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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1301 bis 1350 von insgesamt 2182 - (5124 in Alle Sachgebiete)

Online seit 2011

 B 
Zuschlagsverzögerung und BauSoll-Modifikation: Wie wird ein Nachtrag berechnet?

Grundsätzlich können in einem Nachtrag zur Abgeltung der Folgen einer Zuschlagsverzögerung im Risikobereich des Auftraggebers mit der Folge "Bauzeitverschiebung" nur Kostenänderungen mit der Kausalität "Zuschlagsverzögerung" berücksichtigt werden. Kostenänderungen, die der Auftragnehmer auch ohne Eintreten der Zuschlagsverzögerung hätte tragen müssen, gehören nicht dazu. So sind etwa jene Kosten nicht ersatzfähig, die auf eine Unterwertkalkulation zurückgehen, sie fallen grundsätzlich in den Risikobereich des Auftragnehmers, nicht des Auftraggebers; näher Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 1026, 1030 f. Der Bundesgerichtshof bringt dies im obiter dictum seiner Entscheidung "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (BauR 2009, 1901, Rdn. 42 f. = IBR 2009, 628 (Kus)) wie folgt zum Ausdruck:
Der Soll-Ist-Vergleich der für die Ursache "Zuschlagsverzögerung" habe die Differenz zu bilden zwischen den Kosten, die beim Auftragnehmer für die Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum hätten aufgewendet werden müssen.
Es sind demnach hypothetische Ist-Kosten auf der Soll-Seite abzubilden. Denn Kosten, die der Auftragnehmer hätte aufwenden müssen, so der BGH weiter, entsprächen "nicht notwendig den in der Angebotskalkulation angesetzten Beschaffungskosten." Für die Ermittlung der etwa durch Preissteigerungen bei der Beschaffung von Stoffen bedingten Mehrkosten könne deshalb nicht auf die Einkaufspreise abgestellt werden, die der Auftragnehmer in seine Kalkulation eingerechnet hat. Maßgebend seien vielmehr die Preise, die er bei Einhaltung der in der Ausschreibung vorgegebenen Bauzeit hätte zahlen müssen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

 L 
Bau-ARGE

Ist die Bauarbeitsgemeinschaft wirklich eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts?


(Ulrich Schwering; Thomas Nicklisch)
Dokument öffnen IBR 2011, 1216 (nur online)

OLG Jena, Urt. v. 11.05.2011 - 2 U 1000/10
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zahlung per Scheck: Verzugsende erst bei Gutschrift!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1390 (nur online)

Systematisch fehlerhaft
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Vertragsstrafenklausel des VHB - Bund - Ausgabe 2008!
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Gleiches Problem bei Sicherungsklauseln
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Verzicht auf Einrede nach § 768 BGB
Leseranmerkung von Zi. 0679 Hermes Kreditversicherungs-AG zu
 R 
Bürge muss auf Einrede aus § 768 BGB verzichten: Sicherungsabrede unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 580

A.A. völlig zu Recht OLG Düsseldorf, BauR 2010, 1594!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Leseranmerkung Boris Altrichter
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Senioren sind ncht per se behindert
Leseranmerkung von Boris Altrichter zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

 B 
Einsichtnahme in Urkalkulation: Gemeinsam im Termin oder durch Aushändigung einer Kopie?

Die Preise von Nachträgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen sind bekanntlich aus den Grundlagen der Preisermittlung, der Urkalkulation, abzuleiten, wenn dem Bauvertrag die VOB/B zugrunde liegt. Dazu braucht der prüfende Auftraggeber Einsicht in die Urkalkulation. Wenn die Urkalkulation -- wie es in der Regel der Fall ist -- in einem verschlossenen Umschlag beim Auftraggeber hinterlegt ist und viele Nachträge im Laufe der Vertragsabwicklung zu prüfen sind, kann die regelmäßig nur gemeinsame Öffnung und Einsicht zu einem Hindernislauf werden, wenn sich die Vertragspartner für jeden Nachtrag und dessen Prüfung -- möglicherweise mehrfach -- zur Öffnung der Urkalkulation zusammenfinden. Ist das sinnvoll praktikabel?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

unzulässige Verrechnung von Werklohnanspruch und Schadenersatzanspruch
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Dachstuhlhölzer mit statischer Funktion: Mangelhaft, wenn Eignung nicht nachweisbar!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 632

 L 
Recht am Bau - AGB

Die Wirksamkeitsanforderungen an Pauschalierungsklauseln des Unternehmers für den Vergütungsanspruch nach § 649 Satz 2 BGB in Allgemeinen Geschäftsbedingungen


(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2011, 1187 (nur online)

BGH
Leseranmerkung von Peter Steiniger zu
 R 
Architekt empfiehlt statt der fünfjährigen Gewährleistungsfrist "nur" VOB/B: Haftung!
(Peter Steiniger)
Dokument öffnen IBR 2010, 39

Unzutreffend verallgemeinender Leitsatz
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bauzeitpuffer gehören dem Auftragnehmer!
(Gerald Webeler)
Dokument öffnen IBR 2011, 505

Keine Inhaltskontrolle wegen § 23 Abs. 2 Nr. 5 AGBG
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Inhaltskontrolle der VOB/B
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Auslegung als "sinnvolles Ganzes" vs. vereinbarte Kollisionsregel
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Die Entscheidung des OLG Köln ist in Bezug auf den Leitsatz 1 bedenklich.
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Entscheidend ist, ob auf ein konkretes Muster verwiesen wird
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verweis auf Bürgschaftsmuster: Sicherungsabrede wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1394 (nur online)

Urteil
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Beweislast bei freier Kündigung
Leseranmerkung von Wolfgang Heinicke zu
 R 
Freie Kündigung: Pauschale Vergütung von 15% in AGB unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 449

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

Leitsatzjurisprudenz
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Zusatzleistung und § 2 Nr. 6 VOB/B: Auftragnehmer muss auch Nachtragshöhe ankündigen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2011, 506

Geltung nur für Verbraucherverträge ?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Verkäufer haftet grundsätzlich für Aus- und Einbaukosten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 400

Vorschuss mit Umsatzsteuer!
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Klares Fehlurteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

Vorschuss ohne Umsatzsteuer?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Ergänzung zur Leseranmerkung Seifert: siehe BauR 2011, 1078 ff.
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

 K 
Baustoffe

CE-Kennzeichnung von Bauprodukten: Bauregelliste A teilweise EU-rechtswidrig!


(Kurzaufsatz von Michael Winkelmüller)
Dokument öffnen IBR 2011, 1213 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1004 (nur online)

Wegfall der Minderung?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Ausschluss der Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Kosten?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 401

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Trotz Insolvenzplans weiter Aufrechnung zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1081 (nur online)

Vorsatz und Unverhältnismäßigkeitseinwand: Geht das zusammen?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

Einschränkung zu dieser Entscheidung
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

 S 
Bautechnik

Zuverlässige Flachdächer: Immer mit Gefälle?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2011, 385

Brandschutzplanung als Grundleistungen?
Leseranmerkung von Werner Seifert zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Werklohnsicherheit nach § 648a BGB: Trumpfkarte der Bauhandwerker!


(Andreas Belke)
Dokument öffnen IBR 2011, 1070 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

I.d.R. keine Wettbewerbswidrigkeit bei Handel mit Produkten mit Ü-Zeichen
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Fehlende CE-Kennzeichnung von Bauprodukten wettbewerbswidrig!
(Michael Winkelmüller; Andreas Okonek)
Dokument öffnen IBR 2011, 434

 K 
Bauvertrag

Neufassung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie: Erste Gedanken zur Ausstrahlung auf das Bau- und Architektenrecht


(Kurzaufsatz von Günter Schmeel)
Dokument öffnen IBR 2011, 387

BGH vom 23.03.2011, IBR 2011, 315
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 409

 B 
BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile

Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Bauvertrag

Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen


(Hendrik Bach)
Dokument öffnen IBR 2011, 1059 (nur online)

zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam!
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2011, 323

Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
 R 
Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 396

 K 
Bauvertrag

Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen


(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
Dokument öffnen IBR 2011, 389

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
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