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Kein wichtiger Grund oder kein Entfall der Nacherfüllungsfrist?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Mängel in Höhe von 5% der Auftragssumme: Kündigung aus wichtigem Grund? (Friedhelm Weyer)
Aufsatz
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Bauträger
Keine wirksame Teilabnahme von Sonder- und Gemeinschaftseigentum!
Besprochener Beitrag: "Teilabnahmen von Sonder- und Gemeinschaftseigentum im Bauträgervertrag" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Petra Sterner (Achim Olrik Vogel)
IBR 2012, 496
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Bautechnik
Dränungen an Sockel: Immer notwendig? - Zur Wasserführung auf der Geländeoberfläche -
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
IBR 2012, 491
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Prozessuales
Unterlassene Zwischenfeststellungsklage: Regressrisiko!
Besprochener Beitrag: "Die Zwischenfeststellungsklage im Bauprozess" von RA RiBGH a. D. Prof. Dr. Reinhold Thode (Hans Christian Schwenker)
IBR 2012, 498
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Entscheidung überzeugt nicht
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Selbständiges Beweisverfahren: Kein Anwaltszwang für die Streitbeitrittserklärung! (Mark Seibel)
Aufsatz
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Staunen
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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BGH - Selbständiges Beweisverfahren: Beitritt unterliegt nicht dem Anwaltszwang!
Nachricht
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Architekten und Ingenieure
Vertragliche Regelungen zum Urheberrecht: Möglichkeiten und Grenzen?
(Kurzaufsatz von Gunther Knoche)
IBR 2012, 495
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Entscheidung zwischenzeitlich rechtskräftig
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
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Kurzschluss auf Nachbargrundstück: Kein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch! (Hans-Gert Bovelett)
Aufsatz
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"Bündelung" aller Erwerberansprüche
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
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Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen? (Wolfgang Dötsch)
Aufsatz
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Kollege Aschenbrenner hat völlig recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen? (Wolfgang Dötsch)
Aufsatz
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Urheberrechtsfähiger Entwurf = Mangelhafte Leistung?
Leseranmerkung von Urban zu
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ARGE Baurecht: Urheberrechte im Architektenvertrag regeln
Nachricht
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Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
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Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen? (Wolfgang Dötsch)
Aufsatz
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Werklohn "kein einigungsrelevanter Vertragspunkt"?
Leseranmerkung von Michael Börgers zu
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Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam? (Katja Küpper)
Aufsatz
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Nachrricht irritiert
Leseranmerkung von Günter Göbel zu
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Handwerkliche Bauleistungen von der Steuer absetzbar
Nachricht
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Zweckauslegung
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam? (Katja Küpper)
Aufsatz
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